Dran, dran, dieweil das Feuer heiß ist! Vor 500 Jahren endete der Deutsche Bauernkrieg in Thüringen mit der Schlacht bei Frankenhausen

»Die Herren machen das selber, dass ihnen der arme Mann feind wird«, schrieb der Prediger und Anführer der Thüringer Bauern, Thomas Müntzer, in seiner »Hochverursachten Schutzrede« gegen Martin Luther im September 1524. »Die Ursach des Aufruhrs wollen sie nit wegtun. Wie kann es die Länge ...

weiterlesen

100 Tage Donald Trump - Eine Zwischenbilanz für das Kettensägenland USA

Seit 100 Tagen ist der Republikaner Donald Trump im Amt. Mit seiner Amtseinführung am 20. Januar 2025 wurde er zum zweiten Mal Präsident der USA. Seitdem hat sich in seiner Politik sehr viel geändert. Ob Richtungswechsel in der Außenpolitik oder die Einführung von Zöllen: Der ...

weiterlesen

9. April 1945 - Georg Elser: Allein gegen Hitle

Vor 80 Jahren – am 9. April 1945 – wurde der Schreinergeselle Georg Elser im KZ Dachau ermordet. Mit einer selbstgebastelten Bombe hatte er ein Attentat auf Hitler geplant, während dieser im Münchner Bürgerbräukeller eine Rede hielt. Doch der „Führer“ verließ vorzeitig den Saal und ...

weiterlesen

PRO ASYL: Bahnbrechendes Urteil aus Griechenland – Ende des EU-Türkei-Deals?

Der Oberste Gerichtshof Griechenlands hat in einem wegweisenden Urteil verkündet: Die Türkei ist kein “sicherer Drittstaat” für Flüchtlinge. Das hat Signalwirkung für ganz Europa, bedeutet vermutlich gar das Ende des EU-Türkei-Deals. Auch bei den deutschen Koalitionsverhandlungen sollte das Urteil beachtet werden.  Griechenlands oberstes Verwaltungsgericht hat am ...

weiterlesen

Freigabe der A49 - Mit Vollgas in die Klimahölle

Aktion am Danni: Mit Vollgas in die Klimahölle Anlässlich der geplanten Freigabe der umstrittenen A49 am Freitag den 21. März, haben Aktivist*innen eine deutliche Botschaft an einer Autobahnbrücke im Dannenröder Wald hinterlassen: „Mit Vollgas in die Klimahölle“, „Danni lebt!“. Im Zuge der Feierlichkeiten im Rahmen der Einweihung ...

weiterlesen

Das Comeback der Linkspartei

Während die Linkspartei noch in der zweiten Januarhälfte bei Umfragen zwischen 3% und 4% lag, erreichte sie im Endergebnis der Bundestagswahl 8,8% – ein Aufstieg wie Phönix aus der Asche. Denn der lange infrage stehende Wiedereinzug mit 64 Abgeordneten in den Bundestag ist erfolgreich erkämpft worden, ...

weiterlesen

370 Superreiche warnen: Zu viel Geld gefährdet Demokratie

Dramatischer Appell an die Politik. Superreiche fordern höhere Steuern – für sich selbst. Zu diesem Schritt bewogen hat sie eine einfache Erkenntnis. Vor wenigen Tagen veröffentlichte die Hilfsorganisation Oxfam ihren neuen Ungleichheitsbericht [1]. Das Vermögen eines Milliardärs vergrößerte sich im vergangenen Jahr im Schnitt um zwei ...

weiterlesen

Wohnfläche

Zu viel und zu wenig. Umverteilung im Bestand ist nötig. Der Wohnraum, der Haushalten zur Verfügung steht, gilt als wichtiges Maß zur Beurteilung der Wohnverhältnisse und hat sich im letzten Jahrhundert als Indikator für den gesellschaftlichen Wohlstand etabliert. Die Frage nach der ausreichenden Größe der Wohnungen ...

weiterlesen

Bezahlkarte für Geflüchtete: »Wir können gern eine für Politiker einführen«

HeHessen: Bündnis hilft Geflüchteten, trotz Bezahlkarte an Bargeld zu kommen. Ein Gespräch mit Desiree Becker Interview: Gitta Düperthalssen: Bündnis hilft Geflüchteten, trotz Bezahlkarte an Bargeld zu kommen. Ein Gespräch mit Desiree Becker Interview: Gitta Düperthal Auch das von CDU und SPD regierte Bundesland Hessen führt aktuell ...

weiterlesen

Zwei Koalitionsverträge mit dem BSW: »Es ist die Brombeerzeit, die dunkle«

Was war das für ein Anfang. Zuerst wurde eine Partei gespalten, dann eine neue gegründet und die trug fortan den Namen ihrer Vorsitzenden. Ihr Bildnis strahlte den Wählenden in Thüringen ebenso wie zeitgleich in Brandenburg und Sachsen auf tausenden Plakaten entgegen; andere Köpfe dieser Partei ...

weiterlesen

Lafontaine: Schulz soll Agenda 2010 jetzt zurücknehmen

oskar

SPD soll rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag noch vor der Wahl zu nutzen / LINKE fordert Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes

Eine Verabschiedung der SPD von der Agenda 2010 ist eine linke Kernforderung für ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis. Nun kündigte Schulz an, zumindest Teile des Prekarisierungsprojekts zurückzunehmen. Das freut den LINKE-Politiker Oskar Lafontaine. Jedoch hält er nicht besonders viel von leeren Worten – und forderte den designierten SPD-Kanzlerkandidaten Schulz nun auf, die Agenda 2010 noch vor der Bundestagswahl zurückzunehmen.

»Ich freue mich über die Ankündigung. Sie heißt, wir wollen die Agenda 2010 korrigieren«, sagte Lafontaine am Dienstag im Radiosender »mdr«. Schulz solle damit aber nicht warten, sondern die jetzt vorhandene Mehrheit von SPD, Grünen und LINKEN Abgeordneten nutzen. »Man kann vor der Wahl die soziale Lage von Millionen Menschen verbessern.«

Die Koalition mit der CDU drifte ohnehin bereits auseinander. Schulz müsse sich jetzt die Frage stellen, was der Koalitionsfriede für die verbliebenen Monate wert sei gegenüber der Möglichkeit, das Leben zu verbessern: »Ist man unzuverlässig gegenüber den Wählern – oder gegenüber Frau Merkel?« In dem Interview machte der saarländische Politiker außerdem deutlich, dass eine Wende zu mehr sozialer Gerechtigkeit nur mit einer starken LINKEN eine Chance habe. Eine Regierung etwa unter Beteiligung der FDP ermögliche keine sozialen Korrekturen in der Arbeitsmarktpolitik.

Der künftige SPD-Vorsitzende Schulz hatte zuvor bei einer Arbeitnehmerkonferenz seiner Partei mit dem Titel »Arbeit in Deutschland« eine Rede gehalten, in der er versprach, weitere Korrekturen am neoliberalen Programm der rot-grünen Agenda 2010 vorzunehmen. »Auch wir haben Fehler gemacht«, räumt der bisherige Europapolitiker ein. Um zeitlich befristete Arbeitsverträge einzudämmen, soll die sachgrundlose Befristung abgeschafft werden. Außerdem spricht sich Schulz dafür aus, die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I (ALG I) zu verlängern, bevor die Betroffenen von Hartz IV leben müssen. Derzeit erhalten Erwerbslose unter 50 Jahren maximal zwölf Monate das ALG I, für ältere Erwerbslose gibt es die Leistung bis zu 24 Monate.

LINKE fordert mehr

Die Agenda 2010 wurde 2003 verabschiedet. Nach 10 Jahren legte die LINKE eine Bilanz vor, die aufzeigte, dass die Reform keinerlei positiven Effekte auf die Beschäftigung hatte – jedenfalls nicht für die Beschäftigten. Das Arbeitsvolumen und die Arbeitsstunden hätten in dieser Zeit nicht zugenommen, sondern seien lediglich auf mehr Lohnarbeitende verteilt worden. Die sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigung sank ab, dafür wuchsen Minijobs, Leiharbeit, befristete Beschäftigung und Niedriglohnjobs stark an.Die Forderungen der LINKEN gehen über die Korrekturvorschläge von Schulz hinaus. Sie fordert eine Anhebung der Hartz-Regelsätze auf bis zu 560 Euro, die Abschaffung der Saktionsdrohungen, die Einschränkung der Zumutbarkeitskriterien für anzunehmende Jobangebote und die Einführung einer gesetzlichen Mindestrente oberhalb der Armutsgrenze. Für ein Ende der Hartz-IV-Sanktionen setzten sich zuletzt auch die Grünen ein, die das Sozialkahlschlagsprojekt mit eingeführt hatten.

Artikel weiterempfehlen und ausdrucken