„Das“ Weib: Artikel sind nicht neutral

Bewusstsein Der Widerstand gegen die gendersensible Sprache ist ermüdend. Sie ist eine Bereicherung für die deutsche Sprache und wirkt Keine öffentliche Diskussion scheint mit so wenig Wissen-(schaft) auszukommen wie die über Sprache. Hier tummeln sich Hunderte selbsternannter Fachleute, sogenannte Sprachexperten, ja sogar Sprachpäpste, die ihre Befindlichkeiten ...

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Das Verschwinden der Insekten von der Oberfläche des Kapitals

Das in Bayern durchgeführte Volksbegehren "Rettet die Bienen" und dessen Erfolg nährt Hoffnungen, die bei genauerem Hinsehen Zweifel aufkommen lassen In Bayern wurde erfolgreich ein Volksbegehren durchgeführt. Es firmierte unter dem Titel "Volksbegehren Artenvielfalt" [1], warb um Teilnahme mit dem Slogan "Rettet die Bienen!" und war ...

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Otto – find ich nicht gut!

Version:1.0 StartHTML:0000000168 EndHTML:0000004640 StartFragment:0000000435 EndFragment:0000004623 Es ist wie immer. Alle sind dafür. Hier und da wird noch über den wachsenden Verkehr und die Qualität der Arbeitsplätze gemäkelt. Aber für die Hoffnung auf ein bisschen Gewerbesteuer und ein paar Arbeitsplätze wird alles hingenommen: selbst das Ende jeglicher ...

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Völkermord als Bündnisfall

Türkei Wenn die türkische Armee auf Rojava vorrückt, könnte es zu einem genozidalen Massaker kommen – verübt von der Nato und islamistischen Banden Erinnern Sie sich an die mutigen kurdischen Truppen, die die syrische Stadt Kobane so heldenhaft gegen den IS verteidigt haben? Sie stehen ...

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Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene  ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. ...

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100 Jahre »Acht-Stunden-Tag« Der lange Kampf

Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Die Kämpfe um die Normierung der Arbeitszeit begleiten die Gewerkschaftsbewegung seit ihrer Entstehung; sie sind Ausdruck der inneren Bewegungsgesetze des Kapitalismus.[1] In ihrem »Heißhunger nach Mehrarbeit« (Marx) laufen die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände ...

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Die Vorwürfe sind knüppelhart

Pia Klemp, Sie haben als Kapitänin mit Rettungsschiffen Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nun droht Ihnen und weiteren Seenotretter*innen in Italien ein Verfahren. Worum geht es? Die Ermittlungen laufen wegen des Verdachts auf Beihilfe zu illegaler Einwanderung. In Kürze wird es eine Anhörung geben, bei der ...

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Venezuela: Verfall und Niedergang eines »sozialistischen« Rentier-Staates

In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum ...

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Der methodologische Amoklauf des Lungenarztes Dieter Köhler

Die Automobilkonzerne kommen aus ihrer Krise aufgrund jahrzehntelangen kriminellen Abgasbetrugs nicht heraus. Die Kritik daran, dass bürgerliche Politiker willfährige Diener der Monopole sind, ist ein hauptsächlicher Grund für die tiefe Vertrauenskrise wachsender Teile der Massen in die Regierungsparteien. Wie dreist sich die Automobilkonzerne über die Belange ...

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Rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: NSU 2.0

»Sie müssen wissen, es gibt einen Eisberg, und wir sehen einen kleinen Teil und den größeren sehen wir nicht«, beschrieb 1964 Hessens Generalstaatsanwalt Fritz Bauer die braunen Seilschaften in der Justiz der Nachkriegsjahre. Heute steht der Spruch auf einer Gedenktafel gegenüber dem Polizeirevier 1 an der ...

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Otto – find ich nicht gut!

AAFES depot Schließung Güterverteilzentrum Foto: Henß

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Es ist wie immer. Alle sind dafür. Hier und da wird noch über den wachsenden Verkehr und die Qualität der Arbeitsplätze gemäkelt. Aber für die Hoffnung auf ein bisschen Gewerbesteuer und ein paar Arbeitsplätze wird alles hingenommen: selbst das Ende jeglicher Urbanität, die Lebensqualität der Stadt.

In den vergangen zwanzig Jahren wurde der Einzelhandel aus den Kommunen und Städten vertrieben. An den Orts- und Stadträndern siedelten Supermärkte. Heute haben sie ein Alleinstellungsmerkmal. Der ländliche Raum ist längst eine Ansammlung von Supermärkten und Discountern mit vorgelagerten Wohnquartieren. Alle Parteien waren dafür. Gegenseitig überbot man sich, um ins Geschäft zu kommen. Nun ist das Gejammer groß. Millionen wenden Land, Landkreis und Kommunen auf, um die kümmerlichen Überbleibsel dörflichen, ländlichen Lebens zu erhalten. Ist das noch Politik, wenn alle das Gleiche wollen und keiner Verantwortung für sein Handel übernimmt? Nein, Postpolitik!

Jetzt wird die Topografie des Landes ergänzt mit regionalen, logistischen Zentren der Online-Plattformen. Otto. Auch Amazon ist längst in Mittelhessen auf der Suche. Und alle wollen dabei sein, sie stehen Schlange. Alle freuen sich auf riesige digital gesteuerte, weitgehend automatisierte Hochregallager. Traf die Supermarktwelle vor allem den Lebensmittelhandel, so zielt die Geschäftspolitik des Online-Handels auf den ganzen Rest: Textilien, Möbel, Haushaltsgeräte, Elektronik, Büro usw. Nichts, was da noch bleibt. Können die Verantwortlichen in der Stadt den ortsansässigen Händlern noch in die Augen sehen? Ist dieser Prozess abgeschlossen, erschöpft sich die „Urbanität“ in Döner-Buden, Abholstellen der Online-Händler, 1-Euro-Märkten und vielen Automaten mit warmem Essen und Coffee-to-go. Schöne, digitale Zukunft. Aber – wer will da noch wohnen? Landverbrauch, Straßen, Haltepunkte, Verkehrsangebote – alles orientiert sich an den Wünschen der globalen Player. Das Transparent am Rathaus bedarf nur einer geringfügigen Korrektur: „Onlinehandel zu Outletpreisen: Lebensqualität radikal reduziert!“

Bürgermeister Neidel sieht in den Niedriglohnarbeitsplätzen bei Otto eine Chance für weniger Qualifizierte. Da irrt der Jurist. Denn Niedriglöhner – immerhin fast 20 Prozent der Beschäftigten – gibt es nicht, weil es so viele wenig qualifizierte Menschen in unserem Land gibt. Allein die Tatsache, dass nicht wenige Fachkolleg*innen Neidels ihren Lebensunterhalt voll oder in Teilen dort erwirtschaften, spricht dagegen. Niedriglohn gibt es – und das war die eigentliche Mission der Schröderei, weil das Geschäftsmodell ganzer Branchen ohne sie nicht funktionieren würde: Online-Handel, Vertriebslogistik, Sicherheit, Service usw. Ohne Niedriglöhne wäre der Otto-Online-Handel nicht profitabel. Und zur ganzen Wahrheit gehört: Die Kasse des Landkreises zahlt erhebliche Teile (ca. 25 Mio. Euro), die nicht von Bund oder Land ersetzt werden, u.a. für Transferleistungsbezieher wie Aufstocker, also Niedriglöhner, die nur mit Unterstützung des Jobcenters vor Ort leben können. Da schließt sich der Kreis: Jeder Bürger im Kreis zahlt mit seinen Steuern einen bestimmten Anteil, damit prekär Beschäftigte mit Niedriglöhnen bei Otto arbeiten können und das Unternehmen so seinen Schnitt macht. Typisch neoliberal.

Es wird oft gesagt, diese Entwicklung sei nicht aufzuhalten. Keiner könne sich dem entziehen. Aber ist das so? Jeder Supermarkt, jedes Logistiklager wird mittels eines Bebauungsplans ermöglicht oder auch nicht. Es entscheiden Kommunalpolitiker mit ihrer Stimme. Kann man auf die zählen, Menschen, bei denen die Missachtung der Fraktionsdisziplin zur Lebenskrise führen würde. Die hier in Erinnerung gerufene Erfahrung spricht dagegen. Es ist Zeit für ein lautes Nein!

Reinhard Hamel