Kasse machen mit Niedrigzinsen?
Der absehbare Anleiheausfall von bis zu zehn Millionen Euro bei der Stadt Gießen sei mehr oder weniger eine direkte Folge der Negativzinspolitik der Banken, betont der Fraktionsvorsitzende der Linken im Gießener Kreistag, Reiner Hamel. Alle Kommunen müssten mittlerweile selbst für ihre Tagesgeschäfte, die sie über die Sparkasse abwickelten, weil sie ja Teilhaber seien, dafür inzwischen Negativzinsen zahlen. Dabei handelt es sich beispielsweise beim Landkreis um zeitweise erhebliche Beträge, weil bestimmte Zahlungen von Bund oder Land für mehrere Monate im Voraus erfolgten und dann nicht selten zweistellige Millionenbeträge ausmachten.
Der Nettoerlös der Sparkasse aus Negativzinsen, also abzüglich der bei der Europäischen Zentralbank (EZB) zu bezahlenden Einlagegebühren belaufe sich auf einen hohen fünfstelligen Betrag im Jahr. „Da suchen die Kommunen natürlich nach Anlagemöglichkeiten, um Geld zu sparen, zur Not eben auch bei Schattenbanken wie wir jetzt gesehen haben.“, so Hamel.
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