Eine bisher nicht bekannte “Initiative Friedensmarsch für die Türkei-AYTK (Europäische Neue Türken Komitee – Avrupa Yeni Türkler Komitesi)” hat angekündigt, am 10. April 2016 in Berlin, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hannover, Hamburg, Köln, Nürnberg, München, Stuttgart und Wuppertal Demonstrationen durchzuführen, die nach Auffassung eines breiten fortschrittlichen Gegen-Bündnisses von der AKP-Regierung zentralgesteuert werden. Für eine unbekannte Gruppe sei es kaum möglich, eine solche Aktion zu starten.

“Uns ist bekannt”, so die u.a. von FIDEF, AGIF, NAV-DEM und ATIF unterzeichnete Erklärung, “dass verschiedene regierungsnahe nationalistische Organisationen wie UETD oder DITIB, sowie nationalistisch-faschistische Gruppen im Hintergrund die Mobilisierung übernehmen. Während auf Deutsch angegeben wird, dass die Demonstrationen ein ‘Protest gegen den Terror der PKK und des IS’ seien, wird auf Türkisch mit der Losung ‘Alles für das Vaterland’ mobilisiert. … Das AKP-Regime instrumentalisiert die Versammlungsfreiheit in Deutschland für seine nationalistische Propaganda und Demagogie. Zu gleicher Zeit werden auch in türkischen Städten mit der gleichen Losung Massendemonstrationen vorbereitet. Wir haben die Befürchtung, dass sowohl in der Türkei als auch hier in Deutschland Stimmung gegen kurdische und linke türkische Vereine gemacht wird und Pogrome stattfinden.”

Die Gleichsetzung des faschistischen IS mit der PKK, die dem kurdischen Freiheitskampf dient, macht den reaktionären Charakter der geplanten Aufmärsche deutlich. In Aschaffenburg hat am Ostersonntag eine solche “Demonstration” stattgefunden.

Gegendemonstrationen werden vorbereitet, u.a. in

• Frankfurt am Main, 10. April, um 14.30 Uhr, Hauptwache
• Hannover, 10. April, 15 Uhr, Ernst-August-Platz
• Stuttgart, am 10. April, um 12 Uhr, auf dem Schlossplatz