Monthly Archives: Juli 2016
Von Orlando bis München: Amok oder Terror?
„Doch wird kommen der Tag des großen Zorns …“ (Boris Sawinkow) Die „Turboradikalisierung“ des Mohamed B.? Nach dem LKW-Amok von Nizza wurde behauptet, der Mann habe sich innerhalb von vierzehn Tagen radikalisiert und in einen Dschihadisten verwandelt. Seit acht Tagen
Wie die Jobcenter Arbeitslose in die Insolvenz drängen
Wer der Arbeitsagentur Geld schuldet, darf nicht auf Milde hoffen. Das Bundesarbeitsministerium verbietet in der Regel außergerichtliche Einigungen über die Ausstände. Seit Jahresbeginn hat die Behörde sogar einen eigenen Inkassodienst beauftragt. Dabei sind gerade Arbeitslose besonders häufig von der
Libyen: Der Westen operiert aufseiten des Generals Haftar
Nach dem Tod dreier französischer Soldaten gibt die französische Regierung erstmals den Einsatz von Truppen in Libyen zu Der französische Verteidigungsminister Le Drian hat zum ersten Mal eingeräumt, was lange ein offenes Geheimnis war: der Einsatz französischer Truppen in Libyen.
Türkei: gescheiterter Militärputsch auf dem Weg zu einem autoritären Präsidialregime
Der Putschversuch von Teilen des Militärs gegen Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei ist gescheitert. Tausende TürkInnen folgten dem Aufruf des Präsidenten und demonstrierten ihre Unterstützung für die Regierung. Die türkische Armee sieht sich als Wächterin der weltlichen Verfassung
Prozessauftakt im Verfahren gegen ATIK AktivistInnen
VerteidigerInnen fordern Einstellung des Verfahrens Gestern begann vor dem OLG München der Prozess gegen 10 AktivistInnen der Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK). Ihnen wird die Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) vorgeworfen, weswegen das
Zuspitzung der chronischen Bankenkrise in Italien
Anfang Juli 2016 hat die Europäische Zentralbank (EZB) die seit Jahren kränkelnde Traditionsbank Monte dei Paschi di Siena aufgefordert, ihre notleidenden Kredite abzubauen. Bis zum Oktober soll das toskanische Kreditinstitut einen Geschäftsplan vorlegen, wie es den Anteil fauler Kredite an
Eine Alternative zum EURO
gesellschaftlichen Linken Eine Alternative zum EURO fordert ein Aufruf von Politikern, Akademikern, Gewerkschaftern und Vertretern aus Zivilgesellschaft und Sozialen Bewegungen. Zu den Erstunterzeichnern gehören u.a. Oskar Lafontaine, der ehemalige Chefökonom der UNCTAD, Heiner Flassbeck, Martin Höpner vom Max-Planck-Institut Köln, die
Von Mieterräten und Initialkapital
Es gibt viele gute Ansätze, um die Wohnungskrise endlich zu lösen. Hier sind sechs davon 1. Vorfahrt für die Gemeinnützigkeit Bis 1990 war Wohngemeinnützigkeit ein bewährtes Mittel für die Stärkung eines Wohnungssektors, der sich nicht allein am Profit orientiert. Linke
17.09.: Stop TTIP & CETA
Abfahrtszeiten zur STOP TTIP+CETA Demonstration am 17. Sept. nach Frankfurt: Die Fahrt erfolgt mit dem Zug per Hessenticket, das es zum Preis von 34 € für bis zu 5 Personen gibt (pro Person 6,80 €). Das Ticket kann auch schon