Bolivien – die Linke kehrt an die Macht zurück: »Das Volk hat gewonnen«

Es war ein Moment der Hoffnung – nicht nur für Bolivien, sondern für Lateinamerika: Obwohl die »Bibel schwingenden« Putschisten vor einem Jahr verkündet hatten, dass »die Wilden nie wieder an die Macht« kommen dürften, wurden am 8. November der neu gewählte linke Präsident Luis Arce ...

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Kreistagsfraktion Gießener Linke legt Verkehrswendebuch vor

In diesem Reader finden Sie zahlreiche Beispiele, Initiativen und Vorschläge für die Umsetzung der Verkehrswende in der Region. Dies war das Ziel unserer Veröffentlichung: Einen Beitrag zu leisten, der die Vielfalt und Qualität der vor Ort entwickelten Positionen und Konzepte aufzeigt und damit hilft, die ...

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Hessens rechtes Problem

„NSU 2.0“ Seit Jahren werden Frauen von Rechtsextremen bedroht. Die Aufklärung lässt auf sich warten Timo Reuter | Freitag 41/2020  Der Schock saß tief, damals, kurz vor Weihnachten. Sechs Polizistinnen und Polizisten aus dem 1. Frankfurter Revier hatten über mindestens ein Jahr hinweg rechtsextreme Nachrichten und Hitler-Bilder per Chat ausgetauscht. Doch ...

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Rechtsextreme Chatgruppen – Einzelfälle oder ein strukturelles Problem der Polizei? Spitze des Eisbergs

Hitlergruß, antisemitische Videos und Reichsbürgersymbole: Polizeibeamte in Deutschland sind in den vergangenen fünf Jahren in mindestens 170 Fällen mit rassistischem und rechtsextremem Gedankengut aufgefallen. So das Ergebnis eine Umfrage des Tagesspiegel in den Innenministerien und Polizeipräsidien der 16 Bundesländer.[1] In NRW sind in jüngerer Zeit fünf ...

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Erschreckender Aufwärtstrend bei der Altersarmut

Jahr für Jahr können immer mehr Senior*innen allein von ihrer Rente nicht mehr leben. Der Anstieg der Altersarmut ist ein chronisches Problem, auf dass die politischen Akteure nur mit beruhigenden Worten reagieren. Mittlerweile ist in Deutschland nach Daten des Europäischen Statistikamts (Eurostat) fast jeder Fünfte über ...

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Dannenröder Wald retten – Autobahn stoppen – Verkehrswende jetzt – Tausende zu Protest erwartet

Die Rodungen im Dannenröder Wald in Hessen für den Weiterbau der umstrittenen A 49 stehen unmittelbar bevor: Heute begannen erste Fällarbeiten im benachbarten Herrenwald für die künftige Autobahntrasse. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), das Aktionsbündnis „Keine A 49“, Campact, Fridays for Future ...

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Donald Trump - Ein neuer Kaiser des Lumpenproletariats?

US-Präsident Donald Trump ist der »Prinz des Lumpenproletariats«. Das ist eine zentrale These in meinem neuen Buch. Die Frage, die sich uns am 3. November und weit darüber hinaus stellt: Krönt Donald Trump sich zum »Kaiser des Lumpenproletariats«? Dieser Terminus ist Karl Marx’ Schrift »Der achtzehnte ...

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Gießener Linke verlangt vor Verabschiedung eine Bürgerbeteiligung und Überarbeitung des Radwegplans des Landkreises

Es ist sicher ein erster wichtiger Schritt, dass der Landkreis nach Jahren des Anlaufs und mehreren nicht haltbaren Ankündigungen jetzt endlich ein Radwegekonzept vorlegt. Auch wenn man auf den ersten Blick den Eindruck hat, dass es mehr darum geht, überhaupt über einen Plan zu verfügen, ...

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Schülerbeförderung: Handeln statt Missstände verwalten!

Gießener Linke zeigt sich irritiert und verwundert In ihrer letzten Fraktionssitzung beschäftigte sich die Kreisfraktion "Gießener Linke" u.a. auch mit den Inhalten und Aussagen des Artikels im Gießener Anzeiger vom Samstag 22. August "Einatmen, Anhalten, Ausatmen". Keine Überraschung war die Feststellung, dass nach Schulbeginn die Busse wieder ...

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Stadt Gießen: Dreierkoalition des Stillstandes

Linkes Bündnis in Beratung über weitere Arbeit und Kommunalwahl Coronabedingt trafen sich die Mitstreiter  des Linken Bündnisses in einem Kleingarten an der Lahn, um über aktuelle Fragen ein gutes halbes Jahr vor den Kommunalwahlen zu diskutieren.  Stadtverordneter Michael Janitzki berichtete vom Gießener Stadtparlament; Stefan Walther und ...

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Monthly Archives: Mai 2015

Das streikende Deutschland

Kita bleikt geschlossen

Eine Übersicht über aktuelle Arbeitskämpfe Der neunte Streik der Gewerkschaft der Lokführer steht derzeit klar im Vordergrund: Doch nicht nur die Zugführer streiken: Auch Postboten, Erzieherinnen, Geldtransporteure und Beschäftigte des Einzelhandels befinden sich im Ausstand. Eine Übersicht. Streiks in den

GDL kündigt erneut Streiks bei der Bahn an – ohne Dauer zu nennen

gdl

Gewerkschaft: Konzern unbeeindruckt von Arbeitskampf, da Bund Kosten trägt Das Ende des bevorstehenden Streiks der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) ist nicht bekannt – zumindest nicht der Öffentlichkeit. Am Montag hat die Beschäftigtenorganisation angekündigt, ab Dienstag nachmittag die Arbeit im Güterverkehr

Das Dersim-Massaker an den alevitischen Kurden in der Türkei

Drsim

Nach der Diskussion um den Genozid an den Armeniern rückt ein neues Massaker ins Blickfeld: das Massaker an den kurdischen Aleviten in Dersim (heute Tunceli) vor 77 Jahren Die Diskussion um den Völkermord an den Armeniern (Völkermord an den Armeniern)

Nepal helfen!

uno

Nepal: Schlimmstes Erdbeben seit 80 Jahren – bitte spenden Sie Erdbeben haben große Verzweiflung über das kleine Land gebracht. Über 8 Millionen Menschen sind betroffen. Hunderttausende Häuser wurden beschädigt. Die Menschen haben alles verloren, sie leben unter freiem Himmel, trauern

Empfehlungen des DV zur Übernahme von Mietschulden und Energiekostenrückständen im SGB II und SGB XII

Der Deutsche Verein (DV) hat eine aktuelle Empfehlung (März 2015) zu den genannten Themen herausgegeben. Der DV stellt klar, dass es sich bei der Übernahme von dahingehenden Rückständen um einen Ermessensanspruch handelt. Er möchte „mit seinen Praxis-Empfehlungen … die zuständigen

Herdentrieb bis zum Crash

Von Kurt Stenger IWF warnt vor Gefahren für die Finanzstabilität durch »normale« Investmentfonds Zu den bislang kaum regulierten Finanzprodukten gehören die unzähligen Investmentfonds. Das könnte sich rächen.  Die Risiken für die Stabilität des weltweiten Finanzsystems haben in den vergangenen Monaten

Attac fordert Moratorium für Zahlungen Griechenlands an IWF

griechenland-schulden_02

Europäische Schuldenkonferenz notwendig / Demonstration am 20. Juni in Berlin Von Attac Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat ein sofortiges Moratorium für Zahlungen Griechenlands an den Internationalen Währungsfonds IWF gefordert. Angesichts der Hängepartie in den Verhandlungen müsse die für den morgigen

Gesundheitsminister von Kobane

Minister Hasan Ahmed

Vor kurzem war er noch als Arzt tätig. Heute ist er Gesundheitsminister des Kantons Kobanê in Rojava (Westkurdistan/Syrien). Nassan Ahmad ist derzeit auf Besuch in Deutschland. Am Sonntag gab es eine Informationsveranstaltung im Mesopotanischen Kulturzentrum in Gießen. “Kobanê ist immer

Kita-Streik: Was Eltern jetzt tun können

soli

Liebe Eltern, wir verstehen, dass Ihnen der Streik in Ihrer Kita Unannehmlichkeiten bereitet und dass dies für Sie mit Stress und Mühe verbunden ist. Aber die Erzieher/innen streiken nicht leichtfertig. Sie kümmern sich mit großem Engagement um Ihre Kinder. Und

Antifaschistischer Widerstand in Wettenberg

Grafik des Künstlers Harro Erhart, Dietzenbach

Widerstand in den Gemeinden Wettenbergs Krofdorf-Gleiberg, Launsbach und Wißmar gehörten bereits vor der Weimarer Republik zu den Hochburgen der Arbeiterbewegung und standen während der Zeit des Faschismus unter besonderer Beobachtung der Gestapo und anderer Verfolgungsorgane der NSDAP und der Hitlerregierung.