Meinungsumfragen spiegeln Erwartungen und Meinungen; und zeigen als Zeitreihe betrachtet Verschiebungen von gesellschaftlichen Bewertungen und Positionen bei größeren Wählergruppen. Die konkreten Werte beim Deutschlandtrend[1] belegen seit den Bundestagswahlen eine Umgruppierung im bürgerlichen Lager.

Aktuell liegen CDU/CSU bei 29%, die AfD bei 17% und die FDP bei 7%. Sowie die bekannte Zersplitterung aufseiten des linken politischen Spektrums: SPD 18%, LINKE 9% und die Grünen 15%. Wichtiger als der Trend bei der Sonntagsfrage ist die Erkenntnis, dass die thematischen Prioritäten aufseiten der Wahlbevölkerung keineswegs um die Asyl- und Flüchtlingspolitik kreisen.

Der aktuelle ARD-DeutschlandTrend zeigt vielmehr, dass andere Themen für die Bürger*innen deutlich wichtiger sind und legt daher den Schluss nahe, dass es mit der immer wieder versprochenen Demut der politischen Klasse nicht so weit her ist. Denn für die Bürger*innen markieren vor allem die Gesundheitspolitik und die Pflege die wichtigsten politischen Felder: »Die Renten- und Sozialpolitik stufen 64% als sehr wichtig ein, 55% die Innere Sicherheit, 52% die Klimapolitik. Bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums sind es 51%. Für 39% ist die Asyl- und Flüchtlingspolitik sehr wichtig, für 28% die Digitalisierung. In keinem dieser Politikfelder vermag die Bundesregierung eine Mehrheit der Bevölkerung mit ihren bisherigen Anstrengungen zu überzeugen.«

Nicht nur die Bewertungen der politischen Problemfelder stehen quer zu den Debatten des Politikbetriebes. Die deutliche Mehrheit der Wahlbürger*innen nimmt diese partielle Verselbständigung der politischen Klasse auch zur Kenntnis: »Die Politik in Deutschland hinterlässt bei den Bundesbürgern einen eher unerfreulichen Eindruck. Vier Fünftel (80%) sind der Meinung, dass es in der aktuellen Politik zu viel um Emotionen und zu wenig um die Sache geht. Fast ebenso viele (77%) haben den Eindruck, dass extreme politische Standpunkte zu viel Gewicht in der politischen Diskussion einnehmen. Etwa genauso viele Bürger (80%) beklagen eine schwindende Toleranz gegenüber anderen Meinungen.«[2]

In den aktuell abgefragten Politikfeldern überwiegt die kritische Bewertung der Regierungsleistungen teils sehr deutlich. Dies gilt für die beiden aus Sicht der Bürger*innen wichtigsten Themen: Gesundheitspolitik/Pflege (21% zufrieden bzw. 76% unzufrieden), sowie die Renten- und Sozialpolitik (31% bzw. 67%). Am größten ist die Kritik beim Thema der Schaffung von bezahlbaren Wohnraum (16% bzw. 77%). Solange die gravierenden Problemfelder unzureichend behandelt oder auch ganz ignoriert werden, breitet sich weiterhin eine kritische Stimmung gegen die Regierungsparteien aus und der Umschlag von Ohnmacht oder Wut in rechtspopulistischen Protest kann letztlich nicht überraschen.

Ein herausragendes Beispiel für die langwierige Ignoranz der Politik gegenüber drängenden Problemen ist die Lebenslage der Alleinerziehenden. Alleinerziehende und ihre Kinder sind in Deutschland überdurchschnittlich stark von Armut bedroht, die Armutsgefährdungsquote für Menschen in Alleinerziehenden-Haushalten lag 2016 bei 33% und die Zahl alleinerziehender Eltern in Deutschland wächst seit 20 Jahren kontinuierlich an. So gab es laut Statistischem Bundesamt 2017 in Deutschland 1,5 Mio. Alleinerziehenden-Haushalte. Das waren 200.000 mehr als 1997. Zugleich werden die Probleme der Alleinerziehenden seit Jahren ignoriert.

2,4 Mio. Kinder (17%) wachsen mit einem Elternteil auf

Immer mehr Kinder wachsen bei nur einem Elternteil auf. Allerdings ist es für viele Alleinerziehende schwierig, erwerbstätig zu sein. Dabei würde ein Großteil gerne arbeiten. Nach wie vor sind es vor allem Frauen, die alleinerziehend sind, in neun von zehn Fällen kümmert sich die Mutter alleine um die Kinder. Und Alleinerziehende sind überproportional stark von Armut bedroht, wenn auch die Quote der armutsgefährdeten Haushalte bei Alleinerziehenden leicht von 37% im Jahr 2011 auf 33% im Jahr 2016 gesunken ist. Das geht aus den Daten des EU-SILC hervor.[3] Nach den Daten des Statistischen Bundesamts, die auf dem Mikrozensus basieren, betrug die Armutsquote von Alleinerziehenden 2016 sogar 43,6% (siehe Tabelle) und ist gegenüber 2011[4] sogar gestiegen. Die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden gehört deshalb zu den großen sozialpolitischen Herausforderungen der Berliner Republik.

Im Jahr 2017 gab es insgesamt 8,2 Mio. Familien,[5] in denen mindestens ein minderjähriges Kind lebte. Das waren 1,2 Mio. Familien weniger als noch vor 20 Jahren. Dagegen stieg die Zahl der Alleinerziehenden in diesem Zeitraum um 200.000 auf gut 1,5 Mio. Familien. Damit hatte knapp jede fünfte Familie mit mindestens einem minderjährigen Kind (19%) im Jahr 2017 eine alleinerziehende Mutter oder einen alleinerziehenden Vater. Mit einem Anteil von 70 % bestand die große Mehrheit der Familien jedoch nach wie vor aus Ehepaaren mit Kindern.

Im Jahr 1997 hatten 2,1 Mio. Kinder bei einem alleinerziehenden Elternteil gelebt und damit 12% der Kinder in Deutschland, die in einer Familie mit mindestens einem minderjährigen Kind zu Hause waren. 20 Jahre später hat sich die Anzahl deutlich auf 2,4 Mio. Kinder erhöht. Damit wurden 2017 knapp 17% der Kinder in Familien mit einem alleinerziehenden Elternteil groß.

Unter den Alleinerziehenden mit minderjährigen Kindern waren Mütter in den vergangenen zwei Jahrzehnten unverändert eine überwältigende Mehrheit. Der Väteranteil lag seit 1997 konstant zwischen 10% und 13%. Im Jahr 2017 betrug er 12%.

Erwerbsbeteiligung

Von den gut 1,6 Mio. Alleinerziehenden mit Kindern unter 18 Jahre waren nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit 2016 etwa 1,2 Mio. erwerbstätig. 580.000 gingen einer Vollzeitarbeit nach, 610.000 hatten einen Teilzeitjob. Als erwerbslos galten 100.000 Alleinerziehende. 330.000 waren Nichterwerbspersonen. Die Erwerbstätigenquote lag damit bei 73,3% ggb. 63,5% noch in 1996. Dabei hat der Anteil der Teilzeit deutlich zugenommen – von 34,1% in 1996 auf 51,5% in 2016. Das zeigt sich auch darin, dass im Jahresdurchschnitt 2016 38% der alleinerziehenden Arbeitslosen nach einer Teilzeitstelle suchten.

Arbeitslosigkeit

Im Jahresdurchschnitt 2016 gab es 238.000 alleinerziehende Arbeitslose. Von ihnen wurden 91% im Rechtskreis SGBII und 9% im Rechtskreis SGBIII betreut. Die Arbeitslosigkeit Alleinerziehender hat sich zuletzt deutlich reduziert: Im Vergleich zum Vorjahr wurden 8% weniger Arbeitslose gezählt. Im Jahr2016 hat sich die Arbeitslosigkeit Alleinerziehender damit noch günstiger entwickelt als die Arbeitslosigkeit aller Erwerbspersonen, für dies ich ein Rückgang von 4% errechnet. Entsprechend hat sich der Anteil der alleinerziehenden Arbeitslosen an allen Arbeitslosen reduziert, und zwar von 9,3% im Jahresdurchschnitt 2015 auf 8,8% im Jahresdurchschnitt 2016.

Alleinerziehende Arbeitslose waren zu 92% Frauen. 17% von ihnen hatten keinen Schulabschluss und 41% einen Hauptschulabschluss. 56% verfügten über keine abgeschlossene Berufsausbildung, der Anteil mit akademischer Ausbildung lag bei 3%. Der Anteil an Langzeitarbeitslosen betrug bei den Alleinerziehenden zuletzt 48%, im Vergleich zu 37% bei einer personengruppenübergreifenden Betrachtung.

Alleinerziehende sind besonders oft auf Sozialleistungen angewiesen. So lebten von den ca. 1,6 Mio. Alleinerziehenden im Jahresdurchschnitt 2016 600.000 in Alleinerziehenden Bedarfsgemeinschaften. In diesen Bedarfsgemeinschaften erhielten knapp 1,5 Mio. Regelleistungsberechtigte Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende. 52% der Regelleistungsberechtigten in Bedarfsgemeinschaften von Alleinerziehenden sind erwerbsfähig. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass neben den Alleinerziehenden auch deren Kinder als erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) geführt werden, wenn sie 15 Jahre oder älter sind. Als alleinerziehende ELB wurden 593.000 oder 40% der RLB in Alleinerziehenden-BG gezählt.

Im Jahresdurchschnitt 2016 bezogen von allen Alleinerziehenden-Haushalten mit minderjährigen Kindern 36,9% Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende, im Vergleich zu 7,5% bei Paaren mit Kindern. Die Hilfequote bei Alleinerziehenden variiert stark mit der Zahl der minderjährigen Kinder. Sie betrug bei einem minderjährigen Kind 31,6%, bei zwei und mehr minderjährigen Kindern 48,4%.

27% der alleinerziehenden Mütter mit mindestens einem minderjährigen Kind waren 2017 ohne eine Beschäftigung. Mehr als die Hälfte (55%) dieser nicht-erwerbstätigen alleinerziehenden Mütter war allerdings an der Aufnahme einer Arbeit interessiert. Familiäre oder persönliche Gründe wurden von ihnen am häufigsten als Hinderungsgrund angegeben.

Schwierige Einkommensverhältnisse

Weil die Alleinziehenden oft auch wegen fehlender, auf ihre Bedürfnisse zugeschnittener Jobs arbeitslos sind oder wegen der Vereinbarkeit von Beruf und Familie auf Teilzeitarbeit ausweichen und deshalb oft auf Sozialleistungen angewiesen sind, ist ihre finanzielle Situation oft sehr prekär. So betrug das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen in Haushalten von Alleinerziehenden 2016 durchschnittlich 967 Euro im Monat. Neben den Einkommen aus Erwerbstätigkeit und Vermögen sind darin auch staatliche Transferleistungen wie zum Beispiel Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Kindergeld enthalten. Das Pro-Kopf-Einkommen in Haushalten von Alleinerziehenden war damit um knapp ein Fünftel niedriger als in Haushalten von zwei Erwachsenen mit Kind/ern, denen durchschnittlich 1.175 Euro monatlich pro Kopf zur Verfügung standen. In beiden Haushaltstypen lag das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen unter dem Gesamtdurchschnitt aller Haushalte in Deutschland von 1.444 Euro im Monat.

Armut

Alleinerziehende und ihre Kinder sind deshalb überdurchschnittlich häufig armutsgefährdet. Finanziell stehen sie nach wie vor oftmals schlechter da als Menschen, die in anderen Familienformen leben. So waren 2016 33% der Personen in Haushalten von Alleinerziehenden im Jahr 2016 armutsgefährdet. Damit lag ihre Quote weit über dem Durchschnittswert für die Bevölkerung insgesamt in Deutschland von 16%. Im Vergleich dazu waren Personen in Haushalten von zwei Erwachsenen mit Kind/-ern mit 11% unterdurchschnittlich häufig von Armut bedroht.

Aufgrund fehlender finanzieller Mittel können die Lebensbedingungen einer Familie massiv eingeschränkt sein. Wir sprechen in diesem Zusammenhang von materieller Entbehrung. Dabei geht es um Dinge, die zum allgemeinen Lebensstandard gehören, auf die ein Haushalt aber nach eigener Einschätzung aus finanziellen Gründen verzichten muss.

Unerwartete höhere Ausgaben ein Problem

Das größte Problem bei der materiellen Entbehrung bestand im Jahr 2016 über alle Haushaltstypen hinweg darin, unerwartete Ausgaben von knapp 1.000 Euro aus eigenen finanziellen Mitteln bestreiten zu können. 30% der Bevölkerung insgesamt in Deutschland lebten in Haushalten, für die das eine Herausforderung war. Personen in Haushalten von Alleinerziehenden waren mit 63% weit überdurchschnittlich von diesem Problem betroffen.

Urlaub machen und dem Alltag entfliehen – auch das ist eine Frage des Geldes. 2016 konnten es sich 19% der Bevölkerung insgesamt in Deutschland finanziell nicht leisten, jährlich mindestens eine Woche in die Ferien zu fahren. Alleinerziehende und ihre Kinder waren auch hier überdurchschnittlich stark betroffen: 39% von ihnen mussten ihren Urlaub unfreiwillig zu Hause verbringen.

Jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit zu sich zu nehmen, ist keine Selbstverständlichkeit. 14% der Personen in Alleinerziehenden-Haushalten waren dazu finanziell nicht in der Lage. Der Anteil war für die Bevölkerung insgesamt in Deutschland (7%) und für Personen in Haushalten von zwei Erwachsenen mit Kind/-ern (4%) wesentlich niedriger.

Die Doppelbelastung, einerseits für Kinder zu sorgen und andererseits den Lebensunterhalt sicherzustellen, birgt also ein für Alleinerziehende besonders hohes finanzielles Risiko. Dies wird auch daran deutlich, dass diese Personengruppe im Jahr 2017 häufig auf die Unterstützung einer Schuldnerberatungsstelle angewiesen war.

Alleinerziehende überproportional häufig überschuldet

Alleinerziehende hatten 2017 nur einen Anteil von 4% an der erwachsenen Bevölkerung. Ihr Anteil an den beratenen Schuldnern war mit 16% viermal so hoch. Mehr als jede sechste Person, die wegen finanzieller Schwierigkeiten zu einer Schuldnerberatung ging, war also alleinerziehend. Auch Paare mit Kindern waren mit einem Bevölkerungsanteil von 26% gegenüber einem Anteil von 20% bei den beratenen Personen unterrepräsentiert. Einzig Alleinlebende waren – wie Alleinerziehende – unter den Beratenen stärker vertreten (48%) als in der Gesamtbevölkerung (25%)

Was zu tun wäre

Die Verbesserung der Situation von alleinerziehenden Eltern gehört zu den großen Reformbaustellen der Berliner Republik. Alleinerziehende Eltern stehen vor der besonderen Herausforderung, die Erzielung eines ausreichenden Haushaltseinkommens und die Kinderbetreuung ohne einen Partner sicherzustellen. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass Alleinerziehende keine homogene Gruppe sind. Die Problemlagen variieren mit dem Alter und der Zahl der Kinder, dem Alter der alleinerziehenden Person, mit ihrer beruflichen Qualifikation, den regionalen Arbeitsmarktbedingungen und der lokalen Kinderbetreuungsinfrastruktur.

Sicherlich, durch die Reform der staatlichen Unterhaltsvorschusszahlungen, die gewährt werden, wenn der frühere Partner der Alleinerziehenden nicht zahlt, hat sich die finanzielle Situation vieler Alleinerziehender ein wenig entspannt. Während Mitte 2017, also vor der Reform, für 414.000 Kinder Unterhaltsvorschuss gezahlt wurde, waren es Ende März 2018 schon fast 714.000. 273 Euro gibt es für ältere Kinder, 205 Euro für die mittleren und 154 für die Kleinsten. Dass die Betroffenen, zu 90% Mütter, das Geld dringend brauchen, zeigt der Ansturm nach der Reform: Schon sechs Wochen nach Inkrafttreten war die Zahl der Bezieher*innen auf fast 520.000 in die Höhe geschnellt. Auch die Ankündigung der Bundesregierung, den Kinderzuschlag zu erhöhen, den Familien mit niedrigem Einkommen erhalten, könnte zur Verbesserung der finanziellen Situation der Alleinerziehend beitragen.

Für Alleinerziehende vor allem mit sehr kleinen Kindern ist es trotz dieser Reformen und auch dem Kita-Ausbau immer noch schwierig, erwerbstätig zu sein und zumindest in Teilzeit zu arbeiten. Mehr als ein Viertel der betreffenden Frauen hatte im vergangenen Jahr keine Arbeit. 55% von ihnen wären allerdings an einem Job interessiert. Zu Verbesserung dieser Situation ist ein ganzes Bündel von Maßnahmen erforderlich. Dazu gehören:

• Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen, die arm sind (wie z.B. kostenlose Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel oder preisgünstiger Zugang zu kulturellen Angeboten, Aufstockung der Grundsicherungsleistungen, Verzicht auf die Anrechnung von Kindergeld etc. auf die Hartz IV-Leistungen).
• Einführung einer Kindergrundsicherung, die vor allem auch die Alleinerziehenden entlasten würde.
• Unterstützung für Alleinerziehende und ihre Kinder bei der Organisation ihres Alltags. Dazu gehört vor allem auch die Kinderbetreuung. Alleinerziehenden ermöglicht dies häufig erst eine eigene Erwerbstätigkeit, ohne die nicht selten andere staatliche Leistungen (z.B. Arbeitslosengeld II) in Anspruch genommen werden müssen.
• Darüber hinaus geht es um spezifische, auf die individuellen Bedürfnisse der Alleinerziehenden zugeschnittene Angebote für die berufliche Qualifizierung wie auch der ihrer Situation Rechnung tragende Arbeitsmöglichkeiten. Hier bietet der angekündigte Aufbau eines sozialen Arbeitsmarkts eine große Chance. Dies betrifft vor allem das Angebot von Teilzeitstellen, die, wenn nicht anders möglich, in einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor zur Verfügung gestellt werden müssten.

[1] infratest dimap, ARD-Deutschland Trend, August 2018; www.infratest-dimap.de/fileadmin/user_upload/dt1808_bericht.pdf.
[2] Ebd. Bemerkenswert ist an dieser Stelle, dass die Schwachstellen der Diskussionskultur in Deutschland von allen gesellschaftlichen Gruppen und von den Anhängerschaften aller Parteien in weitgehend gleichem Maße beklagt werden.
[3] LEBEN IN EUROPA ist die Bezeichnung der deutschen Befragung im Rahmen der europaweit durchgeführten Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (European Union Statistics on Income and Living Conditions (EU-SILC)). Themen der Befragung sind neben den verschiedenen Bestandteilen des Einkommens weitere wichtige Lebensbereiche wie etwa die Wohnsituation oder die Gesundheit. European Union Statistics on Income and Living Conditions (EU-SILC) ist die Standarddatenquelle für die Messung von Armut und Lebensbedingungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Für LEBEN IN EUROPA werden jedes Jahr in Deutschland rund 14.000 Haushalte befragt. Die Haushalte werden in vier aufeinander folgenden Jahren befragt, was eine Auswertung der Ergebnisse im Längsschnitt erlaubt.
[4] Auf die Gründe für diese Unterschiede kann an dieser Stelle nicht eingegangen werden. Entscheidend ist das deutlich höhere Niveau der Armut bei Alleinerziehenden.
[5] Die folgende Darstellung stützt sich vor allem auf das Statement zur Pressekonferenz »Alleinerziehende in Deutschland 2017« des Statistischen Bundesamts am 2. August 2018 in Berlin sowie auf Bundesagentur für Arbeit, Arbeitsmarkt für Alleinerziehende 2016.

sozialismus, 9.8.18