Korruption made in Germany

"Pandora Papers" enthüllen Zahlungen der Entwicklungsbank DEG an Banken in der Steueroase Panama. Diverse dubiose Finanzmachenschaften berühren SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. BERLIN (Eigener Bericht) - Enthüllungen im Rahmen der Auswertung der "Pandora Papers" führen zu ernsten Vorwürfen gegenüber der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG). Wie unter Berufung ...

weiterlesen

Leserbrief zu Dieter Hoffmeister (OKB) in Sachen Walter Kröll

Zu dem Leserbrief von Herrn Dieter Hoffmeister vom 3.9.2021 "Werk des Künstlers wird vollständig ausgeblendet", in dem ich u.a. auch genannt bin, bitte ich Sie um den Abdruck des folgenden Leserbriefs. Sollte er wider Erwarten zu lang sein, rufen Sie mich bitte wegen Kürzung wieder ...

weiterlesen

Das verdrängte Problem: die sozialpatriotische AfD

Marco Wanderwitz, aktiver CDU-Politiker, ist seit anderthalb Jahren Ostbeauftragter der Bundesregierung. Bundesweite Aufmerksamkeit hat er durch seine Erklärung erhalten, weshalb die AFD in Ostdeutschland so nationalistisch-völkisch und dennoch sehr erfolgreich agiere. Wanderwitz wurde gefragt, warum die AfD im Osten so stark sei: Wanderwitz macht einen erheblichen ...

weiterlesen

Volksbegehren für die Verkehrswende in Hessen

Ziele Zeit für die Verkehrswende in Hessen! Hessen braucht eine echte Verkehrswende, um eine gute Mobilität für alle, mehr Verkehrssicherheit, eine höhere Lebensqualität in Städten und Gemeinden und effektiven Klimaschutz zu verwirklichen. Dazu wollen wir den Anteil der umweltfreundlichen Verkehrsarten – zu Fuß gehen, Radfahren, ÖPNV – ...

weiterlesen

Katastrophenschutz im Landkreis Gießen - für den Ernstfall gut aufgestellt?

Dies will die Fraktion Gießener Linke wissen. In einem Berichtsantrag, über den in der September-Sitzung des Kreistags abgestimmt wird, fordert die Gießener Linke vom Kreisausschuss Antworten auf insgesamt 18 Fragen rund um das Thema Katastrophenschutz. "Wir wollen unter anderem Klarheit darüber wie Rettungs- und Sicherheitsdienste ...

weiterlesen

Lehren aus Afghanistan

Wie die angeblich auf Werte und Menschenrechte ausgerichtete Außenpolitik der Bundesregierung zum Desaster in Kabul führte. Ein offener Brief Desaster am Hindukusch. Auf allen Kanälen wird der überstürzte Abzug der US-Truppen aus Afghanistan für das Scheitern des "idealistischen Krieges" (Sigmar Gabriel, SPD) und den Sieg der ...

weiterlesen

Weltklimarat ruft zu sofortigen Gegenmaßnahmen auf: Die Erde schwebt in Lebensgefahr

Hochwasser, Hitzewellen, Tote – die Auswirkungen von Klimaerwärmung und -wandel werden auch in Europa und Deutschland immer spürbarer. Der Weltklimarat der Vereinten Nationen – der Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) – unterstreicht in seinem Sachstandsbericht 2021[1] diesen Zusammenhang. Dieser Beitrag zum Sechsten IPCC-Sachstandsbericht (AR6-WGI  – ...

weiterlesen

Zwangsarbeiter:innen im Landkreis Gießen - Vor dem Vergessen bewahren!

Am 22. Juni 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Verbunden damit war die weitere Steigerung der Rüstungsproduktion bei gleichzeitiger Rekrutierung aller wehrfähigen Männer; möglich war dies nur durch die Intensivierung der Zwangsarbeit, insbesondere durch Deportation vorwiegend junger Menschen aus allen von der Wehrmacht besetzten ...

weiterlesen

Trotz Bedenken: Linkes Bündnis stimmt Koalitionsvertrag zu

Die Mitglieder und Freunde des Linken Bündnisses (LiBü) trafen sich kurzfristig in einem Garten an der Lahn, um den Vertrag der neuen Gießener Koalition von Grünen, SPD und Gießener Like zu beraten. Nicht verstanden wurde allgemein, dass dieser nun endlich vorliegende Vertrag erst in letzter Minute ...

weiterlesen

Kasse machen mit Niedrigzinsen?

Der absehbare Anleiheausfall von bis zu zehn Millionen Euro bei der Stadt Gießen sei mehr oder weniger eine direkte Folge der Negativzinspolitik der Banken, betont der Fraktionsvorsitzende der Linken im Gießener Kreistag, Reiner Hamel. Alle Kommunen müssten mittlerweile selbst für ihre Tagesgeschäfte, die sie über ...

weiterlesen

Monthly Archives: Oktober 2015

Muss man Schulden zurückzahlen?

LP21_31web

Für manche ist die Frage klar: Schulden müssen immer zurückgezahlt werden, es gibt keine Alternative zum Gang nach Canossa, insbesondere wenn dies in den Marmor europäischer Verträge gehauen ist. Doch ein kurzer Blick auf die Geschichte öffentlicher Schulden, einem interessanten

Theatervorstellungen für Kinder aller Schichten

tinko-kindertheater-logo

Mit Unterstürzung von “Kultur für alle” und der Gießener Tafel können können künftig Kinder aus finanziell schwachen Familien das Kindertheater Tinko in der Bleichstraße per Freikarten besuchen. Hier der aktuelle Spielplan: Spielplan Kindertheater 30.10.2015 – 30.10.2015 | 17.30 Halloween-Lesung für

Aggressiv in der Krise

tür

Die Türkei vor der Parlamentswahl: Das Land versinkt in Terror und Krieg. Ursache sind die Großmachtträume des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Die Türkei befindet sich in einer die gesamte Gesellschaft umfassenden Krise. Seit den Wahlen am 7. Juni 2015 hat

Ist die Fernwasserleitung von Gießen nach Lich notwendig?

thw

Mittwoch, 25. November, um 19.30 Uhr Kongresshalle Gießen, Raum Versailles Diskussion mit: Karl-Heinz Schäfer, Geschäftsführer des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserbetriebe Dr. Otto Wack, Schutzgemeinschaft Vogelsberg Michael Janitzki, Linkes Bündnis Gießen Moderation: Elke Koch-Michel, Bürgerliste Gießen Die Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste

Braunkohle: Geschenke für Kraftwerksbetreiber

braun

Bundeswirtschaftminister Sigmar Gabriel sichert RWE, Mibrag und Vattenfall hohe Summen zu Die Bundesregierung hat sich mit Vertretern der Energiewirtschaft auf hohe Zahlungen für die Stilllegung einiger Kohlekraftwerke geeinigt, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilt. Demnach sollen mehrere von RWE, Mibrag und Vattenfall

Links wählen, rechts regiert werden

por

Portugal Mitten in Europa versucht ein Staatspräsident mit allen Mitteln die Regierungsbildung von frisch gewählten linken Kräften zu verhindern. Ein Skandal sondergleichen Stellen sie sich vor, es finden Wahlen statt und die konservative Regierungspartei verliert ihre Mehrheit, die im Gegenzug

Massaker in Ankara

massaker

Anschlag auf Friedensdemonstration in der türkischen Hauptstadt. Zahl der Toten steigt auf 95. Gewerkschaften rufen zum Generalstreik auf Vor der Parlamentswahl in der Türkei sind beim schwersten Terroranschlag in der jüngeren Geschichte des Landes mindestens 95 Menschen getötet worden. Bei

Indien: Über 150 Millionen beteiligen sich an Generalstreik gegen Modi-Regierung

indien

Nach offiziellen Angaben beteiligten sich über 150 Millionen Arbeiter und Angestellte am 2. September beim Generalstreik gegen die seit Mai 2014 amtierende reaktionäre Modi-Regierung. Diese hatte im Dezember 2014 durch den Streik der Bergarbeiter schon eine erste Schlappe einstecken müssen

Zwei ehemalige Asyl-Kinder erzählen: Das Heim ist eine Form von Gewalt

heim

Elif und Sinthujan haben als Flüchtlings-Kinder in den 80er und 90er Jahren in deutschen Ayslbewerberheimen gelebt. Ihre Erinnerungen sind geprägt von Essensrationen und Entmenschlichung – so wie das aktuelle Asylpaket es vorsieht. Deutschland wird in der sogenannten „Flüchtlingskrise“ innerhalb der

Warschauer Ghetto: Überleben nicht vorgesehen

war

Heute vor 75 Jahren wurde die Gründung des Warschauer Ghettos vollzogen. Die jüdische Bevölkerung wurde binnen sechs Wochen in das Sperrgebiet zwangsumgesiedelt. Dort fehlte es an allem: an Nahrung, Medikamenten, Kohle zum heizen. Im Sommer 1942 begannen die Nazis, die