Das Verschwinden der Insekten von der Oberfläche des Kapitals

Das in Bayern durchgeführte Volksbegehren "Rettet die Bienen" und dessen Erfolg nährt Hoffnungen, die bei genauerem Hinsehen Zweifel aufkommen lassen In Bayern wurde erfolgreich ein Volksbegehren durchgeführt. Es firmierte unter dem Titel "Volksbegehren Artenvielfalt" [1], warb um Teilnahme mit dem Slogan "Rettet die Bienen!" und war ...

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Otto – find ich nicht gut!

Version:1.0 StartHTML:0000000168 EndHTML:0000004640 StartFragment:0000000435 EndFragment:0000004623 Es ist wie immer. Alle sind dafür. Hier und da wird noch über den wachsenden Verkehr und die Qualität der Arbeitsplätze gemäkelt. Aber für die Hoffnung auf ein bisschen Gewerbesteuer und ein paar Arbeitsplätze wird alles hingenommen: selbst das Ende jeglicher ...

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Völkermord als Bündnisfall

Türkei Wenn die türkische Armee auf Rojava vorrückt, könnte es zu einem genozidalen Massaker kommen – verübt von der Nato und islamistischen Banden Erinnern Sie sich an die mutigen kurdischen Truppen, die die syrische Stadt Kobane so heldenhaft gegen den IS verteidigt haben? Sie stehen ...

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Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene  ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. ...

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100 Jahre »Acht-Stunden-Tag« Der lange Kampf

Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Die Kämpfe um die Normierung der Arbeitszeit begleiten die Gewerkschaftsbewegung seit ihrer Entstehung; sie sind Ausdruck der inneren Bewegungsgesetze des Kapitalismus.[1] In ihrem »Heißhunger nach Mehrarbeit« (Marx) laufen die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände ...

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Die Vorwürfe sind knüppelhart

Pia Klemp, Sie haben als Kapitänin mit Rettungsschiffen Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nun droht Ihnen und weiteren Seenotretter*innen in Italien ein Verfahren. Worum geht es? Die Ermittlungen laufen wegen des Verdachts auf Beihilfe zu illegaler Einwanderung. In Kürze wird es eine Anhörung geben, bei der ...

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Venezuela: Verfall und Niedergang eines »sozialistischen« Rentier-Staates

In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum ...

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Der methodologische Amoklauf des Lungenarztes Dieter Köhler

Die Automobilkonzerne kommen aus ihrer Krise aufgrund jahrzehntelangen kriminellen Abgasbetrugs nicht heraus. Die Kritik daran, dass bürgerliche Politiker willfährige Diener der Monopole sind, ist ein hauptsächlicher Grund für die tiefe Vertrauenskrise wachsender Teile der Massen in die Regierungsparteien. Wie dreist sich die Automobilkonzerne über die Belange ...

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Rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: NSU 2.0

»Sie müssen wissen, es gibt einen Eisberg, und wir sehen einen kleinen Teil und den größeren sehen wir nicht«, beschrieb 1964 Hessens Generalstaatsanwalt Fritz Bauer die braunen Seilschaften in der Justiz der Nachkriegsjahre. Heute steht der Spruch auf einer Gedenktafel gegenüber dem Polizeirevier 1 an der ...

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Neue Daten: Seit 1980 verschwand mehr als jeder zweite Feldvogel in Europa

NABU: EU-Agrarpolitik wirkt fatal auf Vogelwelt Europas Feldvögel kommen nicht auf die Beine: Dies zeigen neueste Daten des europaweiten Vogelmonitorings, veröffentlicht vom European Bird Census Council. Demnach sind zwischen 1980 und 2016 in der EU 56 Prozent aller Feldvögel verschwunden – und damit mehr als jedes ...

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Demonstration Seebrücke – Schafft sichere Häfen!

index
Wann:
10. August 2018 um 16:00
2018-08-10T16:00:00+02:00
2018-08-10T16:30:00+02:00
Wo:
Kreuzplatz
35390 Gießen
Deutschland
Demonstration Seebrücke - Schafft sichere Häfen! @ Kreuzplatz | Gießen | Hessen | Deutschland

Europakongress von Attac beleuchtet Rolle der EU bei Fluchtursachen

Attac unterstützt die Aktion „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“ und ruft dazu auf, sich an den Kundgebungen zu beteiligen, die am Samstag in vielen Städten stattfinden (https://seebruecke.org/wp/#aktionen). Die EU muss die Genfer Flüchtlingskonvention umsetzen und Flüchtenden einen Zugang zu Asylverfahren gewährleisten, fordert das globalisierungskritische Netzwerk.

„Kurzfristig ist es wichtig, sichere Fluchtwege nach Europa zu schaffen und Geflüchtete hier solidarisch aufzunehmen. Langfristig ist es notwendig, die Gründe für Flucht und Migration zu beseitigen, damit niemand mehr gezwungen ist, seine Herkunftsregion zu verlassen“ sagt Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Den Vorschlag der EU-Kommission, sogenannte „Controlled Centers“ für Geflüchtete einzurichten, lehnt Attac ab. In den Zentren sollen diejenigen, denen die Flucht in einen EU-Staat geglückt ist, interniert werden, um sie direkt durch die europäische Grenzschutzagentur Frontex wieder abzuschieben, sofern sie keinen Asylantrag stellen. Asylanträge sollen innerhalb von acht Wochen abgearbeitet und abgelehnte Asylbewerberinnen und -bewerber direkt abgeschoben werden.

„Eine angemessene Prüfung der Asylgründe ist in einer solchen Zeit nicht möglich, und es ist zu befürchten, dass viele Anträge pauschal abgelehnt werden, weil Hilfesuchende keinen Zugang zu einer unabhängigen Rechtsberatung bekommen“, warnt Maria Wahle, ebenfalls aktiv im Attac-Koordinierungskreis. „Zudem können Menschen, die ‚nur‘ vor Armut und Hunger in ihrem Heimatland fliehen, keine Asylgründe geltend machen.

Wer flieht, weil seine Lebensgrundlage in Folge ausbeuterischer Handelsbeziehungen oder des Klimawandels zerstört wurde, hat zynischerweise kein Recht auf ein Überleben in der EU.“

Aggressive Handelspolitik der EU gegenüber Afrika

Wie die EU selbst Fluchtursachen schafft und mit geflüchteten Menschen umgeht, darum geht es auch beim Kongress „Ein anderes Europa ist möglich“, zu dem Attac mit Kooperationspartnern vom 5. bis 7. Oktober nach Kassel einlädt. Thema des Workshops „Die Handelspolitik der EU und unsere Alternativen“ etwa ist die aggressive Handelspolitik der Europäischen Union gegenüber afrikanischen Staaten. Im Forum „Humane

Asyl- und Migrationspolitik statt Festung Europa“ geht es um einen solidarischen Umgang mit Menschen auf der Flucht. Auf dem Abschlusspodium des Kongresses wird Rex Osa, seit Jahren aktiv in der Unterstützung von Geflüchteten, seine Vorstellungen von einem Europa einbringen, das Hilfesuchenden gegenüber solidarisch ist.

Kongressprogramm: https://www.ein-anderes-europa.de/programm/

Seebrücke-Aktionen: https://seebruecke.org/wp/#aktionen