„Das“ Weib: Artikel sind nicht neutral

Bewusstsein Der Widerstand gegen die gendersensible Sprache ist ermüdend. Sie ist eine Bereicherung für die deutsche Sprache und wirkt Keine öffentliche Diskussion scheint mit so wenig Wissen-(schaft) auszukommen wie die über Sprache. Hier tummeln sich Hunderte selbsternannter Fachleute, sogenannte Sprachexperten, ja sogar Sprachpäpste, die ihre Befindlichkeiten ...

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Das Verschwinden der Insekten von der Oberfläche des Kapitals

Das in Bayern durchgeführte Volksbegehren "Rettet die Bienen" und dessen Erfolg nährt Hoffnungen, die bei genauerem Hinsehen Zweifel aufkommen lassen In Bayern wurde erfolgreich ein Volksbegehren durchgeführt. Es firmierte unter dem Titel "Volksbegehren Artenvielfalt" [1], warb um Teilnahme mit dem Slogan "Rettet die Bienen!" und war ...

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Otto – find ich nicht gut!

Version:1.0 StartHTML:0000000168 EndHTML:0000004640 StartFragment:0000000435 EndFragment:0000004623 Es ist wie immer. Alle sind dafür. Hier und da wird noch über den wachsenden Verkehr und die Qualität der Arbeitsplätze gemäkelt. Aber für die Hoffnung auf ein bisschen Gewerbesteuer und ein paar Arbeitsplätze wird alles hingenommen: selbst das Ende jeglicher ...

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Völkermord als Bündnisfall

Türkei Wenn die türkische Armee auf Rojava vorrückt, könnte es zu einem genozidalen Massaker kommen – verübt von der Nato und islamistischen Banden Erinnern Sie sich an die mutigen kurdischen Truppen, die die syrische Stadt Kobane so heldenhaft gegen den IS verteidigt haben? Sie stehen ...

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Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene  ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. ...

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100 Jahre »Acht-Stunden-Tag« Der lange Kampf

Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Die Kämpfe um die Normierung der Arbeitszeit begleiten die Gewerkschaftsbewegung seit ihrer Entstehung; sie sind Ausdruck der inneren Bewegungsgesetze des Kapitalismus.[1] In ihrem »Heißhunger nach Mehrarbeit« (Marx) laufen die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände ...

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Die Vorwürfe sind knüppelhart

Pia Klemp, Sie haben als Kapitänin mit Rettungsschiffen Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nun droht Ihnen und weiteren Seenotretter*innen in Italien ein Verfahren. Worum geht es? Die Ermittlungen laufen wegen des Verdachts auf Beihilfe zu illegaler Einwanderung. In Kürze wird es eine Anhörung geben, bei der ...

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Venezuela: Verfall und Niedergang eines »sozialistischen« Rentier-Staates

In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum ...

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Der methodologische Amoklauf des Lungenarztes Dieter Köhler

Die Automobilkonzerne kommen aus ihrer Krise aufgrund jahrzehntelangen kriminellen Abgasbetrugs nicht heraus. Die Kritik daran, dass bürgerliche Politiker willfährige Diener der Monopole sind, ist ein hauptsächlicher Grund für die tiefe Vertrauenskrise wachsender Teile der Massen in die Regierungsparteien. Wie dreist sich die Automobilkonzerne über die Belange ...

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Rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: NSU 2.0

»Sie müssen wissen, es gibt einen Eisberg, und wir sehen einen kleinen Teil und den größeren sehen wir nicht«, beschrieb 1964 Hessens Generalstaatsanwalt Fritz Bauer die braunen Seilschaften in der Justiz der Nachkriegsjahre. Heute steht der Spruch auf einer Gedenktafel gegenüber dem Polizeirevier 1 an der ...

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NSA hackt Rechner der FH Gießen – Empörung bleibt aus

fh

Dass der US-amerikanische Geheimdienst NSA auch in Deutschland eifrig spioniert hat, ist kein Geheimnis mehr – es gibt aber immer wieder neue Spuren der Spitzelaktionen bis nach Hessen. Dazu hat zuletzt auch die Hackergruppe The Shadow Brokers (dt.: Die Schatten-Makler) beigetragen. Von ihr geleakte Daten zeigen, dass die NSA offenbar auch Rechner der Fachhochschule Gießen angegriffen hat.

Angegriffene Rechner ausgetauscht

Aus einer im Netz veröffentlichten Liste – die mutmaßlich von der NSA stammt – geht hervor, dass zwei Rechner der Hochschule 2004 und 2006 angegriffen wurden. Am vergangenen Wochenende veröffentlichte die Hackergruppe weitere Details: Neben IP-Adressen und Zeiträumen des Angriffs auch Hinweise auf die NSA-Technik, die zur Kontrolle fremder Computer genutzt wird. Auch andere deutsche Hochschulen wurden angegriffen, etwa in München, Rostock und Erlangen – und im Ausland.

Aber was suchte die NSA in Gießen? Um das zu verstehen, müsste untersucht werden, was die Schadsoftware der Amerikaner angerichtet hat. Haben die US-Agenten Informationen geklaut oder nur die Server in Gießen genutzt, um von dort aus weiter zu spionieren und so ihre Spuren zu verwischen?

Die FH-Gießen, die mittlerweile Technische Hochschule Mittelhessen heißt (THM), hat aber ein Problem: die Zeit. Zwar kann sie nachvollziehen, dass es sich um zwei Rechner des Fachbereichs IT gehandelt hat, aber die Rechner sind längst nicht mehr in Betrieb und routinemäßig ersetzt.

Keine Anzeige, keine Aufklärung

“Wir haben keine Anhaltspunkte für den Angriff, weil die entsprechenden Rechner gar nicht mehr existieren”, sagt der Sprecher der THM, Armin Eikenberg. Und das heißt: keine Rechner, keine Beweise. Die THM-Leitung hat darum keine weiteren Schritte unternommen – weder hat sie Polizei oder Verfassungsschutz eingeschaltet, um den Vorfall anzuzeigen, noch wurde Kontakt zu den anderen betroffenen Hochschulen aufgenommen.

Dabei rufen die Behörden sogar dazu auf, die Fälle anzuzeigen: Ein Sprecher des hessischen Verfassungsschutzes sagte zu hessenschau.de, es sei wichtig, dass sich betroffene Institutionen aktiv an die Polizei wenden. Auch das Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) empfiehlt den betroffenen Hochschulen, Hinweise an die Polizei zu geben und Anzeige zu erstatten.

Auch sonst empört es in Hessen niemand, dass eine Hochschule vom US-Geheimdienst angegriffen wurde. Hessen Datenschutzbeauftragter Michael Ronellenfitsch kommentiert gegenüber hessenschau.de den Angriff damit, solche Aktionen seien “die normale Tätigkeit der NSA” gewesen, bevor es Beschwerden von deutscher Seite gab – im Jahr 2013, als durch Edward Snowden bekannt wurde, dass die NSA viele Daten ausspionierte. Und Angela Merkel den Satz sagte: “Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht.”

Ronellenfitsch sieht derzeit Empörung über den Angriff auf die FH Gießen ganz und gar nicht als angemessene Reaktion: “Wir befinden uns in einer heiklen Situation”, sagt er mit Blick auf die USA. Gerade in dem aktuell schwierigen Verhältnis zum amerikanischen Partner, das sich jetzt langsam bessere, solle man nicht mit Vorwürfen kommen, die auf Informationen von Hackern basieren, sagte Ronellenfitsch.

Lieber die Füße still halten?

Dann lieber die Füße still halten und das deutsch-amerikanische Verhältnis nicht gefährden? Nicht alle sehen das so. Aus Sicht von Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Linken im Landtag, wirft der Fall Gießen die Frage auf, ob noch andere hessische Hochschulen betroffen sein könnten – und ob das untersucht wird. Bislang sei das Innenministerium des Landes untätig bei der Aufklärung möglicher Massenüberwachung über das amerikanische Generalkonsulat in Frankfurt und den Dagger-Komplex, ein Stützpunkt von militärischen Nachrichtendiensten bei Darmstadt.

“Wird die Landesregierung hier überhaupt nochmal tätig oder ist gar keine Aufklärung gewollt, um den amerikanischen Präsidenten zu verärgern?”, fragt Wilken in Richtung Regierungsbank. Er wolle dem weiter nachgehen, sagt er, aber jetzt sei erst einmal Ostern.

Quelle: hessenschau.de, 12.04.17