Das Verschwinden der Insekten von der Oberfläche des Kapitals

Das in Bayern durchgeführte Volksbegehren "Rettet die Bienen" und dessen Erfolg nährt Hoffnungen, die bei genauerem Hinsehen Zweifel aufkommen lassen In Bayern wurde erfolgreich ein Volksbegehren durchgeführt. Es firmierte unter dem Titel "Volksbegehren Artenvielfalt" [1], warb um Teilnahme mit dem Slogan "Rettet die Bienen!" und war ...

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Otto – find ich nicht gut!

Version:1.0 StartHTML:0000000168 EndHTML:0000004640 StartFragment:0000000435 EndFragment:0000004623 Es ist wie immer. Alle sind dafür. Hier und da wird noch über den wachsenden Verkehr und die Qualität der Arbeitsplätze gemäkelt. Aber für die Hoffnung auf ein bisschen Gewerbesteuer und ein paar Arbeitsplätze wird alles hingenommen: selbst das Ende jeglicher ...

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Völkermord als Bündnisfall

Türkei Wenn die türkische Armee auf Rojava vorrückt, könnte es zu einem genozidalen Massaker kommen – verübt von der Nato und islamistischen Banden Erinnern Sie sich an die mutigen kurdischen Truppen, die die syrische Stadt Kobane so heldenhaft gegen den IS verteidigt haben? Sie stehen ...

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Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene  ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. ...

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100 Jahre »Acht-Stunden-Tag« Der lange Kampf

Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Die Kämpfe um die Normierung der Arbeitszeit begleiten die Gewerkschaftsbewegung seit ihrer Entstehung; sie sind Ausdruck der inneren Bewegungsgesetze des Kapitalismus.[1] In ihrem »Heißhunger nach Mehrarbeit« (Marx) laufen die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände ...

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Die Vorwürfe sind knüppelhart

Pia Klemp, Sie haben als Kapitänin mit Rettungsschiffen Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nun droht Ihnen und weiteren Seenotretter*innen in Italien ein Verfahren. Worum geht es? Die Ermittlungen laufen wegen des Verdachts auf Beihilfe zu illegaler Einwanderung. In Kürze wird es eine Anhörung geben, bei der ...

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Venezuela: Verfall und Niedergang eines »sozialistischen« Rentier-Staates

In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum ...

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Der methodologische Amoklauf des Lungenarztes Dieter Köhler

Die Automobilkonzerne kommen aus ihrer Krise aufgrund jahrzehntelangen kriminellen Abgasbetrugs nicht heraus. Die Kritik daran, dass bürgerliche Politiker willfährige Diener der Monopole sind, ist ein hauptsächlicher Grund für die tiefe Vertrauenskrise wachsender Teile der Massen in die Regierungsparteien. Wie dreist sich die Automobilkonzerne über die Belange ...

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Rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: NSU 2.0

»Sie müssen wissen, es gibt einen Eisberg, und wir sehen einen kleinen Teil und den größeren sehen wir nicht«, beschrieb 1964 Hessens Generalstaatsanwalt Fritz Bauer die braunen Seilschaften in der Justiz der Nachkriegsjahre. Heute steht der Spruch auf einer Gedenktafel gegenüber dem Polizeirevier 1 an der ...

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Neue Daten: Seit 1980 verschwand mehr als jeder zweite Feldvogel in Europa

NABU: EU-Agrarpolitik wirkt fatal auf Vogelwelt Europas Feldvögel kommen nicht auf die Beine: Dies zeigen neueste Daten des europaweiten Vogelmonitorings, veröffentlicht vom European Bird Census Council. Demnach sind zwischen 1980 und 2016 in der EU 56 Prozent aller Feldvögel verschwunden – und damit mehr als jedes ...

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Polizei beendet Demonstration in einer Bürgerkriegsübung

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Am Samstag in Düsseldorf: Kämpferische Demonstration von der Polizei aufgelöst (rf-foto)

Mit den Losungen: „NO PASARAN – Kein Fußbreit dem Faschismus! Schluss mit den Verboten kurdischer und demokratischer Organisationen aus der Türkei! Freiheit für Abdullah Öcalan und alle politischen Gefangenen” zogen bis zu 20.000 Demonstranten durch Düsseldorf.

Demonstration am Weitergehen gehindert

Die Demonstration erreichte den Kundgebungsplatz auf den Rheinwiesen nicht. Die Polizei hinderte sie in einer engen Straße über vier Stunden am Weitergehen. Mit massiver Bedrohung, mit Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas, lösten die Polizeikräfte die Demonstration auf.

Durch reaktionäre Auflagen hatte die Polizei schon im Vorfeld die Kriminalisierung vorbereitet: Es durften kein Essen und keine Getränke verkauft werden, auch keine Literatur. Und es war untersagt, Fahnen mit Symbolen und dem Portrait des anerkannten Führers des kurdischen Freiheitskampfes, Abdullah Öcalan, zu tragen.

In den letzten Monaten mehrten sich diese Schikanen

Solche Schikanen gab es in den letzten Monaten vermehrt gegen Demonstrationen und Kundgebungen zum kurdischen Freiheitskampf und gegen das faschistische Erdogan-Regime in der Türkei. Sie sind Ausdruck des Rechtsrucks der Bundesregierung und ihrer unerträglichen Kumpanei mit Erdogan. Am 2. März 2017 hat das Bundesinnenministerium eine Ausweitung des PKK-Verbots angeordnet und u.a. das Tragen der Fahnen und Symbole der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) und der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ) verboten.

Civaka Azad, kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, schrieb dazu: “Dies ist ein direkter Angriff auf die politische Identität von etwa 800.000 in Deutschland lebenden Kurdinnen und Kurden, weil grundgesetzlich geschützte Rechte, wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, weitgehend ausgehebelt würden. Vermehrte Auseinandersetzungen mit der Polizei bei vom Verlauf her friedlichen Demonstrationen sind vorprogrammiert und politisch gewollt, um das Feindbild der angeblich gewaltbereiten Kurdinnen und Kurden aufrecht zu erhalten.”

Polizeieinsatz unter fadenscheinigem Vorwand

Die Polizei trat von Beginn an martialisch auf. Sie stellte sich auf eine Bürgerkriegsübung ein. Tausende Polizisten waren aufgeboten aus verschiedenen Bundesländern, der Bahnhof in Düsseldorf und alle größeren Kreuzungen waren mit Polizeitrupps besetzt.

Die Demo war von fast geschlossenen Polizeiketten „begleitet“, von vorne herein in Kampfmontur, Wasserwerfer und Pferdestaffel standen bereit und wurden dann der Demonstration in den Weg gestellt, dazu jede Menge Filmaufnahmen, Zivilpolizei usw. Mit diesem Auftreten wollte der Staatsapparat der Bevölkerung signalisieren, dass eine Horde gewaltbereiter Kurden Düsseldorfs Straßen unsicher macht, und Spaltung schüren.

Tatsächlich strahlte die Demonstration, an der viele Familien mit Kindern teilnahmen, eine kämpferische, kulturvolle und friedliche Stimmung aus. Die Ordnerinnen und Ordner achteten sehr auf einen disziplinierten Ablauf und dass von der Demonstration keinerlei Provokationen ausgehen.

Demonstrationsteilnehmer berichteten von einem Schlagstockeinsatz, bei dem ältere Frauen und Kinder Opfer wurden. Aus der Demonstration und am Rande gab es Verhaftungen durch massive Eingreiftrupps der Polizei. Gegenüber Presse und Öffentlichkeit spricht die Polizei von „nur drei verletzten Demonstranten“, Demonstrationsteilnehmer schätzen die Zahl weit höher auf ca. 50 Verletzte.