Bei ihrer Aktions- und Strategiekonferenz in Kassel hat die TTIP-kritische Bewegung beschlossen, den Druck auf die Entscheidungsträger weiter zu erhöhen. Dabei werde man noch enger mit Gleichgesinnten in Europa, den USA, Kanada und den Ländern des globalen Südens zusammenarbeiten.

Nächster Höhepunkt des Protestes wird eine überregionale Demonstration in Hannover am 23. April, zu der ein breites Bündnis aus Anlass der Eröffnung der Hannover Messe durch Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama aufruft. Auch im Herbst dieses Jahres sind Demonstrationen in mehreren Städten geplant.

In der Abschlusserklärung der Konferenz werden die Erfolge der Bewegung dargestellt – insbesondere in der öffentlichen Diskussion. Dennoch seien TTIP und CETA noch längst nicht verhindert. Die Gefahr: “Die Befürworter haben sich darauf verlegt, die ungeliebten Abkommen neu zu verpacken, statt sie fallenzulassen.”

Doch die Bewegung sei hellwach und werden alle Versuche, die Menschen in Deutschland und Europa an der Nase herumzuführen, aufdecken und zurückweisen. “Der Widerstand gegen eine mögliche CETA-Ratifizierung in diesem Jahr wächst kontinuierlich”, heißt es in der Erklärung weiter.

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Die Konferenz wurde organisiert vom zivilgesellschaftlichen Bündnis TTIP unfairhandelbar und folgenden Organisationen: Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, attac, Bündnis gentechnikfreies Niedersachsen, Brot für die Welt, BUND, Campact, Forum Umwelt und Entwicklung, Greenpeace, IG Nachbau, Mehr Demokratie, Der Paritätische Gesamtverband, Powershift, WEED.

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Die Abschlusserklärung ist verfügbar unter http://ttip-aktionskonferenz.de/abschlusserklaerung

Weitere Informationen: http://ttip-aktionskonferenz.de