Das Verschwinden der Insekten von der Oberfläche des Kapitals

Das in Bayern durchgeführte Volksbegehren "Rettet die Bienen" und dessen Erfolg nährt Hoffnungen, die bei genauerem Hinsehen Zweifel aufkommen lassen In Bayern wurde erfolgreich ein Volksbegehren durchgeführt. Es firmierte unter dem Titel "Volksbegehren Artenvielfalt" [1], warb um Teilnahme mit dem Slogan "Rettet die Bienen!" und war ...

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Otto – find ich nicht gut!

Version:1.0 StartHTML:0000000168 EndHTML:0000004640 StartFragment:0000000435 EndFragment:0000004623 Es ist wie immer. Alle sind dafür. Hier und da wird noch über den wachsenden Verkehr und die Qualität der Arbeitsplätze gemäkelt. Aber für die Hoffnung auf ein bisschen Gewerbesteuer und ein paar Arbeitsplätze wird alles hingenommen: selbst das Ende jeglicher ...

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Völkermord als Bündnisfall

Türkei Wenn die türkische Armee auf Rojava vorrückt, könnte es zu einem genozidalen Massaker kommen – verübt von der Nato und islamistischen Banden Erinnern Sie sich an die mutigen kurdischen Truppen, die die syrische Stadt Kobane so heldenhaft gegen den IS verteidigt haben? Sie stehen ...

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Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene  ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. ...

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100 Jahre »Acht-Stunden-Tag« Der lange Kampf

Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Die Kämpfe um die Normierung der Arbeitszeit begleiten die Gewerkschaftsbewegung seit ihrer Entstehung; sie sind Ausdruck der inneren Bewegungsgesetze des Kapitalismus.[1] In ihrem »Heißhunger nach Mehrarbeit« (Marx) laufen die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände ...

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Die Vorwürfe sind knüppelhart

Pia Klemp, Sie haben als Kapitänin mit Rettungsschiffen Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nun droht Ihnen und weiteren Seenotretter*innen in Italien ein Verfahren. Worum geht es? Die Ermittlungen laufen wegen des Verdachts auf Beihilfe zu illegaler Einwanderung. In Kürze wird es eine Anhörung geben, bei der ...

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Venezuela: Verfall und Niedergang eines »sozialistischen« Rentier-Staates

In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum ...

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Der methodologische Amoklauf des Lungenarztes Dieter Köhler

Die Automobilkonzerne kommen aus ihrer Krise aufgrund jahrzehntelangen kriminellen Abgasbetrugs nicht heraus. Die Kritik daran, dass bürgerliche Politiker willfährige Diener der Monopole sind, ist ein hauptsächlicher Grund für die tiefe Vertrauenskrise wachsender Teile der Massen in die Regierungsparteien. Wie dreist sich die Automobilkonzerne über die Belange ...

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Rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: NSU 2.0

»Sie müssen wissen, es gibt einen Eisberg, und wir sehen einen kleinen Teil und den größeren sehen wir nicht«, beschrieb 1964 Hessens Generalstaatsanwalt Fritz Bauer die braunen Seilschaften in der Justiz der Nachkriegsjahre. Heute steht der Spruch auf einer Gedenktafel gegenüber dem Polizeirevier 1 an der ...

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Neue Daten: Seit 1980 verschwand mehr als jeder zweite Feldvogel in Europa

NABU: EU-Agrarpolitik wirkt fatal auf Vogelwelt Europas Feldvögel kommen nicht auf die Beine: Dies zeigen neueste Daten des europaweiten Vogelmonitorings, veröffentlicht vom European Bird Census Council. Demnach sind zwischen 1980 und 2016 in der EU 56 Prozent aller Feldvögel verschwunden – und damit mehr als jedes ...

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Gesundheit ist eine Ware

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Der deutsche Krankenhausmarkt wird zunehmend von privaten Konzernen bestimmt
Krankenhausbehandlungen werden in diesem Jahr mehr als 60 Milliarden Euro kosten – davon profitieren zunehmend private Konzerne.
Die Zahlen sind beeindruckend: 18,6 Millionen Patienten wurden 2012 stationär im Krankenhaus behandelt, meldet das Statistische Bundesamt. Fast jeder vierte Bundesbürger. Rund 64 Milliarden Euro zahlten Kassen für Klinkbehandlungen – ein Drittel der Etats. Fast eine Million Menschen arbeiten in Krankenhäusern. Längst gelten die Deutschen als OP-Weltmeister: Allein 300 künstliche Hüftgelenke und über 200 Kniegelenke auf 100 000 Einwohner werden pro Jahr eingesetzt – deutlich mehr als in den USA, Norwegen oder Frankreich.

In seinem »Krankenhaus-Report« beklagt das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO), dass die Fallzahl in deutschen Klinken seit Jahren »auffällig« zunimmt. So ist die Zahl der stationären Behandlungen seit 2005 durchschnittlich um 11,8 Prozent je Einwohner gestiegen. Bezeichnend, dass vor allem jene Fallgruppen zulegen, »die wirtschaftlichen Gewinn versprechen«, so Jürgen Klauber vom WIdO. So verdoppelte sich die Zahl der teuren Wirbelsäulenoperationen.

Die Alterung der Gesellschaft ist nur ein Grund für den Anstieg; die medizinisch-technische Entwicklung ein weiterer. Darüber hinaus setze der ordnungspolitische Rahmen spezifische Anreize: Hatten früher Krankenhäuser ein wirtschaftliches Interesse daran, Patienten möglichst lange zu betreuen, sorgen die »Fallpauschalen« im sogenannten G-DRG-System seit 2004 dafür, dass Krankenhäuser an möglichst vielen Patienten mit möglichst aufwendigen Behandlungen interessiert sind.

Kommerztrend durch Privatisierung
Verschärft wird der Kommerztrend durch die Privatisierung vieler öffentlicher Krankenhäuser. Klamme Kommunen und freie Träger können oft die gestiegenen Kosten und den hohen Investitionsbedarf nicht mehr schultern, um mit der kapitalstarken Konkurrenz mitzuhalten. Von einst über 2400 Krankenhäusern sind heute nur noch rund 2000 am Markt, ein Viertel davon ist schon in privater Hand. Die Forscher des RWI beobachten eine »anhaltende Marktkonzentration«, also Zusammenschlüsse von Krankenhäusern. Vorangetrieben besonders durch private Klinikketten.

Den meist kleinen öffentlichen Krankenhäusern mit lokalem Bezug stünden »wenige Riesen« gegenüber, beklagt ver.di-Bundesvorstand Sylvia Bühler. Es drohe die Gefahr, dass nicht mehr die Politik, sondern das »Klinik-Monopoly« das Gesundheitswesen lenke und Kassen erpressbar würden. Im Vorsorge- und Rehabilitationsbereich stehen bereits fast zwei Drittel der Betten bei privaten Trägern – ein Blick in die Zukunft?

Durch die Ende vergangener Woche angekündigte Übernahme von 43 Kliniken der Rhön-Klinikum AG würde Fresenius größter Krankenhausbetreiber Europas. Die Rhön-Aktionäre sollen über eine Sonderdividende Kasse machen. »Zwei Milliarden Euro werden dadurch dem Gesundheitswesen entzogen«, kritisiert Professor Wulf Dietrich, Vorsitzender des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte (VDÄÄ). »Das Geld der gesetzlichen Krankenkassen fließt in die Taschen der Aktionäre.«

Selbst beim Ankeraktionär B. Braun gab es Widerstand: Der Klinikausstatter fürchtet um seinen größten Kunden: Zu Fresenius gehört ein eigener Lieferant. Der DAX-Konzern baut derweil auf »Skaleneffekte« – je größer, desto mehr Marktmacht, desto kostengünstiger. Schon jetzt berichten Insider, dass private Krankenhäuser einen schlechteren Stellenschlüssel bei Ärzten und Pflegern haben. Doch der deutsche Markt bietet noch genügend Potenzial für viel Wachstum, ist Fresenius-Chef Ulf Schneider überzeugt. Er baut auf weitere Privatisierungen.