Vitos Gießen-Marburg zeigt Ausstellung „Erfasst, verfolgt, vernichtet“

Von der Ausgrenzung über die Zwangssterilisation bis hin zur Massenvernichtung: Hunderttausende kranke und behinderte Menschen sind während des Nationalsozialismus der Selektion zwischen vermeintlich wertvollem und weniger wertvollem Leben zum Opfer gefallen. Das Schicksal dieser Menschen zeigt die Ausstellung „Erfasst, verfolgt, vernichtet“, die vom 22. Mai ...

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»Der Kapitalismus kann nicht reformiert werden« Aufstand gegen »kannibalische Weltordnung«: Bewegungen wie »Fridays for Future« üben grundsätzliche Kritik. Ein Gespräch mit Jean Ziegler

In Ihrem neuen Buch »Was ist so schlimm am Kapitalismus?« sprechen Sie von einer »Zivilgesellschaft« als neuem, historischen Subjekt. Wie darf man sich das vorstellen? Der Kapitalismus ist ein Paradox. Einerseits unglaublich kreativ, die Produktivkräfte entwickeln sich rasant. Aber gleichzeitig hat er eine kannibalische Weltordnung geschaffen. ...

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Die Einkommensschere in Deutschland

Vom Aufschwung der vergangenen Jahre haben vor allem die Menschen profitiert, die ohnehin viel verdienen. Die Ärmsten aber haben weniger. Zu dieser Kernaussage kommt eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).[1] Die Autoren sprechen von einem signifikanten »Anstieg der Einkommensungleichheit in Deutschland, der für das ...

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Anstöße zu einer notwendigen Reformdebatte: Kevin Kühnerts Systemkritik

Mit geradezu hysterischer Polemik, deren Heftigkeit verblüfft, haben Wirtschaftsverbände und Sprecher von Unternehmen, unterstützt von vielen Medien und Politiker*innen auf ein Interview des Juso-Chefs Kevin Kühnert reagiert. Die Wochenzeitung »Die Zeit« fragte den Vorsitzenden der Jusos in der SPD: »Herr Kühnert, Sie nennen sich einen Sozialisten. ...

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NABU: Studie legt Lobby-Netz des Deutschen Bauernverbands offen

Tschimpke: Lobbyregister und mehr Transparenz erforderlich – Verfehlte EU-Agrarpolitik und Düngerecht machen Handlungsbedarf deutlich Der NABU stellt am heutigen Montag eine neue Studie vor, die das Netz der Agrarlobby in Deutschland offenlegt. „Unser Ziel ist es, Transparenz in das enge Beziehungsgeflecht zwischen Agrarpolitik, Agrarwirtschaft und Bauernverband ...

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Bundesweit drastischer Rückgang der Feldhasen

PETA fordert von Deutschem Jagdverband sofortiges Ende der Hatz auf gefährdete Hasenpopulation Von PETA Sinnbild der Osterzeit bedroht: Die Zahl der Feldhasen geht stark zurück und die Tiere wurden bereits in der Roten Liste gefährdeter Arten aufgenommen. Im Jagdjahr 2017/18 haben Jäger 184.690 Feldhasen getötet. Vor fünf ...

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Niedriglöhne und unzureichender Mindestlohn Hauptgründe für die tiefe soziale Kluft

Trotz langer Boom-Phase (die »fetten Jahre«) arbeitet immer noch etwa ein Viertel der Lohnabhängigen in Deutschland zu Niedriglöhnen. Und: Mindestlöhne reichen selbst in Vollzeit nicht annähernd aus, um die Lebenshaltungskosten zu decken und eine würdevolle Existenz im Alter zu gewährleisten. Die Konjunktur schwächelt neuerdings, aber negative ...

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Personalmangel im Krankenhaus: Olympischer Brief an Spahn kommt in Gießen und Marburg

Seit Januar reist der Olympische Brief von Krankenhaus zu Krankenhaus - durch ganz Deutschland. Vom 8.-10. April macht der Brief auf Einladung des „Aktionsbündnis Gemeinsam für unser Klinikum“ Station in Mittelhessen. Tausende Beschäftigte unterschreiben auf den langen Papierrollen in dem Metallkoffer. Sie fordern von Gesundheitsminister Jens ...

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Sackgasse Elektromobilität

Die Weltautobranche erlebte in jüngerer Zeit mehrere ökonomische und Glaubwürdigkeitskrisen. Ein Ausweg bot dabei immer: eine neue Reformidee. Katalysator. SwatchCar. Biosprit. Und jetzt das Elektro-Auto. Allen diesen „inneren Reformen“ der Autogesellschaft gemein ist: Am Ende wurden die Zahl der Autos auf dem Planeten erhöht, die ...

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Damit es wieder überall summt und krabbelt – Deutschland muss ein insektenfreundliches Land werden

Das Insektensterben ist dramatisch und geht immer weiter: Laut einer aktuellen Studie verschwinden jedes Jahr zwei Prozent der Insekten weltweit, in 100 Jahren könnten sie gänzlich ausgestorben sein. An Land sind am stärksten Schmetterlinge, Käfer und Hautflügler wie Wildbienen betroffen. Der Bund für Umwelt und ...

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Bodenwertsteuer jetzt!

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Spekulation Eine Reform der Grundsteuer ist längst überfällig. Doch die beste Alternative wird von der Politik ignoriert

Am Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht erhebliche Bedenken in Bezug auf die Berechnung der Grundsteuer angemeldet. Es geht um die völlig veralteten Einheitswerte für Grundstücke, auf denen die Grundsteuer basiert. Eine Reform ist überfällig, und das Gericht zeigte wenig Begeisterung dafür, eine lange Übergangsfrist zu gewähren, sollte es die Grundsteuer für verfassungswidrig erklären und damit die Kommunen ihrer wichtigsten Einnahmequelle berauben. Hielte sich die Politik an einen Reformvorschlag mehrerer Bundesländer, bräuchte es für diesen zehn Jahre Vorbereitung, ehe eine neue Grundsteuer anwendungsreif wäre.

Gefragt nach alternativen Visionen hat Hamburgs Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) die Flächensteuer erwähnt. Visionär ist daran nichts, sie würde weiter sowohl Grundstück als auch Gebäude berücksichtigen, nicht jedoch ihre Werte. Wobei die Gebäudeflächen erst noch zu erheben wären. Kein lapidares Unterfangen bei knapp 36 Millionen Grundstücken. Eine reine Flächensteuer wäre auch keine Entlastung für Mieter, würde sie doch Bodenspekulation und Gentrifizierung in besonderer Weise befördern.

Unerwähnt blieb in Karlsruhe die einfach und schnell umsetzbare Bodenwertsteuer. Sie bräuchte nur auf die flächendeckend vorliegenden Bodenwerte zurückzugreifen. Gleichwertige Grundstücke in gleicher Lage mit gleichen Baurechten würden identisch besteuert – unabhängig von der realisierten Bebauung. Fehlanreize würde das ausschließen: Investitionen würden nicht länger durch eine höhere Steuer bestraft, Spekulation nicht mehr durch eine niedrigere Steuer belohnt. Und selbst überzeugte Spekulanten würden wenigstens einen angemessenen Betrag an die Kommune zahlen – so wie ihr bauwilliger Nachbar.

Baureife Flächen in den Innenstädten würden besser ausgenutzt als bislang. Dies begrenzt den Flächenfraß auf der grünen Wiese. Zudem hätte das größere Wohnraumangebot auch eine dämpfende Wirkung auf die Entwicklung von Bodenpreisen und Mieten. Nicht ohne Grund unterstützt auch der Deutsche Mieterbund dieses Modell. Warum nicht auch Hamburgs Finanzsenator?

Henry Wilke ist Referent für Siedlungsentwicklung beim NABU und Koordinator des Aufrufs „Grundsteuer: Zeitgemäß!“

freitag, 3/18