Ein »Symbol der nationalsozialistischen deutschen Volksgemeinschaft« sollte es werden, so Hitler am 26. Mai 1938 bei der Grundsteinlegung (ganz rechts im Bild Ferdinand Porsche)

Drei Mann, ein MG

Vor 80 Jahren legte Hitler den Grundstein für das »Volkswagen«-Werk im heutigen Wolfsburg. Es ging von Anfang an um Kriegsproduktion Im Mai 1938 hieß es in der »Wochenschau«: »Heute, am 26. Mai 1938, steht ein kleiner Ort im Süden des Gaues Ost-Hannover im Blickpunkt ganz Deutschlands. ...

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Deutsche Bank? Raus aus Kohle, Waffen und Steueroasen!

Von Attac Für einen sozial-ökologischen Umbau des größten deutschen Geldinstituts haben Aktive des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac heute bei der Hauptversammlung der Deutschen Bank vor der Frankfurter Festhalle demonstriert. Unter dem Motto „Deutsche Bank? Ich krieg‘ die Krise. Raus aus Kohle, Waffen und Steueroasen!“ forderten sie ...

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In der Lohnarbeitsmühle

Erneut ist die Zahl der Erwerbstätigen gestiegen: auf 44,3 Millionen im 1. Quartal 2018, ein Plus von 609.000 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum. Damit ist ein neuer Rekordwert in der Beschäftigtenstatistik erreicht. Doch ist alles Gold, was glänzt? Zum Rekordwert in der Beschäftigtenstatistik trägt das produzierende Gewerbe ...

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München: Polizeigesetz löst Massenproteste aus

Das geplante neue bayerische Polizeiaufgabengesetz treibt in München mehr als 20 000 Menschen auf die Straße. Auf dem Marienplatz ist mehr Andrang als bei der Meisterfeier des FC Bayern. In München hat eine der größten Demos der vergangenen Jahre begonnen: Mehr als 20 000 Menschen protestieren ...

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Internieren, gängeln, abschieben

Unionstreffen: Fraktionschefs von CDU und CSU wollen weitere Asylrechtsverschärfungen Erneut befeuerten CDU und CSU die rassistisch aufgeheizte Asyldebatte mit allerlei Unterstellungen und Ausgrenzungsplänen. So drangen die Unionsfraktionschefs von Bund und Ländern bei einem Treffen am Montag in Frankfurt am Main unter anderem darauf, die im Koalitionsvertrag ...

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Kleines Anstandsbuch für Flüchtlinge

aktenzeichen+++aktenzeichen+++aktenzeichen++ Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst Sehr geehrter Asylant, aus gegebenem Anlaß konfrontieren wir Sie heute mit einigen wichtigen Anstandsregeln für Ihren Aufenthalt. Diese sind von Ihnen einzuüben und verbindlich einzuhalten bis zu Ihrer Abschiebu Der Flüchtling erhält zur Begrüßung im Auftrag der Leitkultur folgenden eingerahmten Merkspruch: „wer sich wehrt, ...

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Do., 12. April: Warnstreik im öffentlichen Dienst!

ver.di ruft für diesen Donnerstag, 12.04., alle Beschäftigten im Öffentlichen Dienst in Krankenhäusern, KiTas, Sparkassen, Verwaltung, Bauhöfen und Stadtwerken in Gießen zum Warnstreik auf. Beginn des Warnstreiks ist 9:30 Uhr am Lindenplatz Wir rufen euch dazu auf, euch am Warnstreik zu beteiligen. Und das nicht nur, wenn ihr in ...

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NABU: Grundsteuer verfassungswidrig - Weg frei für reine Bodensteuer!

Fünf vor zwölf bei der Grundsteuerreform: Rasch umsetzbarer Vorschlag für eine Bodenwertsteuer muss jetzt auf die Tagesordnung Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10. April die Grundsteuer in ihrer heutigen Form erwartungsgemäß für verfassungswidrig erklärt. Die stark veraltete Einheitsbewertung verstößt gegen den im Grundgesetz verankerten Gleichheitsgrundsatz. ...

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Seit Wochen behindern und kriminalisieren massive Polizeiaufgebote und eine kleinliche Durchsetzung einschränkender Polizeiverfügungen die Proteste von Kurden nachdrücklich In der Rubrik "Politik" titelte jüngst Spiegel Online (ähnlich anderen Medien mit hehren journalistischen Ansprüchen): "BKA erwartet weitere Gewalttaten gegen türkische Einrichtungen". Anzeige Was das Bundeskriminalamt und (in Ermangelung einer ...

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Protektionismus made in Germany

BERLIN/BEIJING (Eigener Bericht) - Die Bundesrepublik ist eine treibende Kraft bei der Einführung von protektionistischen EU-Maßnahmen und -Strafzöllen gegen chinesische Konkurrenten deutscher Konzerne. Während deutsche Wirtschaftskreise und Berliner Politiker sich lauthals über die Strafzollpläne der Trump-Administration beschweren, werden chinesische Unternehmen, die dieselben Produkte auf dem ...

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Revolutionärer Kampf ist überall LEGITIM!

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ATIK | 20-04-2015
Am Nachmittag des 15. April um etwa 17:30 Uhr wurden in 4 Bundesländern Deutschlands durch das Bundeskriminalamt (BKA) 7 Mitglieder und AktivistInnen der ATIK verhaftet. Darüber hinaus wurden aufgrund von Haftbefehlen des Bundesgerichtshofes Razzien in verschieden Häusern durchgeführt. Dabei wurden Türen aufgebrochen, Fenster eingeschlagen, die Wohnungen verwüstet und die Angehörigen massiv eingeschüchtert.
Zeitgleich wurde eine ähnliche Razzia auch in Bern/Schweiz durchgeführt, wobei eine Person verhaftet wurde. Zwischen dem 15. und dem 18. April gab es in zwei Wellen dieser international organisierten Razzia auch in Athen/Griechenland gegen insgesamt 3 Personen, die auch festgenommen wurden. Ebenfalls am 18. April wurde eine weitere Person in Reims/Frankreich festgenommen. Die Personen, die außerhalb von Deutschland verhaftet wurden, sind der akuten Gefahr ausgesetzt nach Deutschland ausgeliefert zu werden. In Deutschland sollen die Verhafteten nach § 129b Abs. 1 in Verbindung mit § 129a Abs. 1 und 4 StGB wegen der angeblichen Mitgliedschaft in der TKP/ML („Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch“) verurteilt werden. Alle verhafteten Personen befinden sich derzeit in menschenverachtenden Isolationszellen. Einige befinden sich sogar aufgrund schwerster Folter in der Vergangenheit derzeit in akuter Lebensgefahr!
Diese aktuelle Repressionswelle gegen Revolutionäre aus der Türkei und Kurdistan erfolgt völlig willkürlich und ist somit ein weiteres Indiz der anti-kommunistischen Haltung der heutigen Bundesregierung und der direkten Komplizenschaft mit dem faschistischen Regime des türkischen Staates und ihrer AKP-Regierung in Ankara. Aufgrund Ihrer revolutionären oppositionellen Haltung gegen die türkische Regierung und der Kampf für die Emanzipation der Arbeiterinnen und Arbeiter, der Frauen und der Migrantinnen und Migranten insbesondere in Europa werden ATIK Mitglieder und AktivistInnen erneut zur Zielscheibe der Repressionsbehörden der BRD.
Wir verurteilen diese neue Form der Entrechtung von revolutionären Menschen durch staatlich und politisch angeordnete Repression. Wir fordern hiermit die internationale Öffentlichkeit auf, sich mit den inhaftierten revolutionären Persönlichkeiten solidarisch zu zeigen und gemeinsam mit uns für deren sofortige Freilassung zu kämpfen. Daher rufen wir alle demokratischen, fortschrittlichen und revolutionäre Organisationen und Einzelpersonen auf, an der sich mit den verhafteten und in Isolationszellen gesteckten ATIK AktivistInnen zu solidarisieren.

Hoch die internationale Solidarität!
Freiheit für alle politischen Gefangenen