Otto – find ich nicht gut!

Version:1.0 StartHTML:0000000168 EndHTML:0000004640 StartFragment:0000000435 EndFragment:0000004623 Es ist wie immer. Alle sind dafür. Hier und da wird noch über den wachsenden Verkehr und die Qualität der Arbeitsplätze gemäkelt. Aber für die Hoffnung auf ein bisschen Gewerbesteuer und ein paar Arbeitsplätze wird alles hingenommen: selbst das Ende jeglicher ...

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Völkermord als Bündnisfall

Türkei Wenn die türkische Armee auf Rojava vorrückt, könnte es zu einem genozidalen Massaker kommen – verübt von der Nato und islamistischen Banden Erinnern Sie sich an die mutigen kurdischen Truppen, die die syrische Stadt Kobane so heldenhaft gegen den IS verteidigt haben? Sie stehen ...

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Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene  ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. ...

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100 Jahre »Acht-Stunden-Tag« Der lange Kampf

Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Die Kämpfe um die Normierung der Arbeitszeit begleiten die Gewerkschaftsbewegung seit ihrer Entstehung; sie sind Ausdruck der inneren Bewegungsgesetze des Kapitalismus.[1] In ihrem »Heißhunger nach Mehrarbeit« (Marx) laufen die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände ...

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Die Vorwürfe sind knüppelhart

Pia Klemp, Sie haben als Kapitänin mit Rettungsschiffen Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nun droht Ihnen und weiteren Seenotretter*innen in Italien ein Verfahren. Worum geht es? Die Ermittlungen laufen wegen des Verdachts auf Beihilfe zu illegaler Einwanderung. In Kürze wird es eine Anhörung geben, bei der ...

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Venezuela: Verfall und Niedergang eines »sozialistischen« Rentier-Staates

In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum ...

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Der methodologische Amoklauf des Lungenarztes Dieter Köhler

Die Automobilkonzerne kommen aus ihrer Krise aufgrund jahrzehntelangen kriminellen Abgasbetrugs nicht heraus. Die Kritik daran, dass bürgerliche Politiker willfährige Diener der Monopole sind, ist ein hauptsächlicher Grund für die tiefe Vertrauenskrise wachsender Teile der Massen in die Regierungsparteien. Wie dreist sich die Automobilkonzerne über die Belange ...

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Rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: NSU 2.0

»Sie müssen wissen, es gibt einen Eisberg, und wir sehen einen kleinen Teil und den größeren sehen wir nicht«, beschrieb 1964 Hessens Generalstaatsanwalt Fritz Bauer die braunen Seilschaften in der Justiz der Nachkriegsjahre. Heute steht der Spruch auf einer Gedenktafel gegenüber dem Polizeirevier 1 an der ...

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Neue Daten: Seit 1980 verschwand mehr als jeder zweite Feldvogel in Europa

NABU: EU-Agrarpolitik wirkt fatal auf Vogelwelt Europas Feldvögel kommen nicht auf die Beine: Dies zeigen neueste Daten des europaweiten Vogelmonitorings, veröffentlicht vom European Bird Census Council. Demnach sind zwischen 1980 und 2016 in der EU 56 Prozent aller Feldvögel verschwunden – und damit mehr als jedes ...

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Schwarzfahren in Luxemburg zukünftig unmöglich

Ab März 2020 soll der öffentliche Nahverkehr in Luxemburg vollständig Luxemburg. Bahn, Bus und Tram werden vom 1. März 2020 an in Luxemburg für alle Benutzer kostenlos - sofern sie in der Bahn nicht in der ersten Klasse reisen wollen. Dies teilte Mobilitätsminister François Bausch am ...

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Monthly Archives: März 2015

Dritte NSU-Zeugin tot

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Exfreundin des angeblichen Selbstmörders Heilig stirbt nach Aussage in Untersuchungsausschuss. Todesursache soll Lungenembolie sein. Weitere Untersuchungen angeordnet. Melisa Marijanovic ist bereits die dritte Person, die nach Aussagen oder kurz vor geplanten Vernehmungen zum NSU-Komplex ihr Leben verloren hat. Am Samstag

Was ist das Linke Bündnis

Das Linke Bündnis ist ein Zusammenschluss von Personen, die meist keiner Partei angehören, wenn auch einzelne Mitwirkende aus verschiedenen linken Parteien kommen. Wir sind aktiv in Gewerkschaften, verschiedenen gesellschaftlichen Bündnisssen und Verbänden sowie in außerparlamentarischen Initiativen. Wir haben formell keine

50.000 Menschen aus 121 Ländern bei Weltsozialforum in Tunis

tunis

Konflikte in Nahost und Handelspolitik im Fokus / Solidaritäts-Kampagne für griechische Bevölkerung beschlossen Von Attac Mit einer bunten Demonstration durch die Innenstadt von Tunis ist am Samstag das 12. Weltsozialforum beendet worden. Vier Tage lang hatten nahezu 50.000 Menschen aus

“Straffreiheit und Entgrenzung des V-Leute-Einsatzes” durch “Verfassungsschutzreform”

28.03.15 – In einer Stellungnahme der “Humanistischen Union” (HU) zur Verabschiedung des “Gesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes” vom 25. März heißt es unter anderem: “Werner Koep-Kerstin, Bundesvorsitzender der Humanistischen Union, ist empört über die Pläne der

Parlament: Nichtöffentliche Beratung war »rechtswidrig«

stadtparlaement

Klatsche fürs Stadtparlament: Die nichtöffentliche Beratung von zwei Tagesordnungspunkten zur Nutzung der Sporthalle Ost durch die Gießen 46ers im Juni 2013 war »rechtswidrig«. Magistrag will Einspruch einlegen! Zu diesem Ergebnis kam am Donnerstag die 8. Kammer des Gießener Verwaltungsgerichts (VG),

“Sag mal, Eon” Werbespot

Gewinne privatisieren, Risiken sozialisieren – Eon, geht’s noch? Eon hat zig Milliarden mit seinen Atomkraftwerken verdient, die in den nächsten Jahrzehnten abgerissen werden. Der Atommüll muss für unvorstellbar lange Zeit eingelagert werden. Das wird sehr teuer. Zum Spot: https://www.youtube.com/watch?v=gXR3Vnfli04&feature=youtu.be

Zum Tod von “Emmely” – eine Kämpferin verliert ihren letzten Kampf

Barbara Emme alias "Emmely"

26.03.15 – Am Montag, 23. März, verstarb in Berlin “Emmely” im Alter von nur 57 Jahren an Herzversagen. Der tragische Tod von “Emmely”, der unter diesem Namen in ganz Deutschland bekannt gewordenen Supermarkt-Kassiererin Barbara Emme, hat auch ihren erfolgreichen Kampf

13. April: Warnstreik der GEW Hessen im Bildungsbereich

warn

Liebe Kollegin, lieber Kollege, Die GEW fordert in der Tarif-und Besoldungsrunde 2015 eine Erhöhung der Einkommen um 5,5 Prozent, mindestens aber 175 Euro und die zeit-und inhaltsgleiche Übertragung des Tarifergebnisses auf den Besoldungsbereich. Sehr viele GEW Kolleginnen und Kollegen haben

Zu wenig Mitarbeiter, zu wenig Beratung in Jobcentern

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Personalräte beklagen die schlechten Arbeitsbedingungen in deutschen Jobcentern. Die Mitarbeiter würden dort “verheizt”. Die Bundesagentur für Arbeit räumt ein, dass in einzelnen Jobcentern die personelle Situation “eng” sei. Es habe Einzelfälle gegeben, bei denen ein Mitarbeiter mehr als 400 Hartz-IV-Empfänger

WWF: Arktisches Wintereis noch nie so dünn wie jetzt

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65 Prozent Eisverlust in 40 Jahren Berlin, 20. März 2015. Das arktische Meereis weist in diesem Jahr die geringste Winterausdehnung aller Zeiten aus, gab gestern das US-amerikanische Nationale Datenzentrum für Schnee und Eis (NSIDC) bekannt. Die Nachricht führt die Folgen