Widerspenstige Linke

In der Partei schwelt die Diskussion um eine Sammlungsbewegung. Rosa-Luxemburg-Stiftung hielt Studie zurück Heißes Papier. Weil der Inhalt zu heikel sei, soll der Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) den Druck der Studie »Ein außergewöhnlicher Erfolg der Linken? Frankreich im Wahlzyklus 2017« gestoppt haben. Die Schrift von Autor ...

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Weniger Verkehrstote durch Umsonstfahren

Ein ÖPNV zum Nulltarif ist dringend erforderlich, meint Winfried Wolf. Dadurch könnte unter anderem die Lebensqualität in den Städten erhöht werden Recht hat die GroKo mit ihrem Vorstoß für einen kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)! 71 Prozent wollen den Nulltarif, wie im Januar 2018 eine von dem ...

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Wie viele sachgrundlos befristete Beschäftigungsverhältnisse beim Landkreis?

In den drei Jahren von 2014 bis 2016 wurden im Landkreis Marburg-Biedenkopf von insgesamt 267 Beschäftigten 248 als befristet Beschäftigte eingestellt. Dies ist vor allem deswegen dramatisch, weil es sich meist um Menschen jüngerer Generationen handelt, die in der dadurch begründeten sozialen Unsicherheit nur schwer ...

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Wie die Sparkasse ihre Gewinne klein rechnet

Seit vielen Jahren gibt es öffentliche Diskussionen darüber, dass die Sparkasse Gießen an ihre Träger, die Städte, Gemeinden und den Landkreis, nur bescheidene Beträge ihres Jahresergebnisses ausschüttet (gut 10 Prozent seit 2015), in den Jahren zuvor hat sie darauf ganz verzichtet. „Ist dies schon ein ...

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Eintracht lehnt Mitgliedsanträge von AfD-Landessprechern ab

Frankfurt am Main. Das Präsidium von Eintracht Frankfurt hat die Mitgliedsanträge der hessischen AfD-Landessprecher Robert Lambrou und Klaus Herrmann abgelehnt. Der Verein bestätigte am Freitag eine entsprechende Mitteilung der Rechtspartei, die sogleich gegen den Fußballverein lospolterte. So kritisierte Lambrou die Ablehnung der Mitgliedschaft als »mutlose ...

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Koalitionsvertrag – Signal des Scheiterns?

Der in zähen Verhandlungen entstandene Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD trägt den Titel: »Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land.« Es ist bezeichnend, dass die einsetzende Kritik die pro-europäische Ausrichtung weitgehend ignoriert. Die dem Koalitionsvertrag unterliegende Analyse ...

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Protest gegen Erdogans Angriffskrieg

In diversen Städten fanden Demonstrationen gegen den Einmarsch türkischer Truppen in Syrien statt Kurdische Exilverbände hatten für Sonnabend zu einem internationalen Aktionstag gegen den Krieg in Afrin aufgerufen. Seit 20. Januar greifen Truppen Ankaras im Bündnis mit islamistischen Milizen die mehrheitlich kurdische Provinz im Norden Syriens ...

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2,7 Millionen bekommen weniger als den Mindestlohn

2,7 Millionen Arbeitnehmer arbeiteten im Jahr 2016 für Gehälter unterhalb des Mindestlohns, wie eine neue Studie zeigt. In Betrieben ohne Betriebsrat und Tarifvertrag wird gegen das Mindestlohn-Gesetz besonders häufig verstoßen. Eine positive Entwicklung gibt es aber: Viele Geringverdiener werden seit Einführung des Mindestlohns spürbar besser bezahlt. Kellner verdienen ...

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Bodenwertsteuer jetzt!

Spekulation Eine Reform der Grundsteuer ist längst überfällig. Doch die beste Alternative wird von der Politik ignoriert Am Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht erhebliche Bedenken in Bezug auf die Berechnung der Grundsteuer angemeldet. Es geht um die völlig veralteten Einheitswerte für Grundstücke, auf denen die Grundsteuer basiert. ...

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„Fleischatlas 2018“ veröffentlicht. Heinrich-Böll-Stiftung und BUND fordern Umbau der Tierhaltung

Die Heinrich-Böll-Stiftung, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und Le Monde Diplomatique haben heute in Berlin den „Fleischatlas 2018 – Rezepte für eine bessere Tierhaltung“ veröffentlicht. Der nunmehr vierte Fleischatlas enthält zahlreiche Daten, Fakten und Grafiken zu den drängendsten Problemen der industriellen Fleischproduktion ...

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Nordsyrien: Demokratische Föderation erklärt Manbij zum 4. Kanton

sdf

Die Region um die nordsyrische Stadt Manbij wurde zum vierten Kanton der nordsyrischen demokratischen Föderation erklärt.[1] Für die Türkei ist dies eine erneute Niederlage bei dem Versuch, in Syrien mitspielen zu dürfen. Der Hass auf die kurdische Bevölkerung hat dazu geführt, dass die Türkei in der Region für die Anti-IS-Allianz wie auch für Russland kein Partner mehr ist.

Sie muss sich nun auf den konservativ-feudalistischen Partner Barzani verlassen. Die nordirakische Autonomieregion versucht im Schulterschluss mit der Türkei, die Armee der nordsyrischen Föderation bei Rakka und die ezidischen Selbstverteidigungseinheiten im Shengal im Kampf gegen den IS zu schwächen. Russland und die USA konnten von der Türkei trotz monatelanger Bemühungen nicht überzeugt werden, die Unterstützung für die “Demokratische Föderation Nordsyrien” einzustellen.

Im Gegenteil: Das basisdemokratische Modell scheint mehr und mehr zu überzeugen. Russland und die USA sind allem Anschein nach dazu entschlossen, eine wichtige Entscheidung zu unterstützen: die Region Manbij, auch Sheba-Region genannt, zum vierten Kanton der kurdischen Föderation in Nordsyrien zu erklären.

Die türkische Regierung sieht in der PYD, der Regierungspartei der Föderation, und in den SDF, der 50.000 Mitglieder starken kurdisch-arabischen Armee[2], einen direkten Ableger der türkisch-kurdischen PKK, den es vorrangig zu bekämpfen gilt. Vor allem wollte die Türkei verhindern, dass es eine Verbindung zwischen dem Kanton Kobane und dem Kanton Afrin entlang ihrer Grenze gibt.

Russland und die USA hingegen betrachten die SDF als einzig relevante Kraft im Kampf gegen den IS und unterstützen sie mit Ausbildung, Waffen und Logistik. Die USA arbeitet bei Rakka direkt mit den SDF am Boden zusammen. Erdogan setzte darauf, dass der neue US-Präsident Donald Trump im Gegensatz zur Obama-Regierung die “Kurden” fallenlassen würde.

Schließlich haben die beiden Rechts-Populisten doch einige Gemeinsamkeiten. Erdogan schlug Trump vor, die SDF vom Kampf gegen Rakka auszuschließen und stattdessen die türkischen Truppen am Kampf um Rakka zu beteiligen. Dies hätte Erdogans Image im Mittleren Osten gerettet und seine Referendumskampagne beflügelt – so sein Kalkül.

Doch es kam anders. Das Pentagon rüstet die SDF weiter auf und baut die Zusammenarbeit an den verschiedenen Fronten aus. Russland wie die USA scheinen die Forderungen der nordsyrischen Föderation nach Autonomie zu akzeptieren.

In der Region Manbij akzeptieren die USA wie auch Russland die Kontrolle der SDF und bilden sogar einen Puffer zwischen den türkischen Proxytruppen und den SDF, um Angriffe seitens der Türken zu unterbinden. Vor knapp zwei Wochen kündigte Erdogan an, gemeinsam mit der FSA (Freie syrische Armee) die Kurden auch ohne Erlaubnis der USA aus Manbij vertreiben zu wollen, es gab zahlreiche Angriffe seitens der Türken.

Der US-Militärsprecher John Dorrian betonte, die SDF bestünden in dieser Region zu 75% aus Arabern, was der Demographie der Region entspräche. Damit versuchen die USA das Argument Erdogans zu entkräften, der die multiethnischen SDF auf Kurden reduziert[3].

Der Pentagon-Sprecher Jeff Davis bestätigte, dass ca. 100 amerikanische Elitesoldaten in Manbij sind, um Übergriffe seitens der türkischen Proxytruppen auf die SDF zu verhindern. Auch russische Truppen scheinen sich in der Stadt aufzuhalten. Sie sollen vor allem für die Sicherheit humanitärer Konvois sorgen. Zwar gäbe es keine enge Kooperation zwischen den Russen und den Amerikanern, aber “sie halten uns auf dem Laufenden”, so der Sprecher des Pentagon.

Mittlerweile befinden sich mehr als 1.000 US-Soldaten in Syrien, zuzüglich der Artillerieeinheit von Marines bei Rakka und der Spezialeinheit in Manbij.[4] Das Pentagon kündigte an, die amerikanischen Einheiten um weitere 1.000 Soldaten aufzustocken. Auch wenn türkische Medien den Eindruck vermittelten, die Gespräche zwischen Putin und Erdogan seien im Sinne der Türkei erfolgreich verlaufen – in der Kurdenfrage war Erdogan nicht erfolgreich.

Im Gegenteil: Putin vereitelte den Plan Erdogans, indem er zwischen Assad und den Kurden vermittelte, damit die syrische Armee einen Keil zwischen die Türken und die SDF schieben kann. Dafür übergaben die SDF mehrere vom IS eroberte Dörfer an die syrische Armee ab.

Zwar akzeptiert Assad die nordsyrische Autonomiezone nach wie vor nicht, aber die russische Regierung drängt ihren Verbündeten, die Forderungen der nordsyrischen Autonomieregierung zu akzeptieren, um wenigstens im Norden des Landes Ruhe zu haben.

Die Gespräche zwischen Putin und Erdogan in Bezug auf Syrien führten für Erdogan nicht zum gewünschten Erfolg. Putin befürwortete, dass die Föderation die Region Manbij zum vierten Kanton erklärt und dass die Föderation einen Autonomiestatus bekommen soll.

Shervan Derwish[5], kurdischer offizieller Sprecher der syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), berichtete, dass im Februar/März diesen Jahres über 150.000 Binnenvertriebene (Intern Displaced Persons) aus Deir Hafer und al-Khafsah in Manbij angekommen sind. Dies deute darauf hin, dass sich die Bevölkerung in dem von ihnen kontrollierten Gebiet sicher fühle.

Der Schutz von Vertriebenen und Flüchtlingen ist unsere moralische und humanitäre Verpflichtung, und wir geben ihnen alle nötige Unterstützung…Wenn es in Syrien ein Projekt für No-Fly-Zonen gibt, sind alle Bedingungen in den Bereichen unter der SDF-Steuerung erfüllt.

Shervan Derwish

Sinam Mohamad, die Vertreterin der Föderation im Ausland sagte, sie würden eine Sicherheitszone akzeptieren, wenn sie nicht unter der Kontrolle der türkisch geführten Euphrat-Schild-Rebellen sei. Die Kantonverwaltungen könnten eine sichere Zone für Binnenvertriebene sein. “Aber wer wird es verwalten. Wenn es die Türkei wieder ist, wird es nicht akzeptabel sein. Lasst uns abwarten und sehen, wie die Pläne von Mr. Trump funktionieren würden “, schloss sie[6].


Aktuell stehen die SDF mit den US-Soldaten sechs Meilen vor Rakka. Die USA schickten Marines und Artillerie, um die SDF bei Rakka zu unterstützen. Salih Muslim, der Co-Vorsitzende der PYD, beschuldigt die Türkei, die Militäroperation zur Befreiung Rakkas, der syrischen Hauptstadt des IS, zu behindern. Die direkte Offensive auf die Stadt stehe unmittelbar bevor.

Die Türkei hat kein Interesse daran, dass Rakka vom IS befreit wird, weil der IS die Kurden angreift und kurdische Gebiete zerstört, wie dies das türkische Militär in der Türkei ebenfalls zum wiederholten Male tut. Die SDF haben erst kürzlich die letzte Versorgungsstraße des IS von Rakka Richtung Süden gekappt. Die amerikanischen Marines leisten zur Vorbereitung der Offensive gegen Rakka Artillerieunterstützung. Indem es immer wieder Angriffe auf die Region Manbij, aber auch Afrin gebe, versuche die Türkei, die SDF bei Rakka zu schwächen, so Muslim. Aber er bleibt optimistisch[7]:

Die arabischen und kurdischen Truppen werden gerade auf den Einmarsch in Rakka vorbereitet und trainiert. Es geht darum, die Verluste möglichst gering zu halten.

Salih Muslim

Die syrische Regierung bewertet die Eroberung von der sogenannten IS-Hauptstatt Rakka ebenfalls als wichtigen Schritt und will sich daran beteiligen. Da die SDF aber Rakka nahezu eingekreist haben, müsste sich die syrische Armee mit den SDF auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.

Bei Manbij hat es ja schon funktioniert, ob die Akteure dies bei Rakka auch schaffen, muss abgewartet werden[8]. Denn es gibt neben der Türkei, die vergeblich versucht mitspielen zu dürfen, auch noch den kurdischen Vasallen der Türkei aus dem Nordirak, Masud Barsani, der ebenfalls versucht, die SDF in der Region zu schwächen.

Seit Tagen provozieren und belagern die sogenannten Rojava-Peschmergas die ezidische (jesidische) Bevölkerung bei der Stadt Khanasor im Nordirak. Menschen aus der Stadt Sinunê flohen erneut in die Shengal-Berge[9]. Sie erheben schwere Vorwürfe[10] gegen die Peschmerga:

Am 3. August 2014 belagerten die Banden unser Territorium und die Peschmerga erlaubten uns nicht, unsere Dörfer zu verlassen. Die Peshmergas ließen uns in den Händen der Banden und flohen. Nach der Befreiung vom IS und seinen Banden machte die KDP Probleme, weil unsere Jugendlichen am Shengal-Widerstand teilnahmen. … Der einzige Unterschied zwischen dem IS und diesen neuen Gruppen ist ihre Uniform.

Bewohner der Stadt Sinunê

Sinunê ist ein strategisch wichtiger Ort für die Verbindung zwischen dem Shengal und der “Demokratschen Förderation Nordsyriens” (vormals Rojava). Am Dienstagmorgen machten sich Tausende von Demonstranten aus den umliegenden Dörfern auf den Weg, um gegen die Angriffe zu demonstrieren. Das Gebiet um Khanasor wird von den ezidischen Selbstverteidigungseinheiten gegen den IS beschützt. Die Peschmergas versuchten den Marsch der Dörfler zu stoppen und eröffneten das Feuer auf die Demonstrierenden.

Es gab Tote und Verletzte[11]. Lokale Quellen berichten, dass die Barzani-Partei KDP bewaffnete Kräfte gegen die Selbstverwaltungen von Shengal und dem selbstverwalteten Flüchtlingslager Maxmur mobilisiert. Die ezidischen Selbstverteidigungseinheiten beschuldigen die Türkei als Drahtzieher der Angriffe. Im Dezember 2014 wurde die Stadt Khanasor durch die YPG/YPJ und HPG (PKK) befreit.

Die Bevölkerung ist nach wie vor schwer traumatisiert, noch immer sind Tausende von Frauen und Mädchen in der Hand des IS. Vor diesem Hintergrund, die Eziden sprechen vom 73. Genozid an ihrem Volk, sei die türkische Allianz mit den Rojava-Peschmergas besonders verwerflich[12].


Die Bewohner des Flüchtlingslagers Makmur sind ebenfalls beunruhigt. Nach den jüngsten Angriffen der KDP im Shengal vom 3. März hat die KDP begonnen, militärische Verstärkung zum Makhmur-Lager zu schicken. Lokale Quellen berichten, dass nahezu 100 gepanzerte Fahrzeuge und eine große Anzahl von schweren Waffen und Soldaten nach Makhmur versandt wurden[13].

Makhmur ist ein Flüchtlingslager, nein, eher eine selbst errichtete Kleinstadt in der Nähe von Shengal. Die Bewohner flohen einst, in den 1990er Jahren von der Türkei in den Irak. Aus den gleichen Gründen wie auch heute viele Kurden aus der Türkei fliehen. Damals, vor über 20 Jahren machten sogenannte “Todesschwadrone” Jagd auf kurdische Aktivisten, die türkische Armee brannte tausende Dörfer nieder. Tausende Kurden verschwanden. Manchmal finden Nomaden die Gebeine und Überreste der Verschleppten, die meist mit Hubschraubern in den Bergen “entsorgt” wurden.

Die Bevölkerung der 12.000 Einwohner zählenden Siedlung fühlt sich der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zugehörig. Sie haben in ihrer kleinen Stadt ebenfalls eine Rätedemokratie, ähnlich der in Nordsyrien (Rojava), aufgebaut. Es gibt einen Volksrat mit verschiedenen Komitees, der direkt und mit imperativem Mandat gewählt wird und die Kleinstadt verwaltet.

Frauen haben, wie in Nordsyrien eine besondere Rolle. Sie haben eigene Komitees, die hauptsächlich in den Bereichen Kinder, Jugend, Bildung, Gesundheit, Ökonomie, Soziales, Kultur, Presse, Diplomatie und Selbstverteidigung engagiert sind. Diese emanzipatorischen Ansätze sind Barzani wie auch Erdogan ein Dorn im Auge. Beide halten, komme was wolle, am traditionellen, männerdominierten Gesellschaftsmodell fest. Daher sind die Ansätze der PKK zum Thema Frauenemanzipation ihnen ein besonderes Ärgernis.

Türkische Kräfte im Nordirak sollen derweil ihre Truppen Richtung Qandil zusammenziehen[14]. Sie sollen, lokalen Quellen zufolge, von der irakischen/türkischen Grenzstadt Dohuk aus eine große Anzahl türkischer Soldaten in gepanzerten Fahrzeugen an die Grenze der Mediya Verteidigungslinie gebracht haben, das ist die Grenze zum Qandil-Gebirge.

Gleichzeitig sollen sich Barzani-Peschmergas in den Gebieten Qesrê und Balayan im Gebiet von Qandil positioniert haben[15]. Im Qandil-Gebirge hat die PKK ihr Hauptquartier und wird deshalb immer wieder von türkischen Militärflugzeugen[16] und neuerdings auch Kampfdrohnen angegriffen.


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Links in diesem Artikel:
[1] https://www.taz.de/!5392106/
[2] https://americanmilitarynews.com/2017/03/exclusive-amn-interview-kurdish-ypgs-2nd-highest-official-redur-khalil/
[3] http://www.n-tv.de/politik/US-Einheit-kommt-russischen-Truppen-nahe-article19748329.html
[4] http://www.militarytimes.com/articles/manbij-syria-us-troops-army-rangers-russia-turkey
[5] https://www.taz.de/!5392106/y
[6] http://aranews.net/2017/03/kurds-call-trump-establish-safe-zones-sdf-held-territory-northern-syria/
[7] http://www.nrz.de/politik/syrische-kurden-tuerkei-behindert-kampf-gegen-is-id209926197.html
[8] https://sputniknews.com/politics/201703131051524963-us-syrian-kurds-raqqa/
[9] http://ezidipress.com/blog/eilmeldung-shingal-pdk-verlagert-500-sunnitische-peshmerga-nach-sinune/
[10] http://www.anfenglish.com/kurdistan/sinune-people-take-shelter-on-mount-shengal-due-to-kdp-s-attacks
[11] http://ezidipress.com/blog/khanasor-16-jaehrige-ezidin-bei-demonstration-erschossen
[12] http://www.anfenglish.com/kurdistan/ybs-yjs-we-will-defend-our-people-against-attacks-till-the-end
[13] http://www.anfenglish.com/kurdistan/kdp-dispatches-military-reinforcement-to-makhmur
[14] https://isku.blackblogs.org/4075/pdk-kraefte-eroeffnen-feuer-auf-demonstrierende/
[15] http://www.anfenglish.com/special/kdp-gangs-in-3-examples
[16] http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-08/kurdistan-pkk-dorf-fs

  –  Elke Dangeleit, telepolis