„Das“ Weib: Artikel sind nicht neutral

Bewusstsein Der Widerstand gegen die gendersensible Sprache ist ermüdend. Sie ist eine Bereicherung für die deutsche Sprache und wirkt Keine öffentliche Diskussion scheint mit so wenig Wissen-(schaft) auszukommen wie die über Sprache. Hier tummeln sich Hunderte selbsternannter Fachleute, sogenannte Sprachexperten, ja sogar Sprachpäpste, die ihre Befindlichkeiten ...

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Das Verschwinden der Insekten von der Oberfläche des Kapitals

Das in Bayern durchgeführte Volksbegehren "Rettet die Bienen" und dessen Erfolg nährt Hoffnungen, die bei genauerem Hinsehen Zweifel aufkommen lassen In Bayern wurde erfolgreich ein Volksbegehren durchgeführt. Es firmierte unter dem Titel "Volksbegehren Artenvielfalt" [1], warb um Teilnahme mit dem Slogan "Rettet die Bienen!" und war ...

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Otto – find ich nicht gut!

Version:1.0 StartHTML:0000000168 EndHTML:0000004640 StartFragment:0000000435 EndFragment:0000004623 Es ist wie immer. Alle sind dafür. Hier und da wird noch über den wachsenden Verkehr und die Qualität der Arbeitsplätze gemäkelt. Aber für die Hoffnung auf ein bisschen Gewerbesteuer und ein paar Arbeitsplätze wird alles hingenommen: selbst das Ende jeglicher ...

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Völkermord als Bündnisfall

Türkei Wenn die türkische Armee auf Rojava vorrückt, könnte es zu einem genozidalen Massaker kommen – verübt von der Nato und islamistischen Banden Erinnern Sie sich an die mutigen kurdischen Truppen, die die syrische Stadt Kobane so heldenhaft gegen den IS verteidigt haben? Sie stehen ...

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Die sogenannte Grundrente nicht zerreden, sondern sachlich kritisieren

„Die unter dem falschen Namen ,Grundrente’ wiederauferstandene  ,Rente nach Mindestentgeltpunkten’ könnte ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Altersarmut werden, wenn sie jetzt nicht von den Schwarze-Null-Fetischistinnen und Marktradikalen in der Union verwässert oder blockiert wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. ...

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100 Jahre »Acht-Stunden-Tag« Der lange Kampf

Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Die Kämpfe um die Normierung der Arbeitszeit begleiten die Gewerkschaftsbewegung seit ihrer Entstehung; sie sind Ausdruck der inneren Bewegungsgesetze des Kapitalismus.[1] In ihrem »Heißhunger nach Mehrarbeit« (Marx) laufen die Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände ...

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Die Vorwürfe sind knüppelhart

Pia Klemp, Sie haben als Kapitänin mit Rettungsschiffen Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Nun droht Ihnen und weiteren Seenotretter*innen in Italien ein Verfahren. Worum geht es? Die Ermittlungen laufen wegen des Verdachts auf Beihilfe zu illegaler Einwanderung. In Kürze wird es eine Anhörung geben, bei der ...

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Venezuela: Verfall und Niedergang eines »sozialistischen« Rentier-Staates

In Venezuela tobt ein offener Machtkampf zwischen Präsident Nicolás Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die amerikanische Regierung hat sich offensiv auf Guaidós Seite geschlagen und droht seit Tagen damit, alle denkbaren diplomatischen und wirtschaftlichen Hebel in Bewegung zu setzen, um Maduro zum ...

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Der methodologische Amoklauf des Lungenarztes Dieter Köhler

Die Automobilkonzerne kommen aus ihrer Krise aufgrund jahrzehntelangen kriminellen Abgasbetrugs nicht heraus. Die Kritik daran, dass bürgerliche Politiker willfährige Diener der Monopole sind, ist ein hauptsächlicher Grund für die tiefe Vertrauenskrise wachsender Teile der Massen in die Regierungsparteien. Wie dreist sich die Automobilkonzerne über die Belange ...

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Rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: NSU 2.0

»Sie müssen wissen, es gibt einen Eisberg, und wir sehen einen kleinen Teil und den größeren sehen wir nicht«, beschrieb 1964 Hessens Generalstaatsanwalt Fritz Bauer die braunen Seilschaften in der Justiz der Nachkriegsjahre. Heute steht der Spruch auf einer Gedenktafel gegenüber dem Polizeirevier 1 an der ...

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Weniger Verkehrstote durch Umsonstfahren

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Ein ÖPNV zum Nulltarif ist dringend erforderlich, meint Winfried Wolf. Dadurch könnte unter anderem die Lebensqualität in den Städten erhöht werden

Recht hat die GroKo mit ihrem Vorstoß für einen kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)! 71 Prozent wollen den Nulltarif, wie im Januar 2018 eine von dem Sozialwissenschaftler Peter Grottian in Auftrag gegebene repräsentative Meinungsumfrage ergab. Das ist wesentlich mehr, als die GroKo an Zustimmung erhält, nämlich schlaffe 49 Prozent.

Warum aber kein kühner Schritt? Warum diese absurde Auswahl? In Mannheim, Reutlingen, Herrenberg, Essen und Bonn soll der Nulltarif getestet werden! Warum dann nicht in Würselen? Vor allem muss die Visitenkarte Berlin dabei sein! Während in Mannheim nur jeder dritte und in Reutlingen gar nur jeder vierte Haushalt kein Auto hat, gilt für Berlin das Alleinstellungsmerkmal: Jeder zweite Haushalt hat kein Auto!

Winfried Wolf

Winfried Wolf ist Experte für Verkehrspolitik und Chefredakteur der Wirtschaftszeitschrift “Lunapark 21”. Von ihm erschien im Januar das Buch “abgrundtief + bodenlos. Stuttgart 21, sein absehbares Scheitern und die Kultur des Widerstands”.

Zu teuer? Lächerlich! Hierzulande beträgt das Pro-Kopf-Bruttoinlandseinkommen 38.000 Euro; in Estland sind es 15.800 Euro. Doch Talinn hat Nulltarif! Was das arme Estland schafft, das muss das reiche Deutschland gewuppt kriegen.

Nun gibt es drei Gefahren bei dem Projekt: Bloß nicht Hauruck! Bloß keine Milliardenforderungen! Und bloß nicht einseitig!

Die Gefahr ist groß, dass ein Hauruck-Nulltarif beschlossen, verkündet und treffsicher in den Sand gesetzt wird. Eine solche – für heute: lehrreiche! – Groteske gab es in Westdeutschland 1985 beim »Großversuch Tempolimit«! Damals wurde heftig über das »Waldsterben«, was auch durch Autoschadstoffe ausgelöst wurde, diskutiert. Als Reaktion führte die Kohl-Regierung ab Februar 1985 auf ausgewählten Autobahnstrecken einen »Großversuch Tempolimit« durch, um dann im November 1986 zu behaupten, das Experiment habe gezeigt, ein Tempolimit brächte keine relevante Schadstoffminderung.

Doch der »Großversuch« war von vornherein auf Scheitern angelegt: Auf den ausgewählten Versuchsstrecken gab es keine Radarüberwachung, das Einhalten der Tempolimits war »rein freiwillig«; weniger als 30 Prozent der Autofahrer hielten sich daran. Doch seither – immerhin seit 33 Jahren! – ist ein Tempolimit auf den BRD-Autobahnen vom Tisch. Obgleich auch hier eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung eine Geschwindigkeitsbegrenzung wünscht, herrscht die nach oben offene Raserskala.

Jetzt gibt es das Argument, ein ÖPNV-Nulltarif koste Dutzende Milliarden Euro. Auch damit kann man die Forderung totrechnen. Wer einen ÖPNV-Nulltarif fordert, sollte betonen: Geld ist im Verkehrsbereich genug da! Allein die Subventionen in den Bereichen Diesel-Pkw, der steuerlichen Begünstigung von Geschäfts- und Elektro-Pkw belaufen sich pro Jahr auf rund 17 Milliarden Euro. Für zerstörerische Großprojekte wie Stuttgart 21 (weitere sieben Milliarden Euro), »Mottgers-Spange« (Hochgeschwindigkeitsbahn durch den Spessart; eine Milliarde Euro), Fehmarnbelt-Anbindung (zwei Milliarden Euro) und einen neuen Münchner S-Bahn-Tunnel (sechs Milliarden Euro) will die GroKo in den kommenden vier Jahren rund 15 Milliarden Euro ausgeben. Alle diese Projekte haben gemeinsam: Sie binden gigantische Milliarden-Summen im Verkehrssektor und konterkarieren die Zielen einer nachhaltigen Verkehrspolitik. Zu fordern ist, dass diese Gelder eingesetzt werden zur finanziellen Unterfütterung des ÖPNV-Nulltarifs.

Schließlich gibt es das Argument, ein ÖPNV-Nulltarif würde die bestehenden ÖPNV-Systeme überfordern. Dafür gäbe es keine Kapazitäten. Richtig ist, dass ein ÖPNV-Nulltarif zu Fahrgastzuwächsen von 30 bis 40 Prozent führt. Dafür muss Vorsorge getroffen werden. Die Takte bei S-, U- und Trambahnen und erst recht bei Bussen können teilweise kurzfristig erhöht werden – unter anderem, indem neues Personal eingestellt wird. In einem Zeithorizont von drei Jahren kann neues Wagenmaterial beschafft und damit Arbeitsplätze im ostdeutschen Waggonbau geschaffen werden. Vor allem jedoch muss ein ÖPNV-Nulltarif eingebettet sein in eine Gesamtkonzeption: So müssen unter anderem die Möglichkeiten für ein Fahrradverkehrswachstum optimal genutzt werden, was kurzfristig machbar ist und den Ansturm auf den ÖPNV mildert.

Und natürlich sollte das mittelfristige Ziel ein bundesweiter ÖPNV-Nulltarif sein. Damit ließen sich die klimapolitischen Versprechen einhalten. Die Lebensqualität in den Städten würde deutlich erhöht. In der Gesamtbilanz gäbe es enorme Einsparungen in den Bereichen Überwachung, Sicherheit und Kontrollen, eine Reduktion bei den gigantischen externen Kosten des Autoverkehrs und einen deutlichen Rückgang bei den Straßenverkehrstoten und Verletzten.

 

Von Winfried Wolf, nd,