Monthly Archives: Dezember 2020
Gießener Linke beschließt Kandidatenliste für die Kommunalwahl im Landkreis
Auf einer Delegiertenversammlung wählten die Anwesenden den bisherigen Fraktionsvorsitzenden der Kreistagsfraktion, Reinhard Hamel, erneut zu ihrem Spitzenkandidaten. „Ich bedanke mich für das große Vertrauen und freue mich darüber, dass es uns erneut gelungen ist die linken Kräfte in Gießen in einer
Aus dem Osten kommt das Licht
Ex oriente lux – das Motto des lange währenden Altertums, in dem die Gelehrten der Welt, vor allem aus Europa, nach Bagdad, Isfahan, Luoyang, Ephesos, Alexandria pilgerten, um sich auf den Stand des Wissens zu bringen – in der Medizin,
Von Linken bis CDU: Mega-Koalition für Julian Assange
Abgeordnete fast aller Fraktionen im Bundestag bilden eine Arbeitsgruppe für die Freilassung des WikiLeaks-Gründers. Nur die AfD muss draußen bleiben Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen außer der AfD wollen sich in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe für die Freilassung des Journalisten und Gründers der
Vier Jahrzehnte „Verfassungsschutz“-Skandal rechtskräftig beendet
Nach 15 Jahren endlich Rechtssicherheit im Rechtsstreit Dr. Rolf Gössner . /. Bundesamt für Verfassungsschutz Nach vier Jahrzehnten geheimdienstlicher Überwachung und insgesamt 15 Jahren Verfahrensdauer hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig am 14. Dezember 2020 die Revision der beklagten Bundesrepublik Deutschland zurückgewiesen (BVerwG
Rede der Fraktion Gießener Linke zum Haushalt des LK 2021
Gießener Linke fordert besonderen Schutz der Risikogruppen
Ausgleichsflächen nur auf dem Papier?
„Da haben wir offenbar in ein Wespennest gestochen“, schreibt Reinhard Hamel als Fraktionsvorsitzender der Gießener Kreistags-Linken in einer Presseerklärung. Hamel spricht damit die Anfrage seiner Fraktion an den Kreisausschuss zur Umsetzung von Ausgleichsflächen an. „Es gibt die gesetzliche Verpflichtung, dass