9. April 1945 - Georg Elser: Allein gegen Hitle

Vor 80 Jahren – am 9. April 1945 – wurde der Schreinergeselle Georg Elser im KZ Dachau ermordet. Mit einer selbstgebastelten Bombe hatte er ein Attentat auf Hitler geplant, während dieser im Münchner Bürgerbräukeller eine Rede hielt. Doch der „Führer“ verließ vorzeitig den Saal und ...

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PRO ASYL: Bahnbrechendes Urteil aus Griechenland – Ende des EU-Türkei-Deals?

Der Oberste Gerichtshof Griechenlands hat in einem wegweisenden Urteil verkündet: Die Türkei ist kein “sicherer Drittstaat” für Flüchtlinge. Das hat Signalwirkung für ganz Europa, bedeutet vermutlich gar das Ende des EU-Türkei-Deals. Auch bei den deutschen Koalitionsverhandlungen sollte das Urteil beachtet werden.  Griechenlands oberstes Verwaltungsgericht hat am ...

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Freigabe der A49 - Mit Vollgas in die Klimahölle

Aktion am Danni: Mit Vollgas in die Klimahölle Anlässlich der geplanten Freigabe der umstrittenen A49 am Freitag den 21. März, haben Aktivist*innen eine deutliche Botschaft an einer Autobahnbrücke im Dannenröder Wald hinterlassen: „Mit Vollgas in die Klimahölle“, „Danni lebt!“. Im Zuge der Feierlichkeiten im Rahmen der Einweihung ...

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Das Comeback der Linkspartei

Während die Linkspartei noch in der zweiten Januarhälfte bei Umfragen zwischen 3% und 4% lag, erreichte sie im Endergebnis der Bundestagswahl 8,8% – ein Aufstieg wie Phönix aus der Asche. Denn der lange infrage stehende Wiedereinzug mit 64 Abgeordneten in den Bundestag ist erfolgreich erkämpft worden, ...

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370 Superreiche warnen: Zu viel Geld gefährdet Demokratie

Dramatischer Appell an die Politik. Superreiche fordern höhere Steuern – für sich selbst. Zu diesem Schritt bewogen hat sie eine einfache Erkenntnis. Vor wenigen Tagen veröffentlichte die Hilfsorganisation Oxfam ihren neuen Ungleichheitsbericht [1]. Das Vermögen eines Milliardärs vergrößerte sich im vergangenen Jahr im Schnitt um zwei ...

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Wohnfläche

Zu viel und zu wenig. Umverteilung im Bestand ist nötig. Der Wohnraum, der Haushalten zur Verfügung steht, gilt als wichtiges Maß zur Beurteilung der Wohnverhältnisse und hat sich im letzten Jahrhundert als Indikator für den gesellschaftlichen Wohlstand etabliert. Die Frage nach der ausreichenden Größe der Wohnungen ...

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Bezahlkarte für Geflüchtete: »Wir können gern eine für Politiker einführen«

HeHessen: Bündnis hilft Geflüchteten, trotz Bezahlkarte an Bargeld zu kommen. Ein Gespräch mit Desiree Becker Interview: Gitta Düperthalssen: Bündnis hilft Geflüchteten, trotz Bezahlkarte an Bargeld zu kommen. Ein Gespräch mit Desiree Becker Interview: Gitta Düperthal Auch das von CDU und SPD regierte Bundesland Hessen führt aktuell ...

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Zwei Koalitionsverträge mit dem BSW: »Es ist die Brombeerzeit, die dunkle«

Was war das für ein Anfang. Zuerst wurde eine Partei gespalten, dann eine neue gegründet und die trug fortan den Namen ihrer Vorsitzenden. Ihr Bildnis strahlte den Wählenden in Thüringen ebenso wie zeitgleich in Brandenburg und Sachsen auf tausenden Plakaten entgegen; andere Köpfe dieser Partei ...

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Warnstreiks bei VW: »Einer der härtesten Konflikte, die Volkswagen je gesehen hat«

Die Gewerkschaft IG Metall und der Betriebsrat haben beim Automobil-Konzern VW zu Warnstreiks aufgerufen, um so den Druck in der aktuellen Tarifrunde zu erhöhen. Die war am Donnerstag ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Bereits in der Nacht zum Sonntag hatten rund 300 Volkswagen-Beschäftigte und Metaller ...

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Nach der Trump-Wahl: Auf ultrarechtem Kurs

Die künftige US-Regierung schwenkt mit mehreren designierten Ministern auf einen ultrarechten, hart antichinesischen Kurs ein – in einer Zeit, in der Deutschland in wachsende Abhängigkeit von den USA geraten ist. 15 Nov 2024 WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) – Die künftige Regierung der USA, des wichtigsten NATO-Verbündeten der Bundesrepublik, wird neben ...

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Öffnet die Grenze – Kobanê muss leben!

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Für einen humanitären Korridor nach Rojava – vorrangig für den Wiederaufbau von Kobanê!
Nach dem internationalen humanitären Völkerrecht fordern wir von allen Verantwortlichen, einen humanitären Korridor nach Rojava/ Syrien – insbesondere zum Wiederaufbau von Kobanê – zu gewährleisten. Wir fordern die türkische Regierung eindringlich auf: öffnen Sie die Grenze nach Kobanê dauerhaft! Schützen sie Hilfslieferungen sowie die Ein- und Ausreise von Aufbauhelferinnen und Aufbauhelfern über einen humanitären Korridor! Nicht nur für den Wiederaufbau von Kobanê , auch in alle umkämpften und gefährdeten Gebiete Rojavas muss die humanitäre Hilfe ungehindert fließen können.

Begründung:

Nach dem internationalen humanitären Völkerrecht haben alle Menschen das Recht auf humanitäre Hilfe und Schutz. Allen Menschen steht umgekehrt das Recht zu, humanitäre Hilfe und Schutz zu gewähren.
Die Stadt Kobanê in Rojava (Westkurdistan/Syrien) befreite sich im Januar 2015 unter größten Opfern von den faschistischen Kräften des IS („Islamischer Staat“). Die gesamte demokratische Weltöffentlichkeit unterstützte und begrüßte diesen Prozess entschieden. Angesichts der aktuell erneuten Aggression des IS – nicht zuletzt gegen bedeutende Kulturgüter der Menschheit – gewinnt der Sieg von Kobanê umso mehr an Gewicht.
Der „IS“ hinterließ eine Spur der Verwüstung. Noch heute ist Kobanê zu 80 Prozent zerstört: Infrastruktur, Häuser, Schulen, Krankenhäuser… Weite Teile der Stadt sind vermint. Den zurückgekehrten Menschen fehlt es an Nahrungsmitteln, Wasser, Energie. Schon wird vor Seuchengefahr gewarnt. Die meisten der 300.000 Flüchtlinge aus der Stadt können noch immer nicht zurückkehren. Eine humanitäre Katastrophe droht.
Die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt wollen sie wieder aufbauen. Unter schwierigsten Bedingungen erbringen sie bereits bemerkenswerte Anstrengungen dazu. Es fehlt aber an Strom, Wasser, medizinischer Versorgung, Räumgerät, Maschinen, Helfern…
Weltweit entwickelte sich eine immense Hilfsbereitschaft: Geldspenden, Werkzeug, Medikamente, medizinisches Gerät werden gesammelt. Zahlreiche Helferinnen und Helfer wollen den Wiederaufbau unterstützen.
Die Grenze zur Türkei ist der einzige mögliche Zugang nach Kobanê, denn es ist ansonsten immer noch von allen Seiten vom „IS“ umzingelt. Bis heute verweigert aber die türkische Regierung einen dauerhaften Zugang nach Kobanê, auch für humanitäre Hilfe. Durch das Embargo gegen Kobanê wird die internationale Solidarität und humanitäre Hilfe drastisch erschwert, großenteils unmöglich gemacht und dadurch Menschenleben aufs Spiel gesetzt. Elend, Krankheit und Armut und weitere Flüchtlingsströme werden provoziert.
Nicht nur für den Wiederaufbau von Kobanê, auch in alle umkämpften und gefährdeten Gebiete Rojavas muss die humanitäre Hilfe ungehindert fließen können.
Wir bitten alle Menschen, Institutionen und Regierungen darum, dieses Anliegen mit ihrer Unterschrift zu unterstützen.

Erstunterzeichner:
Jean Ziegler, Vizepräsident des beratenden Ausschusses des UNO-Menschenrechtsausschusses (Genf/Schweiz)
Ulla Jelpke, MdB (DIE LINKE)
Berthold Fresenius, Rechtsanwalt (Frankfurt/M.)
Stefan Engel, Hauptkoordinator der ICOR – Internationale Koordinierung Revolutionärer Parteien und Organisationen (Gelsenkirchen)
Professor Dr. Heinz Bierbaum, MdL (DIE LINKE, Saarbrücken)
Christoph Klug, Diplom-Psychologe (Recklinghausen)
Dr. Rainer Werning (Köln), Publizist & Lehrbeauftragter Universität Osnabrück
Fritz Hofmann, Betriebsrat Opel und Stadtratsmitglied (Eisenach)
Rolf Becker, Schauspieler, ver.di Ortsvereinsvorstand Hamburg Fachbereich Medien
Dr. med Günter Bittel, niedergelassener Arzt (Duisburg)
Nick Brauns, Historiker und Journalist (Berlin)
Fritz Storim, Physiker, Lehrbeauftragter Universität Bremen
Rainer B. Ahues, Rechtsanwalt (Bremen)
Fred Schirrmacher, Sprecher Bundesweite Montagsdemo (Berlin)

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Eisenach, 23.05.2015 (aktiv bis 22.11.2015)

Hier gehts zur Unterschrift: https://www.openpetition.de/petition/online/oeffnet-die-grenze-kobane-muss-leben

Kobanê: Hilfskorridor zum Wiederaufbau gefordert
Kobanês “Außenminister” Idriss Nassan über Probleme, Pläne und die Lage in der weitgehend zerstörten Stadt

Hier das ausführliche Interview: http://www.heise.de/tp/artikel/44/44991/1.html