Das Verschwinden der Insekten von der Oberfläche des Kapitals

Das in Bayern durchgeführte Volksbegehren "Rettet die Bienen" und dessen Erfolg nährt Hoffnungen, die bei genauerem Hinsehen Zweifel aufkommen lassen In Bayern wurde erfolgreich ein Volksbegehren durchgeführt. Es firmierte unter dem Titel "Volksbegehren Artenvielfalt" [1], warb um Teilnahme mit dem Slogan "Rettet die Bienen!" und war ...

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Otto – find ich nicht gut!

Version:1.0 StartHTML:0000000168 EndHTML:0000004640 StartFragment:0000000435 EndFragment:0000004623 Es ist wie immer. Alle sind dafür. Hier und da wird noch über den wachsenden Verkehr und die Qualität der Arbeitsplätze gemäkelt. Aber für die Hoffnung auf ein bisschen Gewerbesteuer und ein paar Arbeitsplätze wird alles hingenommen: selbst das Ende jeglicher ...

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Völkermord als Bündnisfall

Türkei Wenn die türkische Armee auf Rojava vorrückt, könnte es zu einem genozidalen Massaker kommen – verübt von der Nato und islamistischen Banden Erinnern Sie sich an die mutigen kurdischen Truppen, die die syrische Stadt Kobane so heldenhaft gegen den IS verteidigt haben? Sie stehen ...

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Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene  ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. ...

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100 Jahre »Acht-Stunden-Tag« Der lange Kampf

Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Die Kämpfe um die Normierung der Arbeitszeit begleiten die Gewerkschaftsbewegung seit ihrer Entstehung; sie sind Ausdruck der inneren Bewegungsgesetze des Kapitalismus.[1] In ihrem »Heißhunger nach Mehrarbeit« (Marx) laufen die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände ...

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Die Vorwürfe sind knüppelhart

Pia Klemp, Sie haben als Kapitänin mit Rettungsschiffen Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nun droht Ihnen und weiteren Seenotretter*innen in Italien ein Verfahren. Worum geht es? Die Ermittlungen laufen wegen des Verdachts auf Beihilfe zu illegaler Einwanderung. In Kürze wird es eine Anhörung geben, bei der ...

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Venezuela: Verfall und Niedergang eines »sozialistischen« Rentier-Staates

In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum ...

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Der methodologische Amoklauf des Lungenarztes Dieter Köhler

Die Automobilkonzerne kommen aus ihrer Krise aufgrund jahrzehntelangen kriminellen Abgasbetrugs nicht heraus. Die Kritik daran, dass bürgerliche Politiker willfährige Diener der Monopole sind, ist ein hauptsächlicher Grund für die tiefe Vertrauenskrise wachsender Teile der Massen in die Regierungsparteien. Wie dreist sich die Automobilkonzerne über die Belange ...

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Rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: NSU 2.0

»Sie müssen wissen, es gibt einen Eisberg, und wir sehen einen kleinen Teil und den größeren sehen wir nicht«, beschrieb 1964 Hessens Generalstaatsanwalt Fritz Bauer die braunen Seilschaften in der Justiz der Nachkriegsjahre. Heute steht der Spruch auf einer Gedenktafel gegenüber dem Polizeirevier 1 an der ...

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Neue Daten: Seit 1980 verschwand mehr als jeder zweite Feldvogel in Europa

NABU: EU-Agrarpolitik wirkt fatal auf Vogelwelt Europas Feldvögel kommen nicht auf die Beine: Dies zeigen neueste Daten des europaweiten Vogelmonitorings, veröffentlicht vom European Bird Census Council. Demnach sind zwischen 1980 und 2016 in der EU 56 Prozent aller Feldvögel verschwunden – und damit mehr als jedes ...

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»Maske der Würde«

syr

Griechenland: KKE wirft Syriza »volksfeindliche Maßnahmen« vor und fordert die Machtübernahme durch die Arbeiterklasse
Die Jugendorganisation von Syriza stellt sich quer: »Mit der Absicht, eine Regierung und ein ganzes Volk exemplarisch zu erniedrigen, haben die politisch Herrschenden der Euro-Zone unter der direkten Drohung eines ungeregelten Konkurses oder eines von noch härteren Maßnahmen begleiteten geregelten Austritts aus dem Euro eine Memorandumsvereinbarung erzielt, die für die breite gesellschaftliche Mehrheit nicht tragfähig sein kann.« Angesichts dessen dürften die Lohnabhängigen und die Jugend »nicht zulassen, dass eine solche Vereinbarung verabschiedet wird«, heißt es weiter im am Montag veröffentlichten Positionspapier der Jugendorganisation der Regierungspartei. Mitglieder der Syriza-Jugend nahmen an den ersten Protesten gegen die neue Gläubigervereinbarung am Montag abend vor dem griechischen Parlament teil. Wenn sich dort im Gegensatz zu den Mobilisierungen für das »Nein« wenige Tage zuvor nur wenige tausend Leute versammelt hatten, liege das daran, »dass die Menschen heute erst einmal enttäuscht sind«, formulierte es eine Teilnehmerin im Gespräch mit jW. Das werde sich aber schnell ändern, spätestens, wenn die neuen Maßnahmen umgesetzt würden, meinte Elena, die sich selbst als parteiunabhängige Linke charakterisierte.

Unter dem Motto »Nieder mit der neuen Vereinbarung der Barbarei und der Schande« hat die der Kommunistischen Partei Griechenlands, KKE, zugehörige Gewerkschaftsfront PAME für den heutigen Mittwoch zu Demonstrationen im ganzen Land aufgerufen. »Die Regierungskoalition aus Syriza und Anel schlachten und bluten uns genau wie die vorhergehenden aus, um mit allen Mitteln die Profite der Monopolkonzerne zu retten«, heißt es im Aufruf der PAME.

Das Zentralkomitee der KKE nahm am Montag abend in einem fünfseitigen Papier Stellung. Darin wurden »die Angestellten und Arbeiter, die sozial schwachen Volksschichten, die Rentner, die Arbeitslosen und die Jugend« aufgefordert, »ihren Gegenangriff zu organisieren«. Bei dem »neuen Memorandum von Tsipras« handele es sich um »ein Paket harter volksfeindlicher Maßnahmen, das die ohnehin untragbaren Lasten vorangegangener Memoranden und deren Umsetzungsbeschlüsse vervielfältigt«, heißt es weiter. Die KKE wirft der Regierung vor, »dem System wertvolle Dienste geleistet« zu haben, indem es eine Einigung mit den Gläubigern in »linke Parolen und die Maske der Würde« gekleidet habe. Für eine Lösung im Interesse der Bevölkerung, so die KKE, »braucht es einen tatsächlichen Bruch, der nichts mit der Karikatur eines Bruches zu tun hat, wie sie von verschiedenen Kräften innerhalb und außerhalb von Syriza vorgeschlagen wird, die als Lösung ein kapitalistisches Griechenland der Drachme propagieren«. Die KKE wirbt für eine Machtübernahme der Arbeiterklasse und die übergangslose Herstellung sozialistischer Verhältnisse.

Für die »Linke Plattform« innerhalb von Syriza ist es als erster Schritt einer sozialistischen Perspektive dagegen unvermeidlich, den Bruch auch ohne die unmittelbare vollständige Herstellung sozialistischer Verhältnisse zu wagen. Einer Einschätzung ihrer Führungsfigur Panagiotis Lafazanis zufolge, besitzt das Land »ausreichend Alternativen« zur Mitgliedschaft in der Währungsunion. Zum Programm der Linken Plattform gehören die Verstaatlichung des Bankensystems, die Annullierung der Gläubigervereinbarung und ein Rückzahlungsstopp. Lafazanis, Minister für Energie, Umwelt und wirtschaftlichen Wiederaufbau der aktuellen Regierung, forderte am Dienstag morgen die Regierung auf, die »untragbare Vereinbarung« noch in letzter Minute wieder zurückzunehmen. Diese könne zwar die Zustimmung des Parlaments bekommen, die des Volkes aber nicht. Einen ersten Vorgeschmack neuer Abwehrkämpfe liefert der Gewerkschaftsdachverband im öffentlichen Dienst, ADEDY, der für den heutigen Mittwoch zu einem griechenlandweiten 24stündigen Streik aufgerufen hat.