Vitos Gießen-Marburg zeigt Ausstellung „Erfasst, verfolgt, vernichtet“

Von der Ausgrenzung über die Zwangssterilisation bis hin zur Massenvernichtung: Hunderttausende kranke und behinderte Menschen sind während des Nationalsozialismus der Selektion zwischen vermeintlich wertvollem und weniger wertvollem Leben zum Opfer gefallen. Das Schicksal dieser Menschen zeigt die Ausstellung „Erfasst, verfolgt, vernichtet“, die vom 22. Mai ...

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»Der Kapitalismus kann nicht reformiert werden« Aufstand gegen »kannibalische Weltordnung«: Bewegungen wie »Fridays for Future« üben grundsätzliche Kritik. Ein Gespräch mit Jean Ziegler

In Ihrem neuen Buch »Was ist so schlimm am Kapitalismus?« sprechen Sie von einer »Zivilgesellschaft« als neuem, historischen Subjekt. Wie darf man sich das vorstellen? Der Kapitalismus ist ein Paradox. Einerseits unglaublich kreativ, die Produktivkräfte entwickeln sich rasant. Aber gleichzeitig hat er eine kannibalische Weltordnung geschaffen. ...

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Die Einkommensschere in Deutschland

Vom Aufschwung der vergangenen Jahre haben vor allem die Menschen profitiert, die ohnehin viel verdienen. Die Ärmsten aber haben weniger. Zu dieser Kernaussage kommt eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).[1] Die Autoren sprechen von einem signifikanten »Anstieg der Einkommensungleichheit in Deutschland, der für das ...

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Anstöße zu einer notwendigen Reformdebatte: Kevin Kühnerts Systemkritik

Mit geradezu hysterischer Polemik, deren Heftigkeit verblüfft, haben Wirtschaftsverbände und Sprecher von Unternehmen, unterstützt von vielen Medien und Politiker*innen auf ein Interview des Juso-Chefs Kevin Kühnert reagiert. Die Wochenzeitung »Die Zeit« fragte den Vorsitzenden der Jusos in der SPD: »Herr Kühnert, Sie nennen sich einen Sozialisten. ...

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NABU: Studie legt Lobby-Netz des Deutschen Bauernverbands offen

Tschimpke: Lobbyregister und mehr Transparenz erforderlich – Verfehlte EU-Agrarpolitik und Düngerecht machen Handlungsbedarf deutlich Der NABU stellt am heutigen Montag eine neue Studie vor, die das Netz der Agrarlobby in Deutschland offenlegt. „Unser Ziel ist es, Transparenz in das enge Beziehungsgeflecht zwischen Agrarpolitik, Agrarwirtschaft und Bauernverband ...

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Bundesweit drastischer Rückgang der Feldhasen

PETA fordert von Deutschem Jagdverband sofortiges Ende der Hatz auf gefährdete Hasenpopulation Von PETA Sinnbild der Osterzeit bedroht: Die Zahl der Feldhasen geht stark zurück und die Tiere wurden bereits in der Roten Liste gefährdeter Arten aufgenommen. Im Jagdjahr 2017/18 haben Jäger 184.690 Feldhasen getötet. Vor fünf ...

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Niedriglöhne und unzureichender Mindestlohn Hauptgründe für die tiefe soziale Kluft

Trotz langer Boom-Phase (die »fetten Jahre«) arbeitet immer noch etwa ein Viertel der Lohnabhängigen in Deutschland zu Niedriglöhnen. Und: Mindestlöhne reichen selbst in Vollzeit nicht annähernd aus, um die Lebenshaltungskosten zu decken und eine würdevolle Existenz im Alter zu gewährleisten. Die Konjunktur schwächelt neuerdings, aber negative ...

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Personalmangel im Krankenhaus: Olympischer Brief an Spahn kommt in Gießen und Marburg

Seit Januar reist der Olympische Brief von Krankenhaus zu Krankenhaus - durch ganz Deutschland. Vom 8.-10. April macht der Brief auf Einladung des „Aktionsbündnis Gemeinsam für unser Klinikum“ Station in Mittelhessen. Tausende Beschäftigte unterschreiben auf den langen Papierrollen in dem Metallkoffer. Sie fordern von Gesundheitsminister Jens ...

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Sackgasse Elektromobilität

Die Weltautobranche erlebte in jüngerer Zeit mehrere ökonomische und Glaubwürdigkeitskrisen. Ein Ausweg bot dabei immer: eine neue Reformidee. Katalysator. SwatchCar. Biosprit. Und jetzt das Elektro-Auto. Allen diesen „inneren Reformen“ der Autogesellschaft gemein ist: Am Ende wurden die Zahl der Autos auf dem Planeten erhöht, die ...

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Damit es wieder überall summt und krabbelt – Deutschland muss ein insektenfreundliches Land werden

Das Insektensterben ist dramatisch und geht immer weiter: Laut einer aktuellen Studie verschwinden jedes Jahr zwei Prozent der Insekten weltweit, in 100 Jahren könnten sie gänzlich ausgestorben sein. An Land sind am stärksten Schmetterlinge, Käfer und Hautflügler wie Wildbienen betroffen. Der Bund für Umwelt und ...

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DGB: Kein Jobwunder durch Hartz IV

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In Deutschland wird wieder über Hartz IV diskutiert. Und das zu Recht, wenn nach zwölf Monaten Arbeitslosigkeit der Absturz in die Bedürftigkeit droht. Doch einige Befürworter der Hartz-Reformen argumentieren, dass Hartz IV viele Arbeitsplätze geschaffen habe. Wenn aber 1,2 Millionen Erwerbstätige ihr Einkommen aufstocken müssen, kann von einem “Jobwunder” keine Rede sein.

Neue Diskussionen über Hartz IV

Quer durch alle Parteien wird wieder über Hartz IV diskutiert. Und das zu Recht! Die Hartz IV-Leistungen sind zu niedrig, Sanktionen drängen Arbeitslose schnell in prekäre und niedrig entlohnte Arbeit und unterhöhlen das Existenzminimum. Insgesamt wird die Lebensleistung von Menschen viel zu wenig beachtet, wenn nach 12 Monaten Arbeitslosigkeit bereits der Absturz in die Bedürftigkeit droht.

Jobwunder hat nichts mit Hartz IV zu tun

Es gibt viele gute Gründe, das jetzige Hartz IV-System zu überwinden. Doch das hält die Befürworter nicht davon ab, alte Mythen wieder hervorzuholen. Das beliebteste Argument: Hartz IV habe viele Arbeitsplätze geschaffen, sei Ursache für das „deutsche Jobwunder“. Tatsächlich ist die Arbeitsmarktlage derzeit gut, die Zahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter erreicht Rekordhöhen und die Arbeitslosenquote ist vergleichsweise niedrig. Aber kann diese Situation tatsächlich auf die 15 Jahre alten Hartz-Reformen zurückgeführt werden? Nein! Die gute Entwicklung ist auf die gute Konjunktur in den vergangenen Jahrenzurückzuführen – und die hat nichts mit Hartz IV zu tun.

Diagramm: Verhältnis geleisteter Erwerbsstunden zur Zahl der Erwerbstätigen von 1995 bis 2017Quelle: Statistisches Bundesamt
Neue Arbeitsplätze bedeuten nicht mehr Arbeit

Differenziert man etwas und schaut sich nicht nur die Zahl der Erwerbstätigen, sondern auch die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden an, zeigt sich: Letztere liegt erst seit 2013 über dem Wert der 1990er Jahre – neue Arbeitsplätze entstehen zwar schon seit Mitte der 2000er Jahre, wirklich „mehr Arbeit“ gibt es aber erst seit wenigen Jahren (siehe Grafik).

Wirtschaftsaufschwung hat mehrere Faktoren

Die deutsche Wirtschaft erlebt einen stabilen Aufschwung, weil verschiedene Faktoren zusammenkamen: In der Finanzkrise verhinderten Arbeitszeitkonten, Kurzarbeit und Konjunkturprogramme, dass es zu massenhaften Entlassungen in der Kernbelegschaft kam. Später konnten zurückgehende Exporte in europäische Nachbarländer durch Exporte nach Asien und Amerika ausgeglichen werden. Gleichzeitig wirkten die Effekte der EZB-Niedrigzinspolitik auch positiv auf die deutsche Wirtschaft, auf Bau- und andere Investitionen. Insgesamt gelang es in den vergangenen Jahren, die heimischen Wachstumstreiber in Deutschland wieder zu stärken: Zusammen mit der sich verbessernden Arbeitsmarktsituation, sorgten gute Lohnabschlüsse für steigende Masseneinkommen und eine starke Konsumnachfrage der Haushalte. Der deutsche Aufschwung wird in Folge komplett von der Binnennachfrage getragen.

1,2 Millionen Erwerbstätige müssen aufstocken

Wirtschaft und Arbeitsmarkt wachsen also nicht trotz, sondern wegen steigender Löhne. Das ist das Gegenteil von dem, was die Vordenker der Hartz-Reformen postulierten. Diese zielten von Anfang an auf niedrigere Löhne – etwa indem der Druck auf Arbeitslose erhöht wird, auch schlechte Arbeit anzunehmen. Offizielles Ziel der Reformen war die Schaffung eines Niedriglohnsektors in Deutschland – ein Ziel, das letztendlich auch erreicht wurde.In Deutschland ist der Anteil der Beschäftigten mit Niedriglohn mittlerweile höher als in allen anderen Staaten Westeuropas. 1,2 Millionen Erwerbstätige verdienen so wenig, dass sie ihr Einkommen zusätzlich mit Hartz IV-Leistungen aufstocken müssen. Dieser Anstieg prekärer Beschäftigung ist auch eine negative Folge der Hartz-Reformen. Ein Jobwunder ist das nicht!