Zwangsarbeiter:innen im Landkreis Gießen - Vor dem Vergessen bewahren!

Am 22. Juni 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Verbunden damit war die weitere Steigerung der Rüstungsproduktion bei gleichzeitiger Rekrutierung aller wehrfähigen Männer; möglich war dies nur durch die Intensivierung der Zwangsarbeit, insbesondere durch Deportation vorwiegend junger Menschen aus allen von der Wehrmacht besetzten ...

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Zum Tod von Esther Bejarano: Mir lebn ejbig

Unter dieser Überschrift informierte die Familie von Esther Bejarano und das Auschwitz-Komitee in der Bundesrepublik Deutschland e.V. über das Ableben der 96-jährigen Antifaschistin. Wir dokumentierten diese Information und verweisen zugleich auf die Stellungnahme Vereinigung der Verfolgten des Naziregimmes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), deren Ehrenpräsidentin ...

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Kemmerich-Moment im Stadtrat Chemnitz

Rechter Block verhindert linke Sozialbürgermeisterin In Chemnitz haben CDU und FDP gemeinsam mit der AfD und der rechtsextremen Gruppierung Pro Chemnitz die Wahl der Linkspolitikerin Susanne Schaper zur Sozialbürgermeisterin blockiert. Bei der Abstimmung im Stadtrat erhielt die 43-Jährige 28 Stimmen und damit ebenso viele wie ihr ...

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Trotz Bedenken: Linkes Bündnis stimmt Koalitionsvertrag zu

Die Mitglieder und Freunde des Linken Bündnisses (LiBü) trafen sich kurzfristig in einem Garten an der Lahn, um den Vertrag der neuen Gießener Koalition von Grünen, SPD und Gießener Like zu beraten. Nicht verstanden wurde allgemein, dass dieser nun endlich vorliegende Vertrag erst in letzter Minute ...

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Der Gewerkschafter und Sozialist Pedro Castillo wird Präsident in Peru: »Nie mehr arm in einem reichen Land«

Auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie hat Anfang Juni in Peru die Stichwahl über den künftigen Staatspräsidenten stattgefunden. Der Albtraum der Fujimoristas wurde wahr: Der Gewerkschafter und Sozialist Pedro Castillo (51), Kandidat der marxistischen Partei »Perú libre«, erreichte nach Abschluss der Stimmenauszählung 50,125% der Stimmen. Mit einer ...

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Grünen-Spitze entsorgt weitere friedenspolitische Positionen: Olivgrüne Aufrüstung

Aufgrund hoher Umfragewerte gelten Bündnis 90/Die Grünen als Regierungspartei in spe. In welcher bundespolitischen Konstellation auch immer: An ihnen kommt niemand mehr vorbei. Prospektiv stellt sich die Grünen-Spitze darauf ein, so auch außen- und militätpolitisch. Robert Habeck plädierte nach einem Gespräch mit dem ukraninischen Präsident Wolodimir ...

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Kasse machen mit Niedrigzinsen?

Der absehbare Anleiheausfall von bis zu zehn Millionen Euro bei der Stadt Gießen sei mehr oder weniger eine direkte Folge der Negativzinspolitik der Banken, betont der Fraktionsvorsitzende der Linken im Gießener Kreistag, Reiner Hamel. Alle Kommunen müssten mittlerweile selbst für ihre Tagesgeschäfte, die sie über ...

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Zwangarbeiter in Landkreis - Vor dem Vergessen bewahren

Am 22. Juni 1941 jährt sich  zum 80. Mal der Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Von dort wie aus anderen besetzten Ländern wurden Millionen Menschen zur Zwangsarbeit gezwungen. In Unternehmen, aber auch in der Landwirtschaft. Auch in Mittelhessen. Der Wettenberger Dieter Bender arbeitet an ...

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Stimme des Widerstands

Zum Tod des kolumbianischen FARC-Comandante Jesús Santrich Von Julieta Daza, CaracasIn der Mitteilung der linken Guerillaorganisation »FARC-EP – Zweites Marquetalia«, mit der am Dienstag die Ermordung des Comandante bestätigt wurde, heißt es: »Santrich ist frei gefallen, frei, wie er sein wollte. Frei träumend von einem neuen Kolumbien ...

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WTO - Freigabe der Patente für Covid 19

Über 100 Nationen haben sich der indisch-südafrikanischen Initiative in der Welthandelsorganisation WTO angeschlossen. Es geht um die Freigabe der Patente für Covid-19-Impfstoffe, um die Immunisierung der Weltbevölkerung durch deren weltweite Produktion zu beschleunigen. »Wenn das letzte Jahr uns eines gelehrt hat, dann dies: dass die Bedrohungen ...

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Die Welt impfen: Die EU spielt trotz großer Versprechungen bei der Belieferung der Welt mit Covid-19-Impfstoffen kaum eine Rolle.

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Die EU scheitert mit ihrem Versprechen, bezahlbare Covid-19-Impfstoffe “in jede Ecke der Welt” zu liefern. Noch Mitte Dezember hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt, man werde schon bald “in der Lage sein, unsere Nachbarn und unsere Partner auf der ganzen Welt [mit Impfstoffen, d. Red.] zu unterstützen, damit niemand zurückgelassen wird”. Heute kämpft die EU mit allen Mitteln darum, ihren eigenen Rückstand gegenüber Ländern wie Großbritannien, den USA oder Serbien aufzuholen, während die Staaten Süd- und Südostasiens, Lateinamerikas und ansatzweise auch Afrikas inzwischen aus China, in gewissem Umfang aus Russland und insbesondere aus Indien beliefert werden. Indien profitiert davon, dass der Pharmakonzern AstraZeneca mit Hauptsitz in Großbritannien die Lizenz zur Herstellung seines Vakzins an Partnerfirmen in aller Welt vergibt, darunter das Serum Institute of India (SII), der größte Impfstoffproduzent der Welt. Die globale Impfstoffkonkurrenz entfaltet sich weitgehend ohne Beteiligung der EU. China kann erhebliche Einflussgewinne etwa im Mittleren Osten erzielen.

“In jede Ecke der Welt”

Die EU hatte schon früh großspurig angekündigt, bei der Produktion und der globalen Verteilung von Covid-19-Vakzinen eine führende Rolle spielen zu wollen. “Natürlich” müsse “jeder” Zugang zu einem Impfstoff erhalten, hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen etwa am 1. Mai 2020 erklärt: Nach erfolgreicher Produktion gelte es sicherzustellen, dass die Impfstoffe “in jede Ecke der Welt für einen fairen und erschwinglichen Preis verteilt werden”. Von der Leyen bekräftigte: “Daran arbeiten wir.”[1] Die Kommissionspräsidentin wiederholte ihre Ankündigung im Lauf der Monate mehrmals und weckte Ende November Hoffnungen: “Wir werden rund 700 Millionen Menschen impfen können. Wir werden am Westbalkan und in Afrika mitimpfen können.”[2] Noch Mitte Dezember äußerte von der Leyen vor dem Europaparlament, die EU habe nicht nur “mehr als genug Dosen für alle in Europa gekauft”; man werde auch “in der Lage sein, unsere Nachbarn und unsere Partner auf der ganzen Welt zu unterstützen, damit niemand zurückgelassen wird”.[3] Die hochgesteckten Ankündigungen der Kommissionspräsidentin sind binnen kürzester Zeit an krassen Fehlleistungen der EU bei der Impfstoffbeschaffung zerschellt. Nicht einmal in der Lage, die eigene Bevölkerung zu versorgen, muss Brüssel mit ansehen, wie in der globalen Impfstoffkonkurrenz andere voranpreschen.

Die AstraZeneca-Produktionsketten

Erfolge im weltweiten Rennen um die Versorgung mit Vakzinen erzielt zur Zeit unter anderem der britisch-schwedische Pharmakonzern AstraZeneca. Das ist möglich, weil das Unternehmen zum einen zugesagt hat, den an der Universität Oxford entwickelten Impfstoff zumindest bis zum Ende der Pandemie zum Herstellungspreis zu vertreiben; die Bedingung hatten die Wissenschaftler in Oxford gestellt. Zum anderen beliefert AstraZeneca unterschiedliche Weltregionen von regionalen Standorten aus, an denen renommierte Firmen eine Produktionslizenz erhalten. So stellt etwa das Serum Institute of India (SII) in Pune unweit Mumbai Vakzine insbesondere für Südasien her, während Institutionen in Mexiko und Argentinien perspektivisch für Lateinamerika produzieren sollen; in Brasilien kooperiert AstraZeneca mit der Fundação Oswaldo Cruz (Fiocruz) in Rio de Janeiro. Darüber hinaus baut der britisch-schwedische Konzern inzwischen Produktionsketten in China und in Japan aus; Tokio macht dabei Druck, weil es einen Exportstopp der EU fürchtet, aus der es einen Teil seiner Vakzine erhält (german-foreign-policy.com berichtete [4]). Unbeschadet seiner Aktivitäten in wohlhabenden Staaten ist AstraZeneca der einzige westliche Konzern, der die Mehrheit seiner Impfdosen an Schwellen- oder Entwicklungsländer liefert.

Indiens “soft power”

Vorteile daraus ziehen kann zur Zeit insbesondere Indien. Das Land verfügt über eine starke Pharmaindustrie; insbesondere bei Generika liegt es, wie die bundeseigene Wirtschaftsagentur gtai konstatiert, “weltweit im Spitzenbereich”.[5] Das Serum Institute of India (SII) ist, gemessen am Ausstoß, der größte Impfstoffhersteller der Welt. Indien besitzt damit gute Chancen, im globalen Rennen um die Deckung des immensen Bedarfs an Vakzinen eine wichtige Rolle zu spielen. Hemmende Wirkung hat, dass in dem Land nach wie vor die Pandemie grassiert; dabei kommt die eigene Impfkampagne nur recht schleppend voran, zuletzt mit lediglich 200.000 Personen pro Tag, was bei einer Gesamtbevölkerung von 1,3 Milliarden Menschen unzureichend ist.[6] New Delhi hatte zunächst die Ausfuhr der Vakzine zugunsten der Impfung der eigenen Bevölkerung verboten, ist nun aber umgeschwenkt und hat inzwischen mehrere Länder der Region beliefert, darunter Nepal, die Seychellen und Bangladesh. Es gehe darum, im regionalen Machtkampf gegen China – Indien versteht sich als asiatische Gegenmacht zur Volksrepublik – die eigene “soft power” zu demonstrieren, urteilt Raja Mohan, Direktor des Institute of South Asian Studies an der National University of Singapore.[7] Zuletzt hat das SII 1,5 Millionen Impfdosen an Myanmar geliefert; es ist damit China zuvorgekommen, das dem Land ebenfalls Vakzine versprochen, aber noch nicht zugestellt hat.[8]

Chinas Impfstoffexporte

China wiederum treibt seine eigenen Impfstoffexporte energisch voran. Sinovac hat mittlerweile sechs Millionen Impfdosen nach São Paulo geliefert, wo es mit dem renommierten Instituto Butantan kooperiert, das seinerseits eine Sinovac-Lizenzproduktion aufbaut. Unlängst wurde die Verteilung von 4,8 Millionen Impfdosen zugelassen, die das Institut unter Nutzung von Sinovac-Vorprodukten teilweise selbst hergestellt hat. Darüber hinaus planen Sinovac und Butantan den Export von Vakzinen in weitere Länder Lateinamerikas; ein Liefervertrag mit Argentinien steht Berichten zufolge vor dem Abschluss.[9] In Südostasien liegt ein Schwerpunkt der chinesischen Lieferungen auf Indonesien, dem mit Abstand bevölkerungsreichsten Land der Region, das im Dezember zunächst drei Millionen Impfdosen, im Januar dann Rohmaterial für zwölf Millionen Dosen zur Fertigstellung beim Impfstoffproduzenten Bio Farma in Bandung und am Dienstag erneut Rohmaterial für weitere zehn Millionen Dosen erhalten hat. Bis Juli soll die Zahl auf 140 Millionen Dosen steigen. Auf dem afrikanischen Kontinent haben chinesische Konzerne bisher Ägypten und Marokko mit ersten Kontingenten beliefert; in beiden Ländern ist der gemeinsame Aufbau einer Lizenzproduktion im Gespräch. Beide haben zudem erste Lieferungen des AstraZeneca-Vakzins erhalten – aus Indien, hergestellt vom SII. China und Russland verhandeln darüber hinaus mit weiteren afrikanischen Ländern.[10]

Einflusskampf in Mittelost

China und Russland beliefern zudem in größerem Umfang eine Reihe von Ländern der arabischen Welt und die Türkei. Die Türkei hat bislang knapp zehn Millionen Impfdosen aus China erhalten und mittlerweile 2,34 Millionen verabreicht – etwas weniger als Deutschland (2,71 Millionen). Darüber hinaus verhandelt sie mit Moskau über den Aufbau einer Produktionskette für das Vakzin Sputnik V. Die Vereinigten Arabischen Emirate, das Land mit der – nach Israel – zweithöchsten Impfquote weltweit, in dem schon einem Drittel der Bevölkerung eine erste Impfdosis verabreicht wurde, stützen sich bei ihrer Impfkampagne vor allem auf ein Vakzin des chinesischen Konzerns Sinopharm. Sinopharm hat darüber hinaus dem emiratischen Unternehmen G42 die Lizenz erteilt, den Impfstoff eigenständig herzustellen; die Produktion soll noch in diesem Jahr beginnen und die Emirate zum Lieferanten für die gesamte Region machen.[11] Bereits Ende 2020 hatte das Land Ägypten und die Seychellen mit ersten Sinopharm-Dosen beliefert. Mittlerweile testen die Emirate auch den russischen Impfstoff Sputnik V. Außenpolitische Fachzirkel in den Vereinigten Staaten konstatieren, dass Washington bei der Belieferung der Emirate und weiterer Länder der Region so gut wie keine Rolle spielt und damit im Einflusskampf gegen Beijing einen weiteren Rückschlag hinnehmen muss.[12] Das trifft im selben Maß auf Berlin und die EU zu.

 

Mehr zum Thema: Das Impfdesaster der EU und Im Ausnahmezustand.

 

[1] Von der Leyen: Gleichgewicht zwischen Krediten und Zuschüssen. dw.com 01.05.2020.

[2] Von der Leyen: “Impfstart in Europa schon im Dezember möglich”. kurier.at 27.11.2020.

[3] Alle EU-Staaten bekommen Impfstoff “am selben Tag”, sagt von der Leyen. welt.de 16.12.2020.

[4] S. dazu Das Impfdesaster der EU.

[5] Heena Nazir: Branche kompakt: Indien ist die Generika-Apotheke der Welt. gtai.de 15.07.2019.

[6] Indien arbeitet weiter an seinem Impfkonzept. Frankfurter Allgemeine Zeitung 01.02.2021.

[7] Stephanie Findlay: India eyes global vaccine drive to eclipse rival China. ft.com 01.02.2021.

[8] Yuichi Nitta: Myanmar starts India-made COVID jabs, but China vaccine on hold. asia.nikkei.com 27.01.2021.

[9] Grasielle Castro: Butantan e Sinovac avançam na exportação da Coronavac para a Améria Latina. metropoles.com 02.02.2021.

[10] Neil Munshi, Andres Schipani, David Pilling: African countries look beyond west for vaccines. ft.com 02.02.2021.

[11] Zainab Mansoor: UAE to start manufacturing Sinopharm Covid-19 vaccine this year – reports. gulfbusiness.com 07.01.2021.

[12] Steven A. Cook: America’s Vaccine Diplomacy Is AWOL in the Middle East. foreignpolicy.com 08.01.2021.

german-foreign-policy.com, 5.2.21