Das Verschwinden der Insekten von der Oberfläche des Kapitals

Das in Bayern durchgeführte Volksbegehren "Rettet die Bienen" und dessen Erfolg nährt Hoffnungen, die bei genauerem Hinsehen Zweifel aufkommen lassen In Bayern wurde erfolgreich ein Volksbegehren durchgeführt. Es firmierte unter dem Titel "Volksbegehren Artenvielfalt" [1], warb um Teilnahme mit dem Slogan "Rettet die Bienen!" und war ...

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Otto – find ich nicht gut!

Version:1.0 StartHTML:0000000168 EndHTML:0000004640 StartFragment:0000000435 EndFragment:0000004623 Es ist wie immer. Alle sind dafür. Hier und da wird noch über den wachsenden Verkehr und die Qualität der Arbeitsplätze gemäkelt. Aber für die Hoffnung auf ein bisschen Gewerbesteuer und ein paar Arbeitsplätze wird alles hingenommen: selbst das Ende jeglicher ...

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Völkermord als Bündnisfall

Türkei Wenn die türkische Armee auf Rojava vorrückt, könnte es zu einem genozidalen Massaker kommen – verübt von der Nato und islamistischen Banden Erinnern Sie sich an die mutigen kurdischen Truppen, die die syrische Stadt Kobane so heldenhaft gegen den IS verteidigt haben? Sie stehen ...

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Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene  ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. ...

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100 Jahre »Acht-Stunden-Tag« Der lange Kampf

Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Die Kämpfe um die Normierung der Arbeitszeit begleiten die Gewerkschaftsbewegung seit ihrer Entstehung; sie sind Ausdruck der inneren Bewegungsgesetze des Kapitalismus.[1] In ihrem »Heißhunger nach Mehrarbeit« (Marx) laufen die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände ...

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Die Vorwürfe sind knüppelhart

Pia Klemp, Sie haben als Kapitänin mit Rettungsschiffen Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nun droht Ihnen und weiteren Seenotretter*innen in Italien ein Verfahren. Worum geht es? Die Ermittlungen laufen wegen des Verdachts auf Beihilfe zu illegaler Einwanderung. In Kürze wird es eine Anhörung geben, bei der ...

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Venezuela: Verfall und Niedergang eines »sozialistischen« Rentier-Staates

In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum ...

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Der methodologische Amoklauf des Lungenarztes Dieter Köhler

Die Automobilkonzerne kommen aus ihrer Krise aufgrund jahrzehntelangen kriminellen Abgasbetrugs nicht heraus. Die Kritik daran, dass bürgerliche Politiker willfährige Diener der Monopole sind, ist ein hauptsächlicher Grund für die tiefe Vertrauenskrise wachsender Teile der Massen in die Regierungsparteien. Wie dreist sich die Automobilkonzerne über die Belange ...

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Rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: NSU 2.0

»Sie müssen wissen, es gibt einen Eisberg, und wir sehen einen kleinen Teil und den größeren sehen wir nicht«, beschrieb 1964 Hessens Generalstaatsanwalt Fritz Bauer die braunen Seilschaften in der Justiz der Nachkriegsjahre. Heute steht der Spruch auf einer Gedenktafel gegenüber dem Polizeirevier 1 an der ...

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Neue Daten: Seit 1980 verschwand mehr als jeder zweite Feldvogel in Europa

NABU: EU-Agrarpolitik wirkt fatal auf Vogelwelt Europas Feldvögel kommen nicht auf die Beine: Dies zeigen neueste Daten des europaweiten Vogelmonitorings, veröffentlicht vom European Bird Census Council. Demnach sind zwischen 1980 und 2016 in der EU 56 Prozent aller Feldvögel verschwunden – und damit mehr als jedes ...

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Menschenrettung ist kein Verbrechen: Tausende protestieren gegen die Menschen verachtende Abschottungspolitik der Bundesregierung und der EU

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Attac fordert: Fluchtursachen bekämpfen, sichere Fluchtwege schaffen

In den vergangenen zwei Wochen haben unter dem Motto “Seebrücke: Schafft sichere Häfen” in vielen Städten über 20.000 Menschen gegen die Abschottungspolitik der EU protestiert und für die kommenden Tage sind weitere Proteste angekündigt. “Viele tausende Menschen wollen es nicht mehr schweigend hinnehmen, dass ihrer Regierungen den Tod von Flüchtenden mit verursachen indem sie Hilfeleistungen kriminalisieren,” sagt Maria Wahle vom Koordinierungskreis von Attac Deutschland.

Bereits über 1.400 Menschen sind in diesem Jahr auf ihrem Flucht aus Afrika nach Europa im Mittelmeer ertrunken. Als wäre dies nicht schlimm genug, blockieren die Regierungen von Malta und Italien private Seenotrettungsschiffe und drohen den Helfenden mit Gerichtsverfahren. An jedem Tag, an dem die Schiffe nicht auslaufen können, ertrinken weiter Menschen. Gleichzeitig liefern sich der deutsche Innenminister Seehofer und der italienische Innenminister Salvini einen Wettstreit, wer am effektivsten die Festung Europa verteidigen kann. Der EU-Sondergipfel zu Asyl Ende Juni hat sich in erster Linie damit beschäftigt, wie sich die EU noch besser gegen Flüchtende abschotten kann, statt damit, wie Hilfe für sie organisiert werden kann. “Es ist beschämend, dass die EU die Mittel für den Grenzschutz aufstockt, statt sie dafür zu verwenden, die in Europa Gestrandeten menschenwürdig unterzubringen und zu versorgen,” sagt Thomas Eberhardt-Köster von Attac. “Die Idee, aus dem Mittelmeer Geborgene zurück in Lager in Nordafrika bringen zu lassen, ist angesichts der Situation in Ländern wie Libyen, wo Geflüchtete wie Sklaven gehandelt werden, zynisch.”

Deutschland hat, wie einige andere EU-Staaten auch, nicht nur an der Ausplünderung Afrikas verdient und durch die Nutzung fossiler Energien den Klimawandel beschleunigt, unter dem viele Länder Afrikas zu leiden haben. Durch Rüstungsexporte in Spannungsgebiete haben deutsche Firmen wie Rheinmetall an der Destabilisierung und Militarisierung der Regionen in der Vergangenheit viel Geld verdient. Jetzt, wo die Lebensgrundlage so vieler Menschen zerstört ist, machen sich diese auf den Weg nach Europa. Statt ihnen zu helfen, wird viel Geld darauf verwendet, sie abzuwehren. Diese Politik ist nicht nur verlogen, sie wird auch nicht von Erfolg gekrönt sein. Solange die Ursachen für Flucht in Form von ungebremstem Freihandel, Klimawandel und Rüstungsexporten nicht beseitigt sind, werden immer wieder und immer mehr Menschen versuchen, ihrem Elend zu entkommen und ihr kleines Glück in Regionen wir in Europa zu finden. “Wir brauchen eine Politik, die Fluchtursachen mittel- bis langfristig beseitigt und kurzfristig sichere Fluchtwege nach Europa schafft” sagt Maria Wahle. “Deshalb wehren wir uns nicht nur gegen Freihandelsabkommen, die Fluchtursachen schaffen, sondern unterstützen auch die Aktionen “Seebrücke: Schafft sichere Häfen.”

Weitere Informationen:

https://www.facebook.com/SeebrueckeSchafftsichereHaefen/