»Nicht nur absurd, sondern verbrecherisch«

UN-Klimakonferenzen gehören zum imperialistischen Weltsystem dazu wie WTO, G20 oder G7. Ein Gespräch mit Christian Zeller Von Jakob ReimannVergangene Woche endete die 26. Klimakonferenz der UN in Glasgow. Wurde die COP 26 wie angekündigt zum historischen Gipfel? Wer gutmütig und vielleicht etwas naiv ist, hebt folgende Punkte ...

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Vor dem Klima-Gipfel in Glasgow: Das 1,5 Grad Ziel gerissen!

Vor der am Sonntag beginnenden 26. Klimakonferenz in Glasgow stehen die Zeichen für ein Erreichen der im Pariser Abkommen vereinbarten Grenzwerte schlecht. In einem wenige Tage vor der Konferenz vorgestellten Bericht sehen die Vereinten Nationen eine große Lücke zwischen nationalen Ankündigungen und den nötigen Handlungen, um ...

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Gießener Linke fordert: Sozialtarif für den ÖPNV im Landkreis Gießen

In einem Antrag für die kommende Kreistagssitzung im November fordert die Fraktion der Gießener Linke die Einführung eines Sozialtarifs für Transferleistungsbezieher, also Menschen die Sozialhilfe, Grundrente oder Hartz-4 erhalten. Im ÖPNV des Landkreises sollen die Tickets für Einzel-, Wochen- oder Monatskarten um 50 bis 80 ...

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Korruption made in Germany

"Pandora Papers" enthüllen Zahlungen der Entwicklungsbank DEG an Banken in der Steueroase Panama. Diverse dubiose Finanzmachenschaften berühren SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. BERLIN (Eigener Bericht) - Enthüllungen im Rahmen der Auswertung der "Pandora Papers" führen zu ernsten Vorwürfen gegenüber der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG). Wie unter Berufung ...

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Leserbrief zu Dieter Hoffmeister (OKB) in Sachen Walter Kröll

Zu dem Leserbrief von Herrn Dieter Hoffmeister vom 3.9.2021 "Werk des Künstlers wird vollständig ausgeblendet", in dem ich u.a. auch genannt bin, bitte ich Sie um den Abdruck des folgenden Leserbriefs. Sollte er wider Erwarten zu lang sein, rufen Sie mich bitte wegen Kürzung wieder ...

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Das verdrängte Problem: die sozialpatriotische AfD

Marco Wanderwitz, aktiver CDU-Politiker, ist seit anderthalb Jahren Ostbeauftragter der Bundesregierung. Bundesweite Aufmerksamkeit hat er durch seine Erklärung erhalten, weshalb die AFD in Ostdeutschland so nationalistisch-völkisch und dennoch sehr erfolgreich agiere. Wanderwitz wurde gefragt, warum die AfD im Osten so stark sei: Wanderwitz macht einen erheblichen ...

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Volksbegehren für die Verkehrswende in Hessen

Ziele Zeit für die Verkehrswende in Hessen! Hessen braucht eine echte Verkehrswende, um eine gute Mobilität für alle, mehr Verkehrssicherheit, eine höhere Lebensqualität in Städten und Gemeinden und effektiven Klimaschutz zu verwirklichen. Dazu wollen wir den Anteil der umweltfreundlichen Verkehrsarten – zu Fuß gehen, Radfahren, ÖPNV – ...

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Katastrophenschutz im Landkreis Gießen - für den Ernstfall gut aufgestellt?

Dies will die Fraktion Gießener Linke wissen. In einem Berichtsantrag, über den in der September-Sitzung des Kreistags abgestimmt wird, fordert die Gießener Linke vom Kreisausschuss Antworten auf insgesamt 18 Fragen rund um das Thema Katastrophenschutz. "Wir wollen unter anderem Klarheit darüber wie Rettungs- und Sicherheitsdienste ...

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Lehren aus Afghanistan

Wie die angeblich auf Werte und Menschenrechte ausgerichtete Außenpolitik der Bundesregierung zum Desaster in Kabul führte. Ein offener Brief Desaster am Hindukusch. Auf allen Kanälen wird der überstürzte Abzug der US-Truppen aus Afghanistan für das Scheitern des "idealistischen Krieges" (Sigmar Gabriel, SPD) und den Sieg der ...

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Weltklimarat ruft zu sofortigen Gegenmaßnahmen auf: Die Erde schwebt in Lebensgefahr

Hochwasser, Hitzewellen, Tote – die Auswirkungen von Klimaerwärmung und -wandel werden auch in Europa und Deutschland immer spürbarer. Der Weltklimarat der Vereinten Nationen – der Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) – unterstreicht in seinem Sachstandsbericht 2021[1] diesen Zusammenhang. Dieser Beitrag zum Sechsten IPCC-Sachstandsbericht (AR6-WGI  – ...

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USA: Mehr Arme, mehr Reiche – weniger Mitte

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Washingtoner Pew-Institut legt neue Studie über schrumpfende Mittelschicht vor / Auseinanderdriften der amerikanischen Gesellschaft geht weiter

Berlin. Die Mittelschicht ist in den USA in fast allen großen Städten und Metropolregionen auf dem Rückzug. In den Jahren 2000 bis 2014 gilt das nach einer Erhebung des Washingtoner Pew-Instituts für neun von zehn untersuchte Regionen. Die Studie definiert »Mittelschicht« als Haushalte, die bei der Hälfte bis zwei Dritteln über dem mittleren landesweiten Einkommen liegen. Das umfasst die weite Spanne von 42.000 bis 125.000 US-Dollar pro Jahr. In einer Reihe von Regionen nahm die Mittelschicht ab, während gleichzeitig Ober- und Unterschicht wuchsen. In anderen Gegenden nahm nur die Oberschicht zu, in anderen nur die untere. Pew untersuchte 229 Regionen.

Diese Langzeiterhebung gilt laut Pew als Beleg dafür, dass sich das Auseinanderdriften der amerikanischen Gesellschaft weiter fortsetzt. In Bezug auf die Mittelschicht spreche man von einem landesweiten Abstieg, hieß es. »Die weitreichende Erosion der Mittelschicht geschieht vor dem Hintergrund einer Abnahme der Haushaltseinkommen in den meisten Metropolregionen der USA«, heißt es in der Studie. Landesweit hätten die mittleren Einkommen (Median) acht Prozent unter dem Wert von 1999 gelegen. Pew: »Eine Erinnerung daran, dass die Wirtschaft sich nach wie vor noch ganz von den Auswirkungen der großen Rezession 2007-2009 erholen muss.«

Werte wie diese spielen den Kritikern der Wirtschaftspolitik der Regierung Barack Obamas in die Hände. Sie argumentieren, dass trotz Wachstums und nach außen stabiler Arbeitsmarktzahlen insgesamt bei zu vielen Menschen zu wenig positive Effekte ankämen. Das Thema spielt auch im Präsidentschaftswahlkampf eine große Rolle. In einer früheren Erhebung hatte das Pew Institut vor einigen Monaten festgestellt, dass die Mittelschicht in den USA erstmals seit 1971 nicht mehr die Mehrheit der Gesellschaft bildet. Sie lag 2014 bei 49,9 Prozent. Als Gründe gelten stagnierende Löhne, steigende Kosten und eine gravierende Zunahme reicher Haushalte. Agenturen/nd