Das Verschwinden der Insekten von der Oberfläche des Kapitals

Das in Bayern durchgeführte Volksbegehren "Rettet die Bienen" und dessen Erfolg nährt Hoffnungen, die bei genauerem Hinsehen Zweifel aufkommen lassen In Bayern wurde erfolgreich ein Volksbegehren durchgeführt. Es firmierte unter dem Titel "Volksbegehren Artenvielfalt" [1], warb um Teilnahme mit dem Slogan "Rettet die Bienen!" und war ...

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Otto – find ich nicht gut!

Version:1.0 StartHTML:0000000168 EndHTML:0000004640 StartFragment:0000000435 EndFragment:0000004623 Es ist wie immer. Alle sind dafür. Hier und da wird noch über den wachsenden Verkehr und die Qualität der Arbeitsplätze gemäkelt. Aber für die Hoffnung auf ein bisschen Gewerbesteuer und ein paar Arbeitsplätze wird alles hingenommen: selbst das Ende jeglicher ...

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Völkermord als Bündnisfall

Türkei Wenn die türkische Armee auf Rojava vorrückt, könnte es zu einem genozidalen Massaker kommen – verübt von der Nato und islamistischen Banden Erinnern Sie sich an die mutigen kurdischen Truppen, die die syrische Stadt Kobane so heldenhaft gegen den IS verteidigt haben? Sie stehen ...

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Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene  ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. ...

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100 Jahre »Acht-Stunden-Tag« Der lange Kampf

Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Die Kämpfe um die Normierung der Arbeitszeit begleiten die Gewerkschaftsbewegung seit ihrer Entstehung; sie sind Ausdruck der inneren Bewegungsgesetze des Kapitalismus.[1] In ihrem »Heißhunger nach Mehrarbeit« (Marx) laufen die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände ...

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Die Vorwürfe sind knüppelhart

Pia Klemp, Sie haben als Kapitänin mit Rettungsschiffen Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nun droht Ihnen und weiteren Seenotretter*innen in Italien ein Verfahren. Worum geht es? Die Ermittlungen laufen wegen des Verdachts auf Beihilfe zu illegaler Einwanderung. In Kürze wird es eine Anhörung geben, bei der ...

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Venezuela: Verfall und Niedergang eines »sozialistischen« Rentier-Staates

In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum ...

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Der methodologische Amoklauf des Lungenarztes Dieter Köhler

Die Automobilkonzerne kommen aus ihrer Krise aufgrund jahrzehntelangen kriminellen Abgasbetrugs nicht heraus. Die Kritik daran, dass bürgerliche Politiker willfährige Diener der Monopole sind, ist ein hauptsächlicher Grund für die tiefe Vertrauenskrise wachsender Teile der Massen in die Regierungsparteien. Wie dreist sich die Automobilkonzerne über die Belange ...

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Rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: NSU 2.0

»Sie müssen wissen, es gibt einen Eisberg, und wir sehen einen kleinen Teil und den größeren sehen wir nicht«, beschrieb 1964 Hessens Generalstaatsanwalt Fritz Bauer die braunen Seilschaften in der Justiz der Nachkriegsjahre. Heute steht der Spruch auf einer Gedenktafel gegenüber dem Polizeirevier 1 an der ...

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Neue Daten: Seit 1980 verschwand mehr als jeder zweite Feldvogel in Europa

NABU: EU-Agrarpolitik wirkt fatal auf Vogelwelt Europas Feldvögel kommen nicht auf die Beine: Dies zeigen neueste Daten des europaweiten Vogelmonitorings, veröffentlicht vom European Bird Census Council. Demnach sind zwischen 1980 und 2016 in der EU 56 Prozent aller Feldvögel verschwunden – und damit mehr als jedes ...

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Kurden und Yesiden in der Offensive

kur

Türkisch-kurdische Volksbefreiungseinheiten (HPG, YJA-Star), syrisch-kurdische Volksverteidigungseinheiten (YPG/YPJ), Verteidigungseinheiten der Yesiden (einer religiösen Minderheit im Irak und in Syrien) und irakisch-kurdische Peschmerga haben eine koordinierte Offensive gegen die Terrorbanden des faschistischen “Islamischen Staat” (IS) gestartet. Unterstützt werden sie durch Bombardements der US-Luftwaffe.

Ziel ist die Befreiung weiterer Teile der Provinz Şengal im Nord-Irak. Der nördliche Teil der Berge um die Stadt Sinjar wurde innerhalb von zwei Tagen zurückerobert. Zurzeit wird die Offensive auf den Süden ausgedehnt und die Einnahme von Sinjar hat gestern begonnen. Diese strategisch wichtige Stadt liegt an einer Hauptversorgungsroute des IS zur irakischen Großstadt Mossul.

Die Peschmerga-Einheiten aus der nordirakischen Autonomen Region Kurdistan (KRG) haben sich der Offensive am Dienstag angeschlossen. Der türkische Außenminister Siniroglu hatte erst Anfang der Woche den irakisch-kurdischen Premierminister Necirvan Barzani um eine verstärkte Zusammenarbeit gegen die PKK und YPG/YPJ ersucht. Doch die Masse der Bevölkerung in den irakischen Kurdengebieten forderte den gemeinsamen Kampf gegen den IS.

Parallel dazu haben die Syrischen Demokratischen Kräfte (QSD), ein Zusammenschluss von 13 kurdischen, arabischen und christlichen Organisationen – in denen YPG/YPJ das Hauptkontingent stellen – weitere Fortschritte zur Befreiung der Provinz Cizire in Nordsyrien und zur Verbindung der verschiedenen Kantone Rojavas gemacht. “Diese Operation umfasst ein großes Gebiet. Es ist notwendig, dass wir einen Korridor zwischen Hesekê und dem Şengalgebirge öffnen”, erläutert YPG-Kommandant Rüstem Zal im Interview mit der “Informationsstelle Kurdistan”. Seit Mitte Oktober dringen YPG und YPJ auch von der Stadt Girê Spî (Tal Abyad) an der türkischen Grenze weiter Richtung Westen vor, und vertreiben den IS von dort. Die YPG nähert sich dabei dem Ort Jarabulus, dem letzten Grenzübergang des IS-besetzten Gebiets zur Türkei.

Die gemeinsame Offensive kurdischer Kräfte im Bündnis mit Kämpfern anderer Nationalitäten der Region ist sehr zu begrüßen. Umso skandalöser ist es, wie die mit der Merkel-Regierung verbündete türkische Regierung vorgeht. Bei Girê Spî beschießt die türkische Armee weiter Stellungen der YPG mit schweren Waffen. Sie verschärft auch die Luftangriffe im nordirakischen Kandil-Gebirge und ihre Unterdrückung der Kurden innerhalb der Türkei. Nach Verhängung einer Ausgangssperre drangen Kampf- und Schützenpanzer brutal in die Kreisstadt Silvan in der Provinz Diyarbakir ein. Dabei wurden mindestens sechs Menschen ermordet. Die Patriotisch-Revolutionäre Jugendbewegung verteidigt die Stadt durch die Errichtung von Barrikaden und Gräben.

Kurz vor dem G20-Gipfel zu Syrien erneuerte der türkische Präsident Erdoğan seine Forderung zur Errichtung einer angeblichen “Sicherheitszone” in der Region Cizire. Heuchlerisch rechtfertigt er das damit, dass in eine “von Terroristen gesäuberten” Zone syrische Flüchtlinge zurückkehren könnten. Wenn ihm die syrischen Flüchtlinge so am Herzen liegen, warum verweigert er dann – mit Duldung der Bundesregierung – beharrlich einen humanitären Korridor von der Türkei nach Kobanê? Für den Wiederaufbau der syrisch-kurdischen Stadt, in die bereits wieder 180.000 Menschen zurückgekehrt sind, wird dieser humanitäre Korridor dringend benötigt. Tatsächlich geht es Erdoğan mit der “Sicherheitszone” vor allem darum, die Schaffung eines zusammenhängenden selbstverwalteten Kurdengebietes in Nordsyrien zu verhindern.