Arbeit und Soziales
CETA: Rot-Rot-Grün? – Die SPD fährt weiter auf den neoliberalen Gleisen.
„Für viele ist nur ein totes CETA ein gutes CETA. Sie sind traumatisiert von den neoliberalen Erfahrungen und haben keine Lust darauf, dass die SPD und die Republik in den alten Gleisen, wenn auch mit von Gabriel angezogener Bremse, weiterfährt“,
Weg mit den unsinnigen Hartz-IV-Regeln!
Die verschärften Regeln für Hartz IV sind unsozial und umsetzbar nur mit geheimdienstlichen Methoden. Es geht um das Geld der Steuerzahler und es ist nicht einzusehen, dass die Gemeinschaft dafür geradestehen soll, wenn sich einer offenen Auges oder gar mit
Chapeau an die Gothaer Richter – weiterer Vorlagebeschluss an das Bundesverfassungsgericht zur Rechtmäßigkeit von Sanktionen im SGB II
Da muss man vor den Richtern am Sozialgericht Gotha den Hut ziehen: Nachdem der erste Vorlagenbeschluss zur Rechtmäßigkeit von Sanktionen im Sozialgesetzbuch II (SGB II) wegen formeller Fehler abgelehnt wurde, haben sie nun einen weiteren Vorlagebeschluss zum Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gemacht,
Gewalt gegen Gewerkschafter nimmt zu
Die elf Toten von Nochixtlán, einer Kleinstadt im Südosten Mexikos, sind der vorläufige Höhepunkt in den Auseinandersetzungen zwischen der Zentralregierung und der CNTE, einer linken Strömung der Nationalen Gewerkschaft der Erziehungsarbeiter SNTE. Der Journalist Luis Hernandez charakterisiert die Staatsgewalt in
Wie die Jobcenter Arbeitslose in die Insolvenz drängen
Wer der Arbeitsagentur Geld schuldet, darf nicht auf Milde hoffen. Das Bundesarbeitsministerium verbietet in der Regel außergerichtliche Einigungen über die Ausstände. Seit Jahresbeginn hat die Behörde sogar einen eigenen Inkassodienst beauftragt. Dabei sind gerade Arbeitslose besonders häufig von der
Zuspitzung der chronischen Bankenkrise in Italien
Anfang Juli 2016 hat die Europäische Zentralbank (EZB) die seit Jahren kränkelnde Traditionsbank Monte dei Paschi di Siena aufgefordert, ihre notleidenden Kredite abzubauen. Bis zum Oktober soll das toskanische Kreditinstitut einen Geschäftsplan vorlegen, wie es den Anteil fauler Kredite an
Eine Alternative zum EURO
gesellschaftlichen Linken Eine Alternative zum EURO fordert ein Aufruf von Politikern, Akademikern, Gewerkschaftern und Vertretern aus Zivilgesellschaft und Sozialen Bewegungen. Zu den Erstunterzeichnern gehören u.a. Oskar Lafontaine, der ehemalige Chefökonom der UNCTAD, Heiner Flassbeck, Martin Höpner vom Max-Planck-Institut Köln, die
17.09.: Stop TTIP & CETA
Abfahrtszeiten zur STOP TTIP+CETA Demonstration am 17. Sept. nach Frankfurt: Die Fahrt erfolgt mit dem Zug per Hessenticket, das es zum Preis von 34 € für bis zu 5 Personen gibt (pro Person 6,80 €). Das Ticket kann auch schon
Prostest in Paris gegen Arbeitsmarktreform findet statt
Für Donnerstag geplante Demonstration war zunächst von den Behörden mit Verweis auf die Ausschreitungen vom 14. Juni untersagt worden Nach einem zunächst angekündigten Verbot dürfen französische Gewerkschaften nun doch am Donnerstag in Paris gegen die umstrittene Arbeitsmarktreform der Regierung demonstrieren.
USA: Mehr Arme, mehr Reiche – weniger Mitte
Washingtoner Pew-Institut legt neue Studie über schrumpfende Mittelschicht vor / Auseinanderdriften der amerikanischen Gesellschaft geht weiter Berlin. Die Mittelschicht ist in den USA in fast allen großen Städten und Metropolregionen auf dem Rückzug. In den Jahren 2000 bis 2014 gilt