„Das“ Weib: Artikel sind nicht neutral

Bewusstsein Der Widerstand gegen die gendersensible Sprache ist ermüdend. Sie ist eine Bereicherung für die deutsche Sprache und wirkt Keine öffentliche Diskussion scheint mit so wenig Wissen-(schaft) auszukommen wie die über Sprache. Hier tummeln sich Hunderte selbsternannter Fachleute, sogenannte Sprachexperten, ja sogar Sprachpäpste, die ihre Befindlichkeiten ...

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Das Verschwinden der Insekten von der Oberfläche des Kapitals

Das in Bayern durchgeführte Volksbegehren "Rettet die Bienen" und dessen Erfolg nährt Hoffnungen, die bei genauerem Hinsehen Zweifel aufkommen lassen In Bayern wurde erfolgreich ein Volksbegehren durchgeführt. Es firmierte unter dem Titel "Volksbegehren Artenvielfalt" [1], warb um Teilnahme mit dem Slogan "Rettet die Bienen!" und war ...

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Otto – find ich nicht gut!

Version:1.0 StartHTML:0000000168 EndHTML:0000004640 StartFragment:0000000435 EndFragment:0000004623 Es ist wie immer. Alle sind dafür. Hier und da wird noch über den wachsenden Verkehr und die Qualität der Arbeitsplätze gemäkelt. Aber für die Hoffnung auf ein bisschen Gewerbesteuer und ein paar Arbeitsplätze wird alles hingenommen: selbst das Ende jeglicher ...

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Völkermord als Bündnisfall

Türkei Wenn die türkische Armee auf Rojava vorrückt, könnte es zu einem genozidalen Massaker kommen – verübt von der Nato und islamistischen Banden Erinnern Sie sich an die mutigen kurdischen Truppen, die die syrische Stadt Kobane so heldenhaft gegen den IS verteidigt haben? Sie stehen ...

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Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene  ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. ...

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100 Jahre »Acht-Stunden-Tag« Der lange Kampf

Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Die Kämpfe um die Normierung der Arbeitszeit begleiten die Gewerkschaftsbewegung seit ihrer Entstehung; sie sind Ausdruck der inneren Bewegungsgesetze des Kapitalismus.[1] In ihrem »Heißhunger nach Mehrarbeit« (Marx) laufen die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände ...

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Die Vorwürfe sind knüppelhart

Pia Klemp, Sie haben als Kapitänin mit Rettungsschiffen Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nun droht Ihnen und weiteren Seenotretter*innen in Italien ein Verfahren. Worum geht es? Die Ermittlungen laufen wegen des Verdachts auf Beihilfe zu illegaler Einwanderung. In Kürze wird es eine Anhörung geben, bei der ...

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Venezuela: Verfall und Niedergang eines »sozialistischen« Rentier-Staates

In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum ...

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Der methodologische Amoklauf des Lungenarztes Dieter Köhler

Die Automobilkonzerne kommen aus ihrer Krise aufgrund jahrzehntelangen kriminellen Abgasbetrugs nicht heraus. Die Kritik daran, dass bürgerliche Politiker willfährige Diener der Monopole sind, ist ein hauptsächlicher Grund für die tiefe Vertrauenskrise wachsender Teile der Massen in die Regierungsparteien. Wie dreist sich die Automobilkonzerne über die Belange ...

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Rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: NSU 2.0

»Sie müssen wissen, es gibt einen Eisberg, und wir sehen einen kleinen Teil und den größeren sehen wir nicht«, beschrieb 1964 Hessens Generalstaatsanwalt Fritz Bauer die braunen Seilschaften in der Justiz der Nachkriegsjahre. Heute steht der Spruch auf einer Gedenktafel gegenüber dem Polizeirevier 1 an der ...

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»Mélenchon spielt mit dem Feuer«

2017_04_03

Kommunisten fordern bei den Stichwahlen eindeutige Mobilisierung gegen Marine Le Pen

Unter den links eingestellten Franzosen stößt es auf scharfe Kritik: Jean-Luc Mélenchon wollte am Sonntagabend nach Bekanntgabe von Macron und Le Pen als Sieger der ersten Runde der Präsidentschaftswahl für seine Anhänger keine Wahlempfehlung für die Stichwahl am 7. Mai geben. Und er tut dies bis jetzt nicht, wie sein Wahlkampfchef Manuel Bompard am Mittwoch auf einer Pressekonferenz sagte. Erst will Mélenchon für seine erst gegen Ende der Woche erwartete Wahlempfehlung die Meinung der 450 000 Franzosen einholen, die seine Kandidatur initiiert haben.

Allerdings reagieren selbst bis weit in seine eigene Bewegung »La France insoumise« (Das aufsässige Frankreich) hinein die Anhänger mit Unverständnis. Das mindeste sei in der aktuellen Situation doch, dazu aufzurufen, Marine Le Pen den Weg zur Macht zu verbauen. In dieser Hinsicht sind die Mitglieder der Bewegung offensichtlich weiter als ihr Chef. So sind Umfragen zufolge 58 Prozent schon entschlossen, für Emmanuel Macron zu votieren. Das bedeute keinesfalls, betonen viele von ihnen, dass man sein Programm unterstützt – vor allem nicht die wirtschafts- und sozialpolitischen Ziele. Man wolle einfach nur kein Risiko eingehen. Eine »Weder-noch-Haltung«, indem man der Abstimmung fernbleibt oder »blanc« (weiß) votiert, indem man einen leeren Umschlag in die Urne wirft, sei zu riskant. Diese Stimmen könnten am Ende als Gegengewicht gegen Marine Le Pen fehlen und ihr letztlich doch noch den Weg ins Elysée ebnen.

Die rechtsradikale Präsidentschaftskandidatin hofft sogar, einen Teil der Mélenchon-Wähler, vor allem Arbeiter und Erwerbslose, zu sich herüberzuziehen. So ließ sie extra Flyer drucken, die sich eigens an diese Kreise wenden. In ihnen wird herausgestellt, dass von den Interessen der sozial schwächsten Franzosen nicht wenige mit Vorhaben im Le Pen-Wahlprogramm übereinstimmen. Umfragen zufolge tragen sich zwölf Prozent der Mélenchon-Wähler tatsächlich mit der Absicht, für die Kandidatin der Front National zu stimmen. »In dieser Situation weiterhin die Sphinx zu spielen, ist unverantwortlich«, meint ein Kommentator. »Mélenchon spielt mit dem Feuer.«

Dieser Überzeugung ist auch der Nationalsekretär der Kommunistischen Partei, Pierre Laurent. Am Dienstag beraumte er in aller Eile eine Pressekonferenz an und erklärte, er könne »dieses Schweigen nicht verstehen«. Weiter schätzte er ein: »Dass bei der Stichwahl nur zu wählen bleibt zwischen der Kandidatin der extremen Rechten Marine Le Pen und dem von den Finanzkreisen ins Rennen geschickten liberalen Emmanuel Macron, lässt für unser Land große Gefahren vorhersehen.«

Die Kommunistische Partei rufe auf, mit dem Wahlzettel am 7. Mai so massiv wie möglich Marine Le Pen zu schlagen. »Wenn wir ihr den Weg zur Macht versperren, verschließen wir nicht die Augen vor den Folgen«, betonte Laurent. Ein Votum für Macron bedeute keineswegs eine Zustimmung zu seinem Programm. »Vom nächsten Tag an organisieren wir den entschlossenen Abwehrkampf gegen die liberale Politik von Emmanuel Macron, so wie wir uns auch schon gegen ihn als Wirtschaftsminister und dann als Parlamentskandidat gestellt haben, auf der Straße, im Parlament und im ersten Wahlgang.«

Eine Schlüsselrolle komme dabei, so Laurent weiter, der Parlamentswahl am 11. und 18. Juni zu. »Dabei gilt es, den Erfolg von Jean-Luc Mélenchon umzumünzen in eine umfangreichere Vertretung der Kräfte der neuen Linken im Parlament.« Die Chancen dafür stünden gut, denn in 212 von 577 Wahlkreisen erzielten Mélenchon, der Sozialdemokrat Benoît Hamon und die zwei Kandidaten der radikalen Linken zusammen mehr Stimmen als Macron, Le Pen und Fillon zusammengenommen. »Gemeinsam können wir diese Wahlbezirke für uns erringen, und darüber hinaus noch weitere«, mahnte Pierre Laurent. Mélenchon und seine Bewegung sowie weitere Kräfte der Linken rief er auf, in den nächsten Tagen zu Beratungen über das abgestimmte Auftreten zur Parlamentswahl zusammenzukommen. »Gemeinsam können wir erfolgreich sein, aber die Zeit drängt.«