Zwangsarbeiter:innen im Landkreis Gießen - Vor dem Vergessen bewahren!

Am 22. Juni 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Verbunden damit war die weitere Steigerung der Rüstungsproduktion bei gleichzeitiger Rekrutierung aller wehrfähigen Männer; möglich war dies nur durch die Intensivierung der Zwangsarbeit, insbesondere durch Deportation vorwiegend junger Menschen aus allen von der Wehrmacht besetzten ...

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Zum Tod von Esther Bejarano: Mir lebn ejbig

Unter dieser Überschrift informierte die Familie von Esther Bejarano und das Auschwitz-Komitee in der Bundesrepublik Deutschland e.V. über das Ableben der 96-jährigen Antifaschistin. Wir dokumentierten diese Information und verweisen zugleich auf die Stellungnahme Vereinigung der Verfolgten des Naziregimmes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), deren Ehrenpräsidentin ...

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Kemmerich-Moment im Stadtrat Chemnitz

Rechter Block verhindert linke Sozialbürgermeisterin In Chemnitz haben CDU und FDP gemeinsam mit der AfD und der rechtsextremen Gruppierung Pro Chemnitz die Wahl der Linkspolitikerin Susanne Schaper zur Sozialbürgermeisterin blockiert. Bei der Abstimmung im Stadtrat erhielt die 43-Jährige 28 Stimmen und damit ebenso viele wie ihr ...

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Trotz Bedenken: Linkes Bündnis stimmt Koalitionsvertrag zu

Die Mitglieder und Freunde des Linken Bündnisses (LiBü) trafen sich kurzfristig in einem Garten an der Lahn, um den Vertrag der neuen Gießener Koalition von Grünen, SPD und Gießener Like zu beraten. Nicht verstanden wurde allgemein, dass dieser nun endlich vorliegende Vertrag erst in letzter Minute ...

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Der Gewerkschafter und Sozialist Pedro Castillo wird Präsident in Peru: »Nie mehr arm in einem reichen Land«

Auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie hat Anfang Juni in Peru die Stichwahl über den künftigen Staatspräsidenten stattgefunden. Der Albtraum der Fujimoristas wurde wahr: Der Gewerkschafter und Sozialist Pedro Castillo (51), Kandidat der marxistischen Partei »Perú libre«, erreichte nach Abschluss der Stimmenauszählung 50,125% der Stimmen. Mit einer ...

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Grünen-Spitze entsorgt weitere friedenspolitische Positionen: Olivgrüne Aufrüstung

Aufgrund hoher Umfragewerte gelten Bündnis 90/Die Grünen als Regierungspartei in spe. In welcher bundespolitischen Konstellation auch immer: An ihnen kommt niemand mehr vorbei. Prospektiv stellt sich die Grünen-Spitze darauf ein, so auch außen- und militätpolitisch. Robert Habeck plädierte nach einem Gespräch mit dem ukraninischen Präsident Wolodimir ...

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Kasse machen mit Niedrigzinsen?

Der absehbare Anleiheausfall von bis zu zehn Millionen Euro bei der Stadt Gießen sei mehr oder weniger eine direkte Folge der Negativzinspolitik der Banken, betont der Fraktionsvorsitzende der Linken im Gießener Kreistag, Reiner Hamel. Alle Kommunen müssten mittlerweile selbst für ihre Tagesgeschäfte, die sie über ...

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Zwangarbeiter in Landkreis - Vor dem Vergessen bewahren

Am 22. Juni 1941 jährt sich  zum 80. Mal der Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Von dort wie aus anderen besetzten Ländern wurden Millionen Menschen zur Zwangsarbeit gezwungen. In Unternehmen, aber auch in der Landwirtschaft. Auch in Mittelhessen. Der Wettenberger Dieter Bender arbeitet an ...

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Stimme des Widerstands

Zum Tod des kolumbianischen FARC-Comandante Jesús Santrich Von Julieta Daza, CaracasIn der Mitteilung der linken Guerillaorganisation »FARC-EP – Zweites Marquetalia«, mit der am Dienstag die Ermordung des Comandante bestätigt wurde, heißt es: »Santrich ist frei gefallen, frei, wie er sein wollte. Frei träumend von einem neuen Kolumbien ...

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WTO - Freigabe der Patente für Covid 19

Über 100 Nationen haben sich der indisch-südafrikanischen Initiative in der Welthandelsorganisation WTO angeschlossen. Es geht um die Freigabe der Patente für Covid-19-Impfstoffe, um die Immunisierung der Weltbevölkerung durch deren weltweite Produktion zu beschleunigen. »Wenn das letzte Jahr uns eines gelehrt hat, dann dies: dass die Bedrohungen ...

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Schülerbeförderung: Handeln statt Missstände verwalten!

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Gießener Linke zeigt sich irritiert und verwundert

In ihrer letzten Fraktionssitzung beschäftigte sich die Kreisfraktion “Gießener Linke” u.a. auch mit den Inhalten und Aussagen des Artikels im Gießener Anzeiger vom Samstag 22. August “Einatmen, Anhalten, Ausatmen”.

Keine Überraschung war die Feststellung, dass nach Schulbeginn die Busse wieder proppenvoll sind. “Warum sollte sich daran etwas geändert haben”, so Reinhard Hamel, Fraktionsvorsitzender im Kreistag von der Gießener Linke, “weder sind die Schülerzahlen innerhalb einiger Monate gesunken, noch hat sich an der Situation des ÖPNV etwas verbessert”. So weit so gut, also könnte man annehmen dass in diesem ganzseitigen Artikel jetzt zahlreiche Maßnahmen von den Verantwortlichen vorgestellt werden, gerade um auch in Corona-Zeiten etwas gegen diesen Missstand zu unternehmen. Landauf landab machen sich viele Menschen – Eltern, Schüler, Politiker usw. – Gedanken wie die Gesundheit von Schülern und Lehrern bestmöglich gesichert werden kann. Irritiert mussten die Fraktionsmitglieder der Gießener Linke jedoch feststellen, dass die Beförderung der Schüler hierbei anscheinend keine Rolle spielt: Gesundheitsschutz erst auf dem Schulgelände? Was absurd klingt ist Realität, niemand fühlt sich zuständig, der schwarze Peter wird hin und her geschoben, von den Verkehrsunternehmen zum Landkreis und vom Landkreis zum Hessischen Landkreistag. Man will ermitteln, den Bedarf prüfen, auf einheitliche Vorschläge warten usw. usf. Auf den Punkt gebracht: es wird ein offensichtlicher Missstand verwaltet, ohne dass konkret gehandelt wird.

Da werden, man kann schon sagen fast täglich, neue Verordnungen, Erlasse und Maßnahmen beschlossen, um die Auswirkungen der Pandemie in den Griff zu kriegen, aber wenn es um die Gesundheit von Schülerinnen und Schülern geht, da scheint es keine Lösung zu geben.

“Reisebusse, die derzeit massenhaft ungenutzt bei den Busunternehmen herumstehen, könnten ohne Weiteres auch für die Schülerbeförderung eingesetzt werden,“ stellt Stefan Walther fest, „und wenn dem Bestimmungen entgegen stehen, hätte man diese in den letzten Monaten zusammen mit allen anderen Landkreisen und dem Land schon lange aus der Welt räumen können.“ Und natürlich muss der Landkreis dafür auch mal Geld in die Hand nehmen, aber beim Lesen des Artikels kann man eher den Eindruck gewinnen, es darf vor allem nichts kosten, das hat oberste Priorität.

Die Verantwortlichen machen es sich einfach, die Verantwortung wird den Einzelnen Nutzern des ÖPNV in die Schuhe geschoben, Hinweise wie “Masken tragen” ändern nicht das Geringste an den Gefahren in völlig überfüllten Schulbussen. Die Gießener Linke fragt sich auch: War nicht in den sechs Wochen der Schulferien Zeit, um z. B. mit den Schulen auch über zeitlich gestaffelte Anfangs- und damit Anfahrtszeiten zu beraten? Mag die Initiative des Landkreises “Mit dem Fahrrad zur Schule” noch gut und richtig sein, so kann man über den Vorschlag “Elterntaxi nutzen, statt voller Busse” nur den Kopf schütteln, wundert sich die Gießener Linke. Aus ökologischer Sicht ist dieser Vorschlag eine Katastrophe und für viele, vor allem berufstätige, Eltern auch gar nicht umsetzbar.

Die Kreisfraktion der Gießener Linke war sich einig: Was wir brauchen ist die sofortige Erhöhung der Anzahl der eingesetzten Busse zur Schülerbeförderung, einschließlich Reisebussen. Gesundheit geht immer vor wirtschaftliche Interessen!