„Das“ Weib: Artikel sind nicht neutral

Bewusstsein Der Widerstand gegen die gendersensible Sprache ist ermüdend. Sie ist eine Bereicherung für die deutsche Sprache und wirkt Keine öffentliche Diskussion scheint mit so wenig Wissen-(schaft) auszukommen wie die über Sprache. Hier tummeln sich Hunderte selbsternannter Fachleute, sogenannte Sprachexperten, ja sogar Sprachpäpste, die ihre Befindlichkeiten ...

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Das Verschwinden der Insekten von der Oberfläche des Kapitals

Das in Bayern durchgeführte Volksbegehren "Rettet die Bienen" und dessen Erfolg nährt Hoffnungen, die bei genauerem Hinsehen Zweifel aufkommen lassen In Bayern wurde erfolgreich ein Volksbegehren durchgeführt. Es firmierte unter dem Titel "Volksbegehren Artenvielfalt" [1], warb um Teilnahme mit dem Slogan "Rettet die Bienen!" und war ...

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Otto – find ich nicht gut!

Version:1.0 StartHTML:0000000168 EndHTML:0000004640 StartFragment:0000000435 EndFragment:0000004623 Es ist wie immer. Alle sind dafür. Hier und da wird noch über den wachsenden Verkehr und die Qualität der Arbeitsplätze gemäkelt. Aber für die Hoffnung auf ein bisschen Gewerbesteuer und ein paar Arbeitsplätze wird alles hingenommen: selbst das Ende jeglicher ...

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Völkermord als Bündnisfall

Türkei Wenn die türkische Armee auf Rojava vorrückt, könnte es zu einem genozidalen Massaker kommen – verübt von der Nato und islamistischen Banden Erinnern Sie sich an die mutigen kurdischen Truppen, die die syrische Stadt Kobane so heldenhaft gegen den IS verteidigt haben? Sie stehen ...

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Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene  ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. ...

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100 Jahre »Acht-Stunden-Tag« Der lange Kampf

Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Die Kämpfe um die Normierung der Arbeitszeit begleiten die Gewerkschaftsbewegung seit ihrer Entstehung; sie sind Ausdruck der inneren Bewegungsgesetze des Kapitalismus.[1] In ihrem »Heißhunger nach Mehrarbeit« (Marx) laufen die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände ...

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Die Vorwürfe sind knüppelhart

Pia Klemp, Sie haben als Kapitänin mit Rettungsschiffen Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nun droht Ihnen und weiteren Seenotretter*innen in Italien ein Verfahren. Worum geht es? Die Ermittlungen laufen wegen des Verdachts auf Beihilfe zu illegaler Einwanderung. In Kürze wird es eine Anhörung geben, bei der ...

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Venezuela: Verfall und Niedergang eines »sozialistischen« Rentier-Staates

In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum ...

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Der methodologische Amoklauf des Lungenarztes Dieter Köhler

Die Automobilkonzerne kommen aus ihrer Krise aufgrund jahrzehntelangen kriminellen Abgasbetrugs nicht heraus. Die Kritik daran, dass bürgerliche Politiker willfährige Diener der Monopole sind, ist ein hauptsächlicher Grund für die tiefe Vertrauenskrise wachsender Teile der Massen in die Regierungsparteien. Wie dreist sich die Automobilkonzerne über die Belange ...

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Rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: NSU 2.0

»Sie müssen wissen, es gibt einen Eisberg, und wir sehen einen kleinen Teil und den größeren sehen wir nicht«, beschrieb 1964 Hessens Generalstaatsanwalt Fritz Bauer die braunen Seilschaften in der Justiz der Nachkriegsjahre. Heute steht der Spruch auf einer Gedenktafel gegenüber dem Polizeirevier 1 an der ...

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Kilometerlang Solidarität

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Bis zu 250.000 Menschen demonstrierten unter dem Motto »Unteilbar« gegen Rassismus, auch soziale Themen standen auf der Agenda

Von Claudia Wangerin
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Massen in Bewegung – sie waren sich zumindest einig, was sie nicht wollen: einen weiteren Rechtsruck

Dem Aufruf »#Unteilbar – Solidarität statt Ausgrenzung – für eine offene und freie Gesellschaft« sind bis zu 250.000 Menschen gefolgt. So viele demons­trierten am Samstag nach Veranstalterangaben in Berlin. Angemeldet hatten die Organisatoren nur 40.000 – bereits 50.000 bis 100.000 hätten sie als großen Erfolg gewertet.

»Es war eine breite Bürgerinnen- und Bürgerbewegung, die deutlich gemacht hat: Wir lassen uns nicht gefallen, dass soziale Rechte und Menschenrechte auseinanderdividiert werden«, sagte Mitorganisator Uwe Hiksch von den Naturfreunden Deutschlands am frühen Abend, als der Liedermacher Konstantin Wecker vor den Teilnehmern an der Siegessäule auftrat.

»Unteilbar« waren sie zumindest in der Absage an völkisch-reaktionäre »Alternativen« zur aktuellen Regierungspolitik. Nicht nur Rassismus, sondern »jegliche Form von Diskriminierung und Hetze«, aber auch Wohnungsnot, Verdrängung, Pflegenotstand und Überwachung waren im Aufruf als Probleme benannt worden. Viele der beteiligten Gruppen und Organisationen sparten daher nicht mit Kritik an den Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD. »Für mich heißt ›unteilbar‹ aber auch, keine Waffenexporte an Saudi-Arabien zu genehmigen, das einen schmutzigen Krieg im Jemen führt, den Terror fördert und neue Fluchtursachen schafft«, stellte der Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi (Die Linke) am Samstag via Facebook klar, nachdem Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kurz vor dem Start der Demonstration den Protest als staatstragende Wohlfühlveranstaltung interpretiert hatte. »Unteilbar« sei ein großartiges Signal dafür, dass »wir« uns nicht spalten ließen, hatte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt.

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Auch das »Demokratische Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland« (Nav-Dem), das regelmäßig scharfe Kritik an der deutschen Außen- und Rüstungsexportpolitik übt, hatte wie 500 andere Organisationen den Aufruf unterzeichnet. Kirchenkreise, muslimische Verbände und explizit antireligiöse Organisationen wie die Giordano-Bruno-Stiftung waren dabei. Flaggen der syrisch-kurdischen Volks- und Frauenverteidigungskräfte waren auf der Demonstration ebenso zu sehen wie Fahnen der SPD, der Grünen, der Partei Die Linke und verschiedener Gewerkschaften. Im Block der Linksfraktion des Bundestags führte die Abgeordnete Simone Barrientos eine flauschige Karl-Marx-Puppe mit. Auch Kofraktionschef Dietmar Bartsch und die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger waren gekommen. De Masi lief im Block der Sammlungsbewegung »Aufstehen« mit, die offiziell nicht zur Teilnahme aufgerufen hatte, aber sichtbar vertreten war.

Zunächst sah es am Berliner Alexanderplatz nach mehreren kleineren Kundgebungen aus. Auf verschiedenen Lautsprecherwagen wurden gleichzeitig Reden gehalten – kommunistische Gruppen erinnerten daran, dass die Spaltung der Gesellschaft nicht erst mit der Gründung der AfD im Jahr 2013 begonnen hatte, sondern spätestens mit der Entrechtung von Erwerbslosen durch die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010. Vom Lautsprecherwagen der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) erklangen Lieder der Arbeiterbewegung, einige Meter weiter wurden Bob-Marley-Songs abgespielt.

Als die ersten Teilnehmer nach mehr als fünf Kilometern am Großen Stern mit der Siegessäule ankamen, waren am Alexanderplatz noch nicht alle losgelaufen. »Wir fragen nicht nach Pass oder Herkunft, wir fragen, ob du deine Miete noch zahlen kannst und ob du möchtest, dass wir gemeinsam kämpfen«, sagte ein Vertreter der Berliner Mieterinitiative »Kotti & Co.« auf der Hauptbühne am Abschlussort.