Nordsyrien: Demokratische Föderation erklärt Manbij zum 4. Kanton

Die Region um die nordsyrische Stadt Manbij wurde zum vierten Kanton der nordsyrischen demokratischen Föderation erklärt.[1] Für die Türkei ist dies eine erneute Niederlage bei dem Versuch, in Syrien mitspielen zu dürfen. Der Hass auf die kurdische Bevölkerung hat dazu geführt, dass die Türkei in ...

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Haftstrafe für Kurden

Verurteilt wegen »Kadertätigkeit« für PKK Das Berliner Kammergericht hat am Freitag einen Kurden wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und vier Monaten verurteilt. Damit blieb es fünf Monate unter der Forderung der Generalstaatsanwaltschaft. Die Verteidigung hat Revision angekündigt. Die Kammer ...

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Die »Abschiebe«-Kanzlerin

»Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt. Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein«, ist auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes zu lesen. Diese Warnung gilt jedoch nicht für afghanische Flüchtlinge, die wegen dieser Gefahren aus ihrem ...

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Bundesregierung kommt der Türkei entgegen und weitet PKK-Verbot in Deutschland aus

Von AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, und Civaka Azad Während in den Medien von einem tiefgreifenden Zerwürfnis des deutsch-türkischen Verhältnisses anlässlich der Wahlkampfauftritte türkischer Minister in Deutschland die Rede ist, läuft die Zusammenarbeit hinter den Kulissen geschmiert wie immer. Anlässlich kurdischer Demonstrationen ...

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Für Freiheit und Demokratie in der Türkei: NEIN beim Referendum für das Präsidialsystem!

Die faschistische Regierung der Türkei unter Recep Tayyip Erdogan nutzt den Putsch vom 15. Juli 2016 als Vorwand, um alle demokratisch-oppositionellen Kräfte in der Türkei zu unterdrücken und immer mehr bürgerlich-demokratische Rechte und Freiheiten auszuhebeln. Der Bündnisrat des Internationalistischen Bündnisses hat einen Aufruf zur "Nein"-Kampagne ...

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Atomwaffen für Deutschland?

Wenn die USA ihren "Atomschild" über Deutschland und Europa zurückziehen, braucht dann Deutschland eigene Atomwaffen? Diese Diskussion begann nach Trumps Amtsantritt mit einem Artikel in der Financial Times, in dem der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter meinte, Europa brauche jetzt einen eigenen "Atomschirm". Inzwischen hat sich die gefährliche ...

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Lafontaine: Schulz soll Agenda 2010 jetzt zurücknehmen

SPD soll rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag noch vor der Wahl zu nutzen / LINKE fordert Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes Eine Verabschiedung der SPD von der Agenda 2010 ist eine linke Kernforderung für ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis. Nun kündigte Schulz an, zumindest Teile des Prekarisierungsprojekts zurückzunehmen. Das freut den ...

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Uni Gießen will Tierversuche zementieren

  Neues 3R-Zentrum soll von Tierexperimentator geleitet werden Hessen will die Zahl der Tiere in den Laboren spürbar verringern. Doch die bereitgestellten zwei Millionen Euro „fließen großenteils in die Zementierung des tierexperimentellen Systems“, kritisiert der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche. An der Justus-Liebig-Universität Gießen wird mit Landesmitteln ...

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Opel- und PSA-Kollegen: Tous ensemble – Alle zusammen!

Unter der Überschrift "Tous ensemble - Alle zusammen! Gemeinsamer Kampf von Opel- und PSA-Kollegen ist das Gebot der Stunde!" ist heute eine Extra-Ausgabe der Kollegen-Zeitung Der Blitz - Gemeinsame Zeitung von Kollegen für Kollegen aller Opel-Werke und Zulieferer in Deutschland erschienen: "... Nach der ersten Schockstarre ...

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Mehr Gerechtigkeit: Die alte Leier frisch aufgeschulzt

Und damit will die SPD Wahlen gewinnen? Die alte SPD hat seit Neuestem, was man auf Neudeutsch wohl einen Shooting Star nennt: Martin Schulz, den Hoffnungsträger. Und der hat ein Motto, das alle Leute - vor allem aber die alten SPD-Anhänger - vor haltloser Begeisterung schier ...

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Gießener Linke kandidiert zur Kommunalwahl

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Nachdem sich Die Linke und das Linke Bündnis vor fünf Jahren noch nicht verständigen konnten, ist es jetzt gelungen, eine gemeinsame Liste verschiedener linker Gruppen und Parteien (Die Linke, DKP, Linkes Bündnis u.a.) sowie zahlreicher unorganiserter Linker zur Kommunalwahl in Stadt und Landkreis Gießen zu bilden.

Die Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung Gießen:
1. Matthias Riedl
2. Cornelia Mim
3. Michael Janitzki
4. Michael Beltz
5. Francesco Arman
6. Stefan Häbich
7. Edgar Nesgutzke
8. Erika Wolf
9. Martina Lennartz
10. Mehmet Badilli
11. Werner Ortmüller
12. Helmut Appel
13. Jacqueline Krause
14. Christian Heimpel
15. Tatjana Thum
16. Gernot Linhart
17. Walter Beilken
18. Heidrun Zado
19. Seyfettin Demir
20. Malin Lange
21. Erika Beltz
22. Peter Ringel
23. Brigitte Koch
24. Mario Berger r
25. Esther Abel
26. Rainer Hofmann-Gissel
27. Klaus Zecher

Hier die Kandidatinnen und Kandidaten zum Kreistag des Landkreises Gießen:
1. Reinhard Hamel, Buseck
2. Marcus Link, Gießen
3. Stefan Walther, Linden
4. Cornelia Mim, Gießen
5. Leyla Karadeniz, Staufenberg
6. Hans-Jürgen Geselle, Pohlheim
7. Erika Wolf, Gießen
8. Mehmet Badilli, Gießen
9. Thomas Hisgen, Grünberg
10. Andreas Münnich, Buseck
11. Jacqueline Krause, Gießen
12. Matthias Riedl, Gießen
13. Dr. Christian Braeunlich, Pohlheim
14. Frieder Schulze, Fernwald-Annerod
15. Michael Janitzki, Gießen
16. Zeynep Eroglu, Heuchelheim
17. Ali Arslan, Lich
18. Corinne Kusminder, Wettenberg
19. Jörg Lüdde, Wettenberg
20. Hermann Fredersdorf, Staufenberg
21. Dr. Ali Alavi, Heuchelheim
22. Werner Ortmüller, Gießen
23. Brigitte Bader, Gießen
24. Francesco Arman, Gießen
25. Seyfettin Demir, Gießen
26. Gunther Geis, Gießen
27. Janos Pletka. Gießen
28. Stefan Häbich, Gießen
29. Tatjana Thum, Gießen
30. Henning Mächerle, Gießen
31. Helmut Appel, Gießen
32. Rainer Hfmann-Gissel, Gießen
33. Brigitte Koch, Gießen
34. Esther Abel, Gießen
35. Karima Padinger, Staufenberg
36. Michael Beltz, Gießen
37. Werner Bastian, Lollar
38. Klaus Zecher, Gießen

Programm Die Gießner LINKE gibts hier:WKP-Gi-Li-2016